Meilen schreibt erneut rote Zahlen

Die Jahresrechnung von Meilen fällt besser aus als budgetiert, ist aber dennoch defizitär. Bild: Michael Trost

2018 hat die Gemeinde Meilen insgesamt 125,6 Millionen Franken eingenommen und 130,36 Millionen ausgegeben. Daraus resultiert ein Aufwandüberschuss von 4,76 Millionen. Budgetiert war gar ein Defizit von 9,24 Millionen Franken.

Der um 4,48 Millionen bessere Abschluss wird vom Gemeinderat vor allem mit tieferen Rückstellungen in der Höhe von 1,43 Millionen Franken für den Finanzausgleich und weniger Abschreibungen (1,24 Millionen Franken) begründet. Zudem resultierte aus einem Landverkauf im Gebiet Durst ein nicht budgetierter Buchgewinn von 624'000 Franken.

Die Finanzen sind in Meilen immer wieder Thema – spätestens seit sich Robert Martullo, Gatte von SVP-Nationalrätin und EMS-Chefin Magdalena Martullo-Blocher, bei den Budgetversammlungen 2016 und 2017 in Szene setzte und damit Steuererhöhungen verhindern konnte. In der Folge präsentierte die Gemeinde, trotz Steuernachzahlungen der Familie Martullo in Millionenhöhe, jeweils rote Zahlen.

Im vergangenen Dezember dann wagte der Meilemer Gemeinderat aufgrund der anstehenden Investitionen erneut einen Versuch und beantragte der Budgetversammlung eine Steuerfusserhöhung um 5 Prozentpunkte. Nach mehreren Abstimmungsrunden hiess die Versammlung den Antrag schliesslich gut.

Wie sich dieser Entscheid auf die Gemeindefinanzen auswirkt, wird sich in gut einem Jahr zeigen. Der Gemeinderat gibt sich in einer Mitteilung jedoch optimistisch: «Mit der vom Souverän bewilligten Steuerfusserhöhung auf 84 Prozent ab dem Jahr 2019 sind die Voraussetzungen für eine bessere Entwicklung des Finanzhaushalts grundsätzlich gegeben.»

Mehrausgaben für die Spitex

Der Rechnungsabschluss 2018 zeige deutlich, dass das Ergebnis unter den bisherigen Voraussetzungen nicht ausreicht, um die künftig notwendigen Investitionen zu finanzieren, schreibt der Gemeinderat. Die Selbstfinanzierung (Cashflow) liege mit rund 6,98 Millionen Franken unter dem Betrag, der nötig wäre, um die Aufwendungen zu stemmen und die Werterhaltung der bestehenden Infrastruktur zu sichern.

Zudem geht die Gemeinde davon aus, dass auch in den nächsten Jahren die laufenden Ausgaben gegenüber den Einnahmen stärker ansteigen werden. Kostensteigerungen seien insbesondere bei der Bildung, der Gesundheit und bei der Sozialen Wohlfahrt zu erwarten.

Der Bereich Gesundheit sorgte ebenso wie der Bereich Behörden/Verwaltung denn auch bereits im Rechnungsjahr 2018 für Mehrkosten. Für Rechtsberatungen im Bauwesen gab die Gemeinde im vergangenen Jahr rund 233'000 Franken mehr aus als budgetiert. Der Budgetpunkt Gesundheit lag derweil 166'000 Franken über dem Voranschlag. Zurückzuführen sei dies vor allem auf höhere Spitexkosten, erklärt der Gemeinderat.

Verzögerte Investitionen

Die ordentlichen Steuererträge der Gemeinde fielen 2018 um 344'000 Franken tiefer aus als erwartet. Bei den Quellensteuern resultieren zudem Mindereinnahmen von 105'000 Franken. Die Grundstückgewinnsteuern schliessen gegenüber dem Budget mit einem Mehrertrag von 90'000 Franken ab. Exakt dem Budgetbetrag entspricht derweil die Zahlung an den Finanzausgleich, nämlich 27,04 Millionen Franken.

Für 2019 rechnet die Gemeinde allerdings mit 41 Millionen. Aus diesem Grund hatte man in der Jahresrechnung 2017 erstmals Rückstellungen von 13 Millionen Franken für den Finanzausgleich gebildet. Im Budget 2018 wurden erneute Rückstellungen in der Höhe von 9 Millionen Franken vorgesehen. Aufgrund der etwas tieferen Steuereinnahmen ergebe sich nun allerdings lediglich noch eine vorzunehmende Rückstellung in der Höhe von 7,57 Millionen, schreibt die Gemeinde.

Des Weitern geht aus der Rechnung hervor, dass die Gemeinde 2018 das Investitionsvolumen nicht voll ausgeschöpft hat. Sie hat 10,56 Millionen Franken weniger investiert als vorgesehen. Der Grund dafür sind verzögerte Projekte, etwa der durch das Baurekursgericht verhinderte Neubau einer Einstellhalle für die Feuerwehr in der Höhe von 3,35 Millionen Franken. Zudem hätten sich nicht budgetierte Einnahmen von 3,28 Millionen Franken ergeben. Diese bestünden aus zwei Teilrückzahlungen der Spital Männedorf AG für das in den Jahren 2012 bis 2014 gewährte Darlehen in der Höhe von total 8,29 Millionen Franken.

Die Jahresrechnungen 2018 wird den Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung vom 3. Juni zur Genehmigung vorgelegt. Zudem wird die Versammlung über die Baubabrechnung für die Aufstockung des Spezialtrakts der Schulanlage Allmend befinden. Diese liegt 334'527 Franken unter dem von der Gemeindeversammlung gesprochenen Objektkredit von 2,94 Millionen Franken.

Erstellt: 17.04.2019, 17:21 Uhr