Herrliberg

Rechnungsprüfer möchten Hängebrücke aus dem Budget streichen

Die RPK will Planungskosten für eine Hängebrücke aus dem Budget streichen. Der Gemeinderat Herrliberg gibt sich noch nicht geschlagen.

Die Hängebrücke über das bewaldete Bünisbachtobel soll die Gemeinden Herrliberg und Meilen verbinden.

Die Hängebrücke über das bewaldete Bünisbachtobel soll die Gemeinden Herrliberg und Meilen verbinden. Bild: Michael Trost

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56 bis 60 Meter lang soll sie sein, die neue Hängebrücke über das Herrliberger Bünisbachtobel. Doch nun wird der Plan, den der Gemeinderat bereits 2018 publik gemacht hat, grundsätzlich in Frage gestellt. Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) beantragt an der Gemeindeversammlung vom 11. Dezember die Streichung eines Budgetpostens von 25'000 Franken zur Planung der Brücke.

Doch was hat die RPK dazu gebracht, die Brücke ins Wanken zu bringen? «Wir haben das unter finanzpolitischen Gesichtspunkten angeschaut», sagt RPK-Präsident Michael Lüscher (SVP). Das Hauptproblem sei, dass die Gemeinde Investitionen von 48 Millionen im Zeitraum von 2020 bis 2023 tätigen wolle und die Brücke sei einer der grösseren Posten.

Dabei geht es nicht nur um die 25'000 Franken für die Planung, sondern um 285'000 Franken, die das gesamte Projekt kosten würde. Nicht in Frage stellt die RPK hingegen das Erstellen eines Wanderwegs, um dort eine bestehende Weglücke zu schliessen. «Man könnte den Wanderweg aber auch anders erschliessen als durch eine Hängebrücke», betont Lüscher. Diese sei nur eine mögliche Variante.

Finanzierung durch

Bezahlen möchte die Gemeinde die Brücke mithilfe der ZKB-Jubiläums-Dividende, welche einmalig an die Gemeinden ausgeschüttet wird. Diese beläuft sich auf 485 000 Franken. «Das ist eine Einnahme, die an einem ganz anderen Ort reinkommt», betont Lüscher.

Die RPK sei der Meinung, dass die Dividende nicht für solche grosse Investitionen vorgesehen werden sollte. «Der Entscheid des Gemeinderates zur Verwendung der ZKB-Jubiläums-Dividend war aber nicht der Grund zu der von der RPK beantragten Budgetstreichung», sagt Lüscher. «Wenn ein Posten ausgespart werden kann, ist die Konsequenz, dass dieser der Bevölkerung irgendwann wieder zu gute kommt», ergänzt der RPK-Präsident und erinnert daran, dass die Gemeindeversammlung dem Gemeinderat 2014 explizit den Auftrag zum Sparen gegeben habe.

Für Gemeindeschreiber Pius Rüdisüli hingegen ist klar, dass die Verwendung des ZKB-Geldes im Sinne des Gebers wäre. «Die ZKB sagt ja eben gerade, dass die Dividende für aussergwöhnliche Projekte genutzt werde sollte.» Auch habe dieser Beitrag der ZKB nichts mit der Kredithöhe zu tun, beziehungsweise würden dadurch keine Kompetenzen verschoben.

Unterstützung aus Meilen

Fragen wirft die Höhe des Betrags auf. Neu soll diese bei 285 000 Franken liegen: Eine Summe, die in der Kompetenz des Gemeinderats läge und nicht mehr der Gemeindeversammlung vorgelegt werden müsste. Dass der Betrag nicht mehr über 300'000 Franken liegt, hat allerdings seinen Grund.

Während Meilen, auf dessen Grund die Brücke ebenfalls läge, 2018 noch eine Beteiligung ausschloss,will sich die Nachbargemeinde nun mit 80'000 Franken beteiligen. Zwar hat die Baubehörde die Summe noch nicht bewilligt, aber der Meilemer Gemeindeschreiber Didier Mayenzet bestätigt, dass es feste Pläne gebe, diesen Beitrag an die Brücke zu zahlen.

«Falls die Gemeindeversammlung die Planungskosten für die Brücke tatsächlich aus dem Budget streichen würde, heisst das nicht, dass das Projekt gestorben wäre»Pius Rüdisüli

Was bewog die Meilemer dazu, ihre Meinung zu ändern? «Im Sinne des gutnachbarschaftlichen Verhältnisses haben wir uns entschieden, uns maximal mit 80'000 Franken zu beteiligen», sagt Mayenzet. Es sei eine Brücke, die die Gemeinden noch mehr verbinde und sinnbildlich für das sehr gute Verhältnis stehe. Zudem habe Meilen auch etwas davon da mitunter die Stöckenweid zusätzlich erschlossen wird, betont Mayenzet. Die Summe sei verhältnismässig.

Wenn die Versammlung die 80'000 Franken aus dem Budget streichen würde, hätte das nicht in jedem Fall zur Folge, dass es keine Hängebrücke übers Bünisbachtobel geben wird. «Falls die Gemeindeversammlung die Planungskosten für die Brücke tatsächlich aus dem Budget streichen würde, heisst das nicht, dass das Projekt gestorben wäre», sagt Rüdisüli. Über das weitere Vorgehen würde der Gemeinderat dann später entscheiden. Verzögert werden dürfte das Brückenprojekt dadurch allerdings.

Gemäss den ursprünglichen Plänen soll die Hängebrücke an dieser Stelle gebaut werden. Google Maps

Die geplante Hängebrücke über dem Bünisbachtobel soll die Gemeinden Herrliberg und Meilen miteinander verbinden.Foto: Michael Trost

Erstellt: 04.12.2019, 13:11 Uhr

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