Meilen

Rekurs wegen Strassenkosten ist vom Tisch

Die Bauarbeiten am Verkehrsknoten Burg-, Bruech- und Rainstrasse in Meilen beginnen voraussichtlich noch dieses Jahr. Ein Rekurs und eine Aufsichtsbeschwerde gegen den Baukredit blieben beim Bezirksrat ohne Erfolg.

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Das Zusammentreffen von Burg-, Bruech- und Rainstrasse ist ein zentraler Punkt für den Verkehr in Meilen. Das Projekt für eine gesamthafte Sanierung lag auf, die eingegangen Einsprachen wurden vom Gemeinderat behandelt und das bereinigte Projekt in der Folge festgesetzt. Niemand ergriff ein Rechtsmittel dagegen, das Projekt für die Sanierung ist somit rechtskräftig geworden.

Gegen die Finanzierung gab es allerdings Widerstand. Ein Stimmbürger reichte beim Bezirksrat einen Rekurs in Stimmrechtssachen sowie eine Aufsichtsbeschwerde ein. Er wandte sich gegen den Beschluss des Gemeinderats über die Bewilligung des nötigen Kredits von 1'265'000 Franken. Der Gemeinderat betrachtet von diesem Betrag 1 '145'000 Franken als gebundene Kosten.

Der Rekurrent machte den Behörden den Vorwurf, es handle sich nicht um mehrheitlich gebundene Kosten und es sei deshalb für den Kredit die Mitsprache des Volkes einzuholen.

Als korrekt beurteilt

Der Bezirksrat ist laut einer Mitteilung der Meilemer Gemeindeverwaltung auf den Rekurs in Stimmrechtsachen nicht eingetreten und hat der Aufsichtsbeschwerde keine Folge geleistet. Die Aufsichtsbehörde habe das formelle Vorgehen, die Kompetenzzuordnungen und die Argumentation des Gemeinderats betreffend Gebundenheit der Mittel vollumfänglich als korrekt beurteilt, hält die Gemeinde fest.

Nachdem der Gemeinderatsbeschluss nun rechtskräftig sei, könne die Ausführung der Bauarbeiten in Angriff genommen werden, schreibt die Gemeinde. In einem ersten Schritt werden voraussichtlich noch dieses Jahr der Meteorwasserkanal und die Elektroversorgungsleitungen erneuert.

Rücksicht auf Fische

Danach sollen nächstes Jahr die Strassenarbeiten und zuletzt die Sanierungsarbeiten am Bachdurchlass erfolgen. Diese sind jedoch nur ausserhalb der Fischschonzeit, die von Mai bis September dauert, erlaubt. Unter dem Strassenknoten fliesst eingedolt der Meilemer Dorfbach. Über die Bauphasen wird die Gemeinde Anwohner und Öffentlichkeit informieren. (red)

Erstellt: 13.09.2018, 15:42 Uhr

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