Zürichsee

Gregor Rutz wird nicht aktiv wegen Hornverbot auf dem Zürichsee

Nationalrat Gregor Rutz wird keinen Vorstoss gegen das Hornverbot auf dem Zürichsee einreichen. Als wesentlichen Grund hierfür nennt er, dass die ZSG-Schiffe inzwischen öfters und lauter hornen als früher.

Unternimmt nun doch nichts gegen das Hornverbot: Der gebürtige Zolliker SVP-Nationalrat, Gregor Rutz.

Unternimmt nun doch nichts gegen das Hornverbot: Der gebürtige Zolliker SVP-Nationalrat, Gregor Rutz. Bild: Keystone

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Dass die Schiffe der Zürichseeschifffahrtsgesellschaft (ZSG) beim An- und Ablegen nicht mehr hornen dürfen, bewegt die Gemüter. In Leserbriefspalten und mit Protestaktionen wehren sich die Menschen dagegen. So gibt es in Stäfa eine Gruppe, die regelmässig vor die Schiffe schwimmt, um sie so zum Hornen zu bringen. Dem traditionellen Hupton den Garaus machte ein Stäfner Seeanrainer, indem er beim Bundesamt für ­Verkehr (BAV) eine Beschwerde gegen das Hornen der Schiffe beim An- und Ablegen einlegte.

Bei eben diesem BAV hatte auch der in Zollikon aufgewachsene Nationalrat Gregor Rutz (SVP) eine Anfrage zum Hornen eingereicht. In der ZSZ vom 20. Juli kündigte er an, dass er, je nachdem wie die Antwort ausfällt, einen politischen Vorstoss zum Erhalt des Hornens einreichen will. Nun ist klar: Rutz wird nach dem Eingang der Antwort des BAV nicht weiter aktiv. «Es handelt sich nicht um ein Hornverbot, sondern um ein Gebot, nicht einfach grundlos zu hornen», sagt er. Von dem her sei die Praxis der ZSG-Schiffe eigentlich bis anhin falsch gewesen. Für den Nationalrat ist zudem entscheidend, dass das Hornen an sich nicht vom See verschwindet: «Es wird – wie es das geltende Recht vorschreibt – inzwischen sogar länger, lauter und mehr gehornt.»

Hintergrund ist, dass Schiffe weiterhin in Gefahrensituationen hornen dürfen, ja müssen, also etwa wenn sie einem Schwimmer oder einem anderen Boot gefährlich nahe kommen. Mediensprecherin Conny Hürlimann bestätigte der ZSZ bereits vor einigen Tagen, dass die Schiffe aktuell öfters wegen Gefahrensituationen hornen als früher.

«Schuss vor den Bug»

Rutz will auch auf einen Vorstoss verzichten, um die derzeitige Gesetzeslage nicht noch zu verschärfen. «Ich kam zum Schluss, dass es falsch wäre, etwas zu machen», sagt der Politiker. Umso mehr Staub man aufwirble, umso mehr bringe das die Schifffahrtsgesellschaften in Bedrängnis. Ob die Praxis auf dem Zürichsee nun auf anderen Schweizer Seen ebenfalls durchgesetzt werde, war denn auch Teil seiner Anfrage. Das BAV schreibt aber in seiner Antwort, dass es keinen Anlass dazu sehe, anderen Schifffahrtsgesellschaften eine Information bezüglich des Hornens zukommen zu lassen.

Die ZSG wiederum nimmt die Aufforderung des Bundesamts ernst. «Es ist ein Schuss vor den Bug: Das BAV ist die gesetzliche Instanz und wenn wir ein Gesetz nicht einhalten, könnte dies Konsequenzen haben», befürchtet Mediensprecherin Conny Hürlimann. Welche das sein würden, liege im Ermessen des BAV.

«Offensichtlich gilt, wo kein Kläger, da kein Richter», sagt Rutz bezüglich der Tatsache, dass auf anderen Seen, etwa auf dem Greifensee, beim An- und Ablegen weiter gehornt wird. Eine Einschätzung, die Gregor Saladin, Mediensprecher des BAV, bestätigt: «Der Auslöser für die Aufforderung an die ZSG war eine Beschwerde eines Anwohners.» Es gehe dabei nicht um ein Hornverbot, sondern darum, sich an geltendes Gesetz zu halten und zur Gewährleistung der Sicherheit Missverständnisse zu vermeiden. De facto werden die ZSG-Schiffe weiterhin beim An- und Ablegen nicht mehr hornen, ausser eine Gefahrensituation erfordert dies. (Zürichsee-Zeitung)

Erstellt: 10.08.2017, 07:03 Uhr

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