Uetikon

Gericht enthebt Uetiker Friedensrichterin des Amtes

Friedensrichterin Nicole Wegmann muss ihr Amt abgeben. Grund dafür sind organisatorische Versäumnisse.

Das Meilemer Bezirksgericht (Bild) hat die Friedensrichterin von Uetikon ihres Amtes enthoben.

Das Meilemer Bezirksgericht (Bild) hat die Friedensrichterin von Uetikon ihres Amtes enthoben. Bild: Archiv Manuela Matt

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Die Gerichtsleitung des Bezirksgerichts Meilen hat am Montag mitgeteilt, dass es Nicole Wegmann, die Friedensrichterin von Uetikon, abgesetzt hat. Thomas Sägesser, leitender Gerichtsschreiber, erklärt: «Der Betrieb ist nicht mehr gelaufen.» Die Friedensrichterinnen und Friedensrichter werden einmal pro Jahr vom jeweiligen Bezirksgericht besucht und ihre Arbeit wird kontrolliert: Welche Fälle eingegangen sind und wie sie bearbeitet wurden. Dies geschieht in der Regel mit Stichproben.

Stellvertreter eingesetzt

Die Situation im Friedensrichteramt in Uetikon hat die Verantwortlichen «sehr überrascht», wie Sägesser sagt. Die Gerichtsleitung reagierte schnell und übertrug noch im Mai letzten Jahres die Amtsführung in Uetikon auf den Stäfner Friedensrichter Jürg Girschweiler.

Seither wirkt er als Stellvertreter, ein finanzieller Schaden aufgrund der Versäumnisse ist nicht entstanden. «Im Juni haben wir formell eine Administrativuntersuchung gegen die Friedensrichterin eingeleitet», erklärt Sägesser. An ihrem Ende steht nun die Amtsenthebung der Uetiker Friedensrichterin Nicole Wegmann.

Probleme nicht angekündigt

Laut Experten ist dies das letzte Mittel und kommt selten vor. Sägesser sagt, die Gerichtsleitung habe weniger drastische Mittel geprüft – und schliesslich verworfen. «Wir hätten einen Verweis oder eine Busse aussprechen können, aber das hätte uns die ordentliche Amtsführung nicht zurückgebracht», meint er.

Die Juristin Nicole Wegmann war seit 2015 als Friedensrichterin in Uetikon im Amt. Sie hatte eine Kampfwahl gewonnen und hätte eine sechsjährige Amtszeit vor sich gehabt. Auf wiederholte telefonische Anfragen dieser Zeitung reagierte sie nicht.

«Ich kann mich nicht erinnern, wann das letzte Mal eine Amtsenthebung stattgefunden hat.»Reto Aschwanden, Präsident des Verbands der Friedensrichterinnen und Friedensrichter des Kantons Zürich

Laut Gerichtsschreiber Sägesser habe sich nicht angekündigt, dass die Situation einmal so schwierig werden würde. In den Vorjahren hatten die Kontrolleure noch nichts zu beanstanden. «Es hat einmal ein wenig gehapert mit dem Organisieren der Stellvertretung», erinnert er sich. Das war alles.

Friedensrichterin Wegmann stand in Diensten der Gemeinde Uetikon. Gemeindeschreiber Reto Linder beschreibt die Situation so: «Das Amt war nicht ordentlich geführt und die Aufgaben wurden nicht zeitgerecht erledigt.» Mit der Arbeit des Stellvertreters aus Stäfa ist der Uetiker Gemeinderat zufrieden. Man werde ein Gesuch schreiben und darin die Gerichtsleitung bitten, dass Girschweiler weiterhin auch für Uetikon zuständig sei. So lange, bis 2021 die ordentlichen Wahlen für das Friedensrichteramt anstehen. Vorgespräche sind geführt, das Bezirksgericht ist der Lösung nicht abgeneigt.

Nur ein Teilzeitamt

Gemeindeschreiber Linder weiss um das Problem im Zusammenhang mit dem Friedensrichteramt Uetikon. Mit nur zwanzig bis dreissig Fällen pro Jahr ist es ein kleines Amt. «Es ist ein Teilzeitpensum von 10 bis 20 Prozent», sagt er. Es sei ein Nebenamt und deshalb schwierig, dafür gute Leute zu finden. Ein Friedensrichter gilt als vollbeschäftigt, wenn er 180 Fälle pro Jahr bearbeitet.

Beim kantonalen Verband der Friedensrichterinnen und Friedensrichter (VFZH) ist man überrascht: Die Nachricht von der Amtsenthebung war dort noch nicht angekommen. Dabei ist es ein seltenes Ereignis. «Ich kann mich nicht erinnern, wann das letzte Mal eine Amtsenthebung stattgefunden hat», sagt Reto Aschwanden, VFZH-Präsident aus Obfelden. Er habe nichts von Problemen in Uetikon gehört.

Aschwanden betont, dass die Friedensrichter im Allgemeinen gute Arbeit leisten. 170 Friedensrichterämter gibt es im Kanton. Wenn ein Friedensrichter längere Zeit ausfällt, greift ein System von Stellvertretungen. «In 70 Prozent der Fälle finden die Friedensrichter eine Lösung», sagt Aschwanden. Von den übrigen 30 Prozent werde nur noch ein Teil vor Gericht verhandelt.





Erstellt: 27.01.2020, 18:51 Uhr

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