Zweckverband

Männedorf stimmt den Kezo-Verbandsstatuten knapp zu

Bei der Revision der Verbandsstatuten der Kehrichtverwertung Zürcher Oberland war Männedorf die einzige Gemeinde, die ein Nein empfohlen hatte. Die sonst unumstrittene Vorlage scheiterte fast.

Der Zweckverband der Kezo in Hinwil hat neue Statuten.

Der Zweckverband der Kezo in Hinwil hat neue Statuten. Bild: Archiv Tom Kawara

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Beinahe hätte Männedorf die Statutenrevision des Zweckverbandes Kehrichtverwertung Zürcher Oberland (Kezo) zu Fall gebracht. Von den 36 zugehörigen Verbandsgemeinden stand die Gemeinde am rechten Zürichseeufer allein auf weiter Flur: Als einzige hatte sich ihr Gemeinderat für ein Nein ausgesprochen.

Es war eine einflussreiche Empfehlung, wie der Blick auf das Abstimmungsprotokoll zeigt. 1283 Männdörfler folgten ihrem Gemeinderat und legten ein Nein in die Urne, 1408 stimmt der Revision zu. 125 Stimmen machten also den Unterschied in einer Abstimmungsvorlage, die die Zustimmung aller Verbandsgemeinden erforderte.

In keiner anderen Gemeinde war das Resultat so knapp. Auch nicht in Erlenbach oder Mönchaltorf, wo der Gemeinderat zunächst auch zu einer Ablehnung tendierte. Männedorfs Gemeindepräsident André Thouvenin (FDP) wertet die Abstimmung positiv. «Es ist erfreulich, dass die Stimmbevölkerung zwischen den Zweckverbänden so differenziert hat», sagt er. Im Fall des Schulpsychologischen Beratungsdienstes Bezirk Meilen und der Planungsgruppe Pfannenstil war die Zustimmung in seiner Gemeinde sehr viel deutlicher ausgefallen.

Falscher Zeitpunkt

Dass am Sonntag gleich über die Statuten mehrerer Zweckverbände abgestimmt wurde, ist auf das neue Gemeindegesetz zurückzuführen. Die Revisionen waren deshalb mehr Formsache denn Grundsatzdiskussion. Allerdings gab es eine solche im Fall der Kezo. So hat sich die vorberatende Arbeitsgruppe des Bezirks Meilen für eine Aktiengesellschaft statt für einen Zweckverband ausgesprochen. «Der Gemeinderat hat an dieser Einschätzung festgehalten», sagt Thouvenin. Wenn man von etwas überzeugt sei, könne man auch als Einzige Nein sagen. Dass im Konstrukt Zweckverband bei Statutenrevisionen die Zustimmung aller Gemeinden nötig ist, bezeichnet er als Schwäche.

«Ein Nein wäre für uns eine Patt-Situation gewesen.»Christian Schucan, Verwaltungsratspräsident des Zweckverbands Kezo

Der Uetiker Kantons- und Gemeinderat Christian Schucan (FDP) sieht das Abstimmungsresultat etwas anders als sein Parteikollege aus Männedorf. Der Verwaltungsratspräsident des Zweckverbands Kezo ist erleichtert, dass dieser nun wieder gültige Statuten hat. «Ein Nein wäre für uns eine Patt-Situation gewesen.» Denn die Forderung nach einer AG wurde nur aus dem Bezirk Meilen laut. Die Delegierten hätten sich an einer Abstimmung deutlich dagegen ausgesprochen.

Christian Schucan betont, die Statutenrevision sei allein wegen der veränderten gesetzlichen Grundlage erfolgt. Diese schreibe auch die Zustimmung aller Gemeinden vor. Eine erneute Diskussion um die Rechtsform schliesst der Verwaltungsratspräsident nicht aus. Für 2028 ist ein Neubau der Kezo in Hinwil geplant. In dessen Vorfeld erneut über die Bildung einer AG zu sprechen, hält Schucan für angebracht.

Erstellt: 17.11.2019, 19:15 Uhr

Klare Zustimmung

Drei weitere Revisionen von Verbandsstatuten im Bezirk
Meilen wurden sehr deutlich angenommen. Beim Zweckverband Zürcher Planungsgruppe Pfannenstil, dem nebst den elf Bezirksgemeinden
auch Egg angehört, bewegte sich der Ja-Anteil zwischen 86,8 (Oetwil) und 94,8 Prozent (Erlenbach). Die Statuten des Schulpsychologischen Beratungsdienstes Bezirk Meilen brachten es auf eine Zustimmung zwischen 79,9 (Männedorf) und 93,9 Prozent (Erlenbach). In Herrliberg und Erlenbach wurde die Statutenrevision des Zweckverbands Gemeinsame Sekundarschule Erlenbach-Herrliberg mit einem Ja-Stimmenanteil von total 95,9 Prozent angenommen. (rli)

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