Küsnacht

Küsnacht verzichtet nach Umfrage auf grosse Würfe im Zentrum

Die Gemeinde Küsnacht hat die Resultate der Umfrage bekanntgegeben, die nach der Abstimmungsniederlage zur Zentrumsentwicklung durchgeführt wurde. Aufgrund der Mehrheitsmeinungen will sie auf neue Grossprojekte verzichten. Priorität hat nun die Sanierung der Bahnhofsunterführung.

Geplantes Projekt: Der Parkplatz an der Zürichstrasse soll saniert werden – das entspricht auch dem Wunsch der Bevölkerung.

Geplantes Projekt: Der Parkplatz an der Zürichstrasse soll saniert werden – das entspricht auch dem Wunsch der Bevölkerung. Bild: Reto Schneider

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Die Küsnachter Behörden mussten bei der Abstimmung im Februar eine herbe Niederlage einstecken. Die Vorlagen zur Zentrumsentwicklung und zum Parkdeck wurden von der Bevölkerung bachab geschickt. Nur zur Sanierung der SBB-Unterführung gab es ein klares Ja. Weil dieses Projekt aber Teil eines Gesamtpakets war, war seine Umsetzung nicht mehr möglich. Der Gemeinderat reagierte mit einem unkonventionellen Mittel und startete eine Bevölkerungsbefragung – mit dem Ziel, die Gründe für die Niederlage besser «einordnen zu können», wie er mitteilte. Weiter ging es ihm darum, die richtigen Weichen für die Zukunft zu stellen.

An der Befragung, die von einer spezialisierten Firma im Juni und Julli durchgeführt und vom kantonalen Datenschützer im August kritisiert wurde (siehe Kasten), beteiligten sich 2091 Personen, wie Gemeindeschreiberin Catrina Erb Pola bestätigt. Das entspricht 18 Prozent der Einwohner von Küsnacht, und rund je die Hälfte waren Frauen respektive Männer. Die Ergebnisse sind nach Angaben der Gemeinde repräsentativ.

Kosten spielten eine Rolle

Ein Resultat gab der Gemeinderat schon im August bekannt: Die Sanierung und Erweiterung der Bahnhofunterführung stiess auch in der Umfrage auf eine Zustimmung von rund 60 Prozent. Der Gemeinderat hat deshalb beschlossen, dieses Projekt bereits im November nochmals als separate Vorlage zur Abstimmung vorzulegen.

Detaillierte Resultate und politischen Schlüsse hat die Gemeinde jetzt in einer Mitteilung dargelegt. Dabei setzt sie zwei Schwerpunkte: Erstens die Ursachen für die Abstimmungsniederlage im Februar und zweitens die Resultate zu Fragen, welche die künftige Nutzung des Parkareals Zürichstrasse betreffen.

Mangelndes Vertrauen

Zur Ablehnung der Vorlagen im Februar ergab die Befragung, dass die Mehrheit diese vor allem aus Kostengründen ablehnten und weil sie an den Projekten zur Zentrumsentwicklung und zum Parkdeck «keinen Gefallen» fand. Über die Hälfte der Befragten hatte zudem Bedenken wegen Steuererhöhungen und zu langen Bauzeiten. Aufällig ist, dass auch das mangelnde Vertrauen gegenüber den Projekten des Gemeinderats eine Rolle spielte. Dieser Vorbehalt sie «verhältnismässig oft» genannt worden, heisst es in der Mitteilung. Die Auswertung zeige schliesslich, dass die Kampagne gegen die Vorlagen sehr erfolgreich gewesen sei.

Was leitet der Gemeinderat daraus ab? Ortet er ein generelles Misstrauen? Nein, aber der Gemeinderat wolle die Bevölkerung bei grösseren Projekten auch künftig einbeziehen, erklärt Gemeindeschreiberin Erb Pola. Dass sich bei solchen Projekten in einer späteren Phase eine Gegnerschaft formiere, liege im übrigen in der Natur der Sache.

Den zweiten Schwerpunkt der Befragung bildeten Fragen zum Thema, wie es mit dem Parkplatzareal Zürichstrasse weitergehen soll: Wollen die Küsnachter überhaupt eine Veränderung? Oder wollen sie nur kleine Änderungen wie eine Sanierung - oder doch einen grossen Wurf? Und vor allem: Soll der Gemeinderat ein neues Projekt lancieren? Zu dieser Frage antwortete nur eine Minderheit von 43 Prozent mit Ja. Neue Grossprojekte mit neuen Gebäuden, unterirdischen Parkplätzen und einem neuen Dorfplatz fanden ebenfalls wenig Zuspruch.

Eine Mehrheit plädierte hingegen für Verbesserungen wie die Sanierung des oberirdischen Parkplatzes und einen Zugang zur SBB. Die Antworten haben den Willen des Gemeinderats bestätigt, der Sanierung der SBB-Unterführung jetzt Priorität einzuräumen. Zudem will er die ebenfalls erwünschte Sanierung des Parkplatzareals Zürichstrasse in Angriff nehmen. Dabei geht es um dringende Belagsarbeiten, wie Gemeindeschreiberin Erb Pola präzisiert. Auf weitere Massnahmen zur Zentrumsentwicklung wolle der Gemeinderat verzichten – und bei der mittelfristigen Planung die Ergebnisse der Befragung berücksichtigen. Die Gespräche mit den SBB zu einem möglichen Erwerb des seeseitigen Bahnhofgebietes setze er aber fort.

Erstellt: 06.09.2017, 16:15 Uhr

Datenschutz

Kritisierte Umfrage

Die Küsnachter Bevölkerungsbefragung wurde im August vom kantonalen Datenschützer Bruno Baeriswyl gerügt. Er bemängelte vor allem, die Gemeinde sei mit den erhobenen Daten nachlässig umgegangen. Die Untersuchung war von SVP-Kantonsrat Hans-Peter Amrein beantragt worden. Dieser erachtete die Befragung als weder verhältnismässig noch anonym.

Die Gemeinde bedauerte in ihrer Reaktion, dass die Umfrage trotz des Beizugs einer professionellen Firma nicht allen Standards genügt habe. Sie betonte aber, dass alle Antworten absolut anonymisiert erfasst worden seien. Darum gibt es aus der Sicht der Gemeinde auch keinen Grund, auf die Auswertung und Nutzung der Resultate zu verzichten, wie die Gemeindeschreiberin festhält. Bei einer nächsten Umfrage werde man die Datenschutzmassnahmen aber vertraglich explizit festhalten. (rpf)

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