Zumikon

Gemeinderat verzichtet auf Rekurs

An der Zumiker Gemeindeversammlung meldete der Gemeindepräsident einen möglichen Rekurs an während der Budgetdebatte. Einreichen wird er ihn nun aber doch nicht.

Noch an der Gemeindeversammlung sprach der Gemeindepräsident Jürg Eberhard(FDP) von einem Rekurs – heute krebst er zurück.

Noch an der Gemeindeversammlung sprach der Gemeindepräsident Jürg Eberhard(FDP) von einem Rekurs – heute krebst er zurück. Bild: Archiv Kurt Heuberger

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Die Zumiker Stimmbürger zeigten sich an der Gemeindeversammlung vom 12. Dezember sparwilliger, als es dem Gemeinderat lieb war. So stimmten sie vier Streichungsanträgen der Rechnungsprüfungskommission (RPK) zu, die das Budget 2017 mit insgesamt 627 000 Franken entlasten. Allerdings verunmöglichen die Streichungen auch die Erarbeitung eines Konzepts für das Dorfzentrum ­– und eine Massnahme zur Belebung des Dorfplatzes.

Auf Sparkurs war nicht nur die RPK. Zwei Bürger sahen weiteres Potenzial. Der geforderte Verzicht auf den Projektierungskredit zur Sanierung des Turnhallentrakts Juch blieb chancenlos. Hingegen nahm die Versammlung den Antrag an, die 600 000 Franken für den Planungskredit für die Sanierung des Gemeinschaftszentrums zu streichen. Der Votant hatte sich irritiert über den Betrag gezeigt und moniert, dass es kein Budget der Stockwerkeigentümerschaft gebe. Am Gemeinschaftszentrum Zumikon sind die Politische Gemeinde sowie die Reformierte und die Katholische Kirchgemeinde beteiligt.

Abstimmung im Juni

Wegen der Streichung kündigte Gemeindepräsident Jürg Eberhard (FDP) während der Versammlung an, der Gemeinderat behalte sich den Gang an den Bezirksrat vor. Diese Ankündigung begründete er später gegenüber der ZSZ mit der Gemeindeversammlung von Juni 2017. «Wir planten, den Kredit den Stimmbürgern dann vorzulegen.» Sie seien davon ausgegangen, dass der Betrag deshalb im Budget enthalten sein müsse.

Inzwischen hat der Gemeinderat an seiner letzten Sitzung dieses Jahres entschieden, auf den Stimmrechtsrekurs zu verzichten. «Da wir vor der Gemeindeversammlung keine Kenntnis des Streichungsantrages hatten, konnten wir uns erst im Nachgang eingehend mit den Auswirkungen befassen», sagt Eberhard. Die Politische Gemeinde plane den Kreditantrag nach wie vor im Juni 2017 vorzulegen; der Hauptteil der vorgesehenen Investition sei jedoch erst ab 2018 vorgesehen.

Erstellt: 21.12.2016, 18:01 Uhr

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