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Wer A sagt, sollte auch B machen

Das waren zwei seltsame kantonale Abstimmungen am Sonntag. Nicht, weil sowohl das Kinder- und Jugendheimgesetz als auch das Sozial­hilfe­gesetz zur Unterstützung von vorläufig aufgenommenen Asylsuchenden so deutlich angenommen wurden. Vielmehr verwunderte, wie die Resultate zustande kamen. Beide Vorlagen wurden mit dem noch jungen Gemeindereferendum bekämpft. Erst seit 2006 dient es zum kommunalen Widerstand, indem mindestens zwölf Gemeinden oder je die Städte Zürich und Winterthur sich gegen Beschlüsse des Kantons wehren.

Ergriffen wurde das Gemeindereferendum seither erst dreimal. Davon gelangten die beiden oben genannten am Sonntag zur Abstimmung. Es ging um viel Geld, das in Zukunft die Gemeinden und nicht mehr den Kanton belasten sollte. Entsprechend erfolgreich war im Frühling der Aufruf zum Veto. 67 Gemeinden ergriffen das Referendum beim Heimgesetz, 24 Gemeinden plus Zürich und Winterthur waren es beim Sozialhilfegesetz.

Das Abstimmungsergebnis fiel ernüchternd aus. Der Souverän hiess das Sozialhilfegesetz mit 67,2 Prozent Ja-Anteil gut, das Heimgesetz gar mit 74,4 Prozent. Noch bemerkenswerter: Keine einzige Referendumsgemeinde lehnte das von ihr bekämpfte Sozialhilfegesetz ab. Und unter all den 67 Gemeinden – darunter neun in den beiden Bezirken am Zürichsee–, die das Heimgesetz bekämpften, sticht nur Oetwil am See mit einem Nein heraus. Alle anderen nahmen es an – meist sogar deutlicher als der kantonale Durchschnitt. Wie das?

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