Oetwil

Oetwiler sagen zweimal Ja

Die Gemeindeversammlung gab zu keinen grossen Diskussionen Anlass. Auch eine Forderung nach mehr Informationen seitens der Gemeinde konnte daran nichts ändern.

Die Oetwiler Stimmberechtigten genehmigten sowohl die Jahresrechnung 2018 als auch die Schlussabrechnung für den Bau eines neuen Schulgebäudes in der Breiti diskussionslos.

Die Oetwiler Stimmberechtigten genehmigten sowohl die Jahresrechnung 2018 als auch die Schlussabrechnung für den Bau eines neuen Schulgebäudes in der Breiti diskussionslos. Bild: Sabine Rock

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Kurz und schmerzlos ging die Oetwiler Gemeindeversammlung am Montagabend im Mehrzweckgebäude Breiti über die Bühne. Die 61 Stimmberechtigten segneten sowohl die Jahresrechnung 2018 als auch die Schlussabrechnung für die Erstellung eines neuen Schulgebäudes in der Breiti diskussionslos ab.

Mit einem Aufwand von 29,5 Millionen Franken und einem Ertrag von 31,7 Millionen schliesst die Rechnung mit einem Plus von 2,2 Millionen Franken –dem achten in Folge, ausgenommen das Jahr 2016, wie Finanzvorsteher Peter Küng (parteilos) den Anwesenden erklärte. Zum guten Ergebnis hätten massgeblich die Grundstückgewinnsteuern beigetragen.

Schulhausbau unter Kredit

Wie Finanzvorsteher Küng zeigte sich auch Andreas Geiselmann, Präsident der Rechnungsprüfungskommission (RPK), erfreut über das positive Rechnungsergebnis und empfahl dieses zur Annahme. Geiselmann unterliess es jedoch nicht, darauf hinzuweisen, dass die Gemeinde 2018 knapp eine Million Franken mehr ausgegeben hat als budgetiert.

Es folgte die Genehmigung der Schlussabrechnung für den Bau eines neuen Schulgebäudes mit einem Kindergarten sowie Büroräumen beim bestehenden Schulhaus Breiti 2. Insgesamt drei Kredite hatte die Gemeindeversammlung in den vergangenen Jahren für die Planungs-, Projektierungs- und Bauphase des neuen Gebäudes gesprochen. Bei allen drei Teilkrediten wurde die bewilligte Summe unterschritten, wie Gemeindepräsident Jürg Hess (parteilos) den Stimmberechtigten mitteilte. Alles in allem blieben die Ausgaben rund 331000 Franken unter den budgetierten Kosten von 4,25 Millionen Franken. Weder die RPK noch jemand aus den Reihen der Anwesenden hatte dem etwas entgegenzusetzen.

Mehr Transparenz gefordert

Als letztes Traktandum verlass Gemeindepräsident Jürg Hess eine Anfrage von Walter Bretscher-Issler. Dieser kritisierte in seinem Schreiben die fehlende Transparenz des Gemeinderates. Bretscher-Issler zeigte sich etwa enttäuscht darüber, dass der Gemeinderat es nicht für nötig befunden habe, die Bevölkerung über die über einjährige Abstinenz des inzwischen zurückgetretenen Gemeindeschreibers Sven Alini zu informieren.

Der Gemeinderat sei sich bewusst, dass durch die fehlenden Informationen Spekulationen um die Persona Alini entstanden seien. Der Schutz der Persönlichkeit sei jedoch höher zu gewichten als das öffentliche Interesse, lautete die Antwort des Gemeinderates.

Den Nachtrag von Bretscher-Issler – er vermisse generell Informationen vonseiten der Gemeinde, etwa über die Arbeit des Gemeinderates, dessen Ziele und Visionen – nahm Hess in der Folge ohne weitere Ausführungen zur Kenntnis und erklärte die Gemeindeversammlung nach gerade einmal 33 Minuten für beendet.

Erstellt: 17.06.2019, 22:36 Uhr

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