Männedorf

Männedörfler stimmen über Zukunft der Polizei ab

Die Stimmberechtigten entscheiden, ob die Gemeindepolizei mit jener von Meilen, Herrliberg und Erlenbach fusionieren soll. Unklar ist, ob allenfalls auch Uetikon und Oetwil dem Verbund beitreten.

Auch in Männedorf wird über die künftige Organisation des Polizeikorps abgestimmt.

Auch in Männedorf wird über die künftige Organisation des Polizeikorps abgestimmt. Bild: Archiv Manuela Matt

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Diesen Frühling hatte es der Männedörfler Gemeinderat bereits angekündigt: Die Gemeinde prüfe den Zusammenschluss ihres Polizeikorps mit jenem der Gemeinden Meilen, Herrliberg und Erlenbach. Derzeit ist Männedorf in einem Verbund mit Oetwil organisiert.

Nun hat sich der Gemeinderat definitiv dafür entschieden, dass er die bisherige Zusammenarbeit auflösen wird. Wie einem seiner Sitzungsprotokolle zu entnehmen ist, kündigt er Ende Monat den Vertrag mit Oetwil, dies per 31. Dezember 2020. Im nächsten März will er der vorberatenden Gemeindeversammlung einen Anschlussvertrag mit der Polizei Meilen-Herrliberg-Erlenbach vorlegen.

Definitiv entscheiden würden die Stimmberechtigten im Mai an der Urne. Sagen sie Ja, würde die Gemeindepolizei mit dem grösseren Verbund Anfang 2021 fusionieren.

Verzögerung spielt keine Rolle

Ursprünglich wollte der Männedörfler Gemeinderat diesen Schritt schon ein Jahr früher vollziehen. Nach einem Gespräch mit dem bisherigen Partner Oetwil hat er aber eine etwas langsamere Gangart beschlossen. Denn der Oetwiler Gemeinderat möchte zuerst seinerseits prüfen, ob er dem Grossverbund beitreten oder aber eine andere Lösung will. Für Männedorf spiele die Verzögerung um ein Jahr keine grosse Rolle, sagt Gemeindeschreiber Jürg Rothenberger.

Der Männedörfler Gemeinderat erhofft sich vom erweiterten Polizeiverbund, dessen Trägergemeinde weiterhin Meilen wäre, gewisse Synergien. In Vergangenheit gab es in der Bevölkerung allerdings auch Stimmen, die den Polizeiposten lieber im eigenen Dorf beibehalten wollten. Sollten sich die Stimmberechtigten nächstes Jahr gegen den Zusammenschluss entscheiden, stünde Männedorf allerdings nicht plötzlich ohne Partner da. Die bisherige Kooperation mit Oetwil wird nämlich unter dem Vorbehalt gekündigt, dass die Fusion mit dem Meilemer Korps auch wirklich zustande kommt.

In Uetikon heiss diskutiert

Unabhängig davon fragt sich, wie es in Männedorfs Nachbargemeinde Uetikon mit der Polizei weiter geht. Denn bei einem Blick auf die politische Landkarte fällt auf: Zwischen den vier kooperierenden Gemeinden Männedorf, Meilen, Herrliberg und Erlenbach würde eine Lücke klaffen, da Uetikon vom Verbund ausgenommen wäre.

Im Moment haben die Uetiker noch eine eigene Gemeindepolizei. Das könnte sich aber ändern. Denn im Sommer stimmten die Uetiker über eine Initiative eines Bürgers ab, der die Gemeindepolizei abschaffen und die Aufgaben der Kantonspolizei übertragen wollte. Zu stark war im Dorf die Unzufriedenheiten mit den Polizisten, denen teils Überheblichkeit und mangelndes Fingerspitzengefühl vorgeworfen war.

Die Gemeindeversammlung lehnte die Initiative allerdings nach intensiver Debatte ab und gab dem Gemeinderat stattdessen einen neuen Auftrag: Die Behörde sollte verschiedene Szenarien ausarbeiten, wie die Polizei künftig organisiert sein soll. Denkbar wäre ebenfalls der Anschluss an den Meilemer Polizeiverbund, aber auch die Übergabe der polizeilichen Arbeit an die Kantonspolizei, die Weiterführung der Gemeindepolizei und weitere Optionen.

Rekurs abgelehnt

«Die Szenarien werden derzeit noch geprüft», sagt Gemeindeschreiber Reto Linder auf Anfrage. Bis wann der Gemeinderat verschiedene Varianten vorlegen kann, steht noch nicht fest. Klar ist hingegen, dass die Uetikerinnen und Uetiker darüber abstimmen werden können.

Weiter sagt Linder, dass der Bezirksrat einen Stimmrechtsrekurs zur besagten Gemeindeversammlung im Juni vollumfänglich abgelehnt habe. Weil die Stimmberechtigten damals die Wahl zwischen der Initiative zur Abschaffung der Gemeindepolizei sowie zwei weiteren Anträgen hatte, liess der Gemeinderat den Entscheid in einem mehrstufigen Abstimmungsprozedere ermitteln. Der Antrag auf Prüfung verschiedener Optionen ging daraus als Sieger hervor. Ein Anwesender kritisierte daraufhin, das Vorgehen sei nicht gerecht beziehungsweise nicht korrekt. Er reichte Rekurs ein.

Der dafür zuständige Bezirksrat hat nun festgehalten, dass der Gemeinderat richtig und gestützt auf das kantonale Recht gehandelt hatte. Das bedeutet: Der Entscheid der Gemeindeversammlung ist gültig – und darauf aufbauend kann die Gemeinde nun eine Auslegeordnung für die künftige Organisation der Polizei vornehmen.

Erstellt: 25.10.2019, 14:56 Uhr

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