Oetwil

Oetwiler sagen einstimmig Ja zum Budget

Lange dauerte die Oetwiler Gemeindeversammlung nicht, doch hagelte es Kritik gegen die neue Berechnung der Finanzausgleichs-Beiträge.

Oetwil plant für das Jahr 2019 mit einem Defizit von 1,1 Millionen Franken.

Oetwil plant für das Jahr 2019 mit einem Defizit von 1,1 Millionen Franken. Bild: Archiv Sabine Rock

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Der einzige Entscheid des Abends hätte nicht deutlicher ausfallen können: Die 62 Stimmberechtigten segneten das Oetwiler Budget sowie den Steuerfuss an der Gemeindeversammlung vom Montagabend einstimmig ab. Letzterer bleibt unverändert bei 119 Prozent. Beim Blick aufs Budget hätte man ein solch eindeutiges Ergebnis nicht erwartet, resultierte dort doch ein Minus von 1,1 Millionen bei einem Aufwand von 29,1 Millionen und einem Ertrag von 28 Millionen Franken. Finanzvorstand Peter Küng machte den Anwesenden jedoch klar, dass dieses Defizit nur auf dem Papier existiert.

Hintergrund ist die neue vorgeschriebene Form der Budgetierung. «Wegen der neuen Rechnungslegung HRM2 verlangt der Kanton, dass wir auf das Jahr 2019 hin die bereits zugesprochenen Finanzausgleichsbeiträge 2019 nicht eins zu eins ins Budget übernehmen», führte der Parteilose aus. «Vielmehr müssen wir die Differenz zu dem im Jahr 2017 ausgezahlten Finanzausgleichsbetrag in der Buchhaltung abgrenzen.» Laut Küng würde sich das Budget ohne diese Abgrenzung auf ein Plus von 340 000 Franken belaufen. Er kritisierte die neue Vorschrift: Diese verfälsche das eigentliche Budget immens.

Noch kein Glücksmoment

Inhaltlich kam Küng auf die Bereiche Bildung und Sozialwesen zu sprechen, welche die grössten Budgetposten seien. Diese gelte es im Auge zu behalten. Die Kosten führte er bei der Schule auf die wachsende Einwohnerzahl und damit mehr Kinder zurück, während er beim Sozialen die Kürzung von Staatsbeiträgen und neue Abgaben an den Kanton erwähnte. Der Ausblick auf die nächsten Jahre sehe nicht schlecht aus, sagte der Gemeinderat und verwies auf die Fremdverschuldung, die fast bei Null liege und den moderaten Selbstfinanzierungsgrad von über 100 Prozent. Zufrieden mit dem Budget zeigte sich auch Andreas Geiselmann (SVP), Präsident der Rechnungsprüfungskommission.

Obgleich der Abend in Minne endete, muss Küng auch nach seiner ersten Gemeindversammlung im neuen Amt noch auf einen Glücksmoment warten. Diesen habe man als Finanzvorstand, so führte er aus, wenn man eine schwarze Null oder noch besser, einen Gewinn im Budget präsentieren könne.

Erstellt: 10.12.2018, 22:52 Uhr

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