Küsnacht

Küsnachter Firma gewinnt im Markenstreit gegen Adidas

Ein Winkel ist ein simples Zeichen. Im Markenrecht kann diese Einfachheit zum Stolperstein werden. Das hat Adidas zu spüren bekommen. Der Sportartikelkonzern verlor vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen eine Küsnachter Firma.

Adidas verliert im Markenzeichen-Streit gegen eine Küsnachter Firma. Diese hatte das Markenzeichen, einen Winkel, in der Schweiz bereits 4 Jahre vor dem renomierten  Sportartikelhersteller schützen lassen.

Adidas verliert im Markenzeichen-Streit gegen eine Küsnachter Firma. Diese hatte das Markenzeichen, einen Winkel, in der Schweiz bereits 4 Jahre vor dem renomierten Sportartikelhersteller schützen lassen. Bild: Symbolbild/Keystone

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Die Adidas AG kam 2015 vier Jahre zu spät zum Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE). Der globale Sportartikelkonzern wollte dort ein Markenzeichen, einen Winkel, eintragen lassen. Doch da war ihm die Intellectual Innovation Property AG (IIP) zuvorgekommen. Die Küsnachter Firma liess schon 2011 ihr Markenzeichen, ebenfalls einen Winkel, eintragen.

Dumm auch für Adidas, dass beide Firmen mit Taschen, Bekleidungsstücken, Schuhen und Kopfbedeckungen ähnliche Artikel verkaufen. Im November 2016 verlangte das IGE von Adidas die Beseitigung des angefochtenen Winkels als Markenzeichen. Das Gericht bestätigte die von der IIP angeführten Zeichenähnlichkeit und Warengleichheit, wodurch es zur Verwechslungsgefahr kommen könnte.

Winkelstreit endet vor Bundesverwaltungsgericht: Links der Winkel von Adidas, rechts jener der Küsnachter Firma Intellectual Innovation Property AG.

Klassischer Fall

Aber die Adidas AG gab nicht auf. Sie erhob gegen dieses Urteil im Januar 2017 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Der Entscheid des Widerspruchsverfahrens sei abzuweisen und die angefochtene Marke sei vollumfänglich zu bestätigen. Der im deutschen Herzogenaurach beheimatete Konzern brachte im Wesentlichen vor, dass keine Übereinstimmung bei den Winkeldarstellungen vorliege. Die Marken seien sich weder in ihrer grafischen Gestaltung noch in ihrem Sinngehalt ähnlich. Dehalb sei eine Verwechslungsgefahr selbst bei ähnlichen oder identischen Waren zu verneinen.

In diesem klassischen Fall des Markenschutzgesetzes zog das Bundesverwaltungsgericht mehrere Punkte in Erwägung. So beurteilte es die «Verwechslungsgefahr nach der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, der Zeichenähnlichkeit und der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen», wie es das Gericht ausdrückt.

«An die Verschiedenheit der Zeichen sind umso höhere Anforderungen zu stellen, je ähnlicher die Produkte sind, und umgekehrt», hielt es fest. Dieses Kriterium erfülle das Markenzeichen Winkel der Adidas AG nicht. Zwar differierten die Länge der Schenkel des Winkels, die Umrahmung, Abrundung, Schattierung und Füllung der Innenfläche. Aber: «Figurativ unterscheiden sich die beiden Marken nur unwesentlich, zumal sich geringfügige Unterschiede in der Erinnerung verwischen.»

Älteres Markenzeichen zuerst

Darum sei wegen der gleichartigen grafischen Gestaltung der beiden Zeichen und des fehlenden Unterschieds im Sinnbild «von Zeichenähnlichkeit auszugehen», heisst es im Urteil. Zudem wirke sich die Produkteverwandtschaft aus: «Die sich gegenüberstehenden Waren sind unbestrittenermassen gleich oder gleichartig, weshalb bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr ein besonders strenger Massstab gilt», schreibt das Gericht. Die Ausgestaltung der angefochtenen Marke lehne sich an die andere derart an, dass sich nicht annehmen lasse, «dass sie eine eigenständige Gestaltung des Winkelmotivs darstellt». Vielmehr handle es sich um eine blosse Bearbeitung beziehungsweise Variation des Originals. Das ältere Markenzeichen behält demnach den Vorrang.

Das Bundesverwaltungsgericht weist die Beschwerde der Adidas AG ab. Sie muss die Verfahrenskosten von 4500 Franken übernehmen und der IIP AG eine Entschädigung von 4000 Franken bezahlen. Ein Weiterzug ans Bundesgericht ist nicht möglich, womit dieses Urteil Rechtskraft erhält. (Zürichsee-Zeitung)

Erstellt: 19.06.2018, 17:27 Uhr

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