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Gemeindepräsident stellt sich Kritik

Der Bezirksrat Meilen pfeift den Gemeinderat ­Erlen­bach zurück. Dieser darf einen rechtskräftigen Beschluss der Gemeindeversammlung zum Pensionskassenwechsel nicht aufheben. Gemeindepräsident Sascha Patak (FDP) äussert sich dazu.

«Eine neue Gemeindeversammlung ist nicht mehr möglich», erklärt Sascha Patak (FDP), Gemeindepräsident von Erlenbach.
«Eine neue Gemeindeversammlung ist nicht mehr möglich», erklärt Sascha Patak (FDP), Gemeindepräsident von Erlenbach.
Archiv ZSZ Sabine Rock

Wie beurteilen Sie den Entscheid des Bezirksrats, wonach der Beschluss der Gemeinde­versammlung vom 24. Oktober nicht vom Gemeinderat wieder aufgehoben werden kann?Sascha Patak:Formell bringt der Entscheid Rechtssicherheit. Das be­grüsst der Gemeinderat. Insbe­son­dere ist die Situation nun für Per­sonal und Rentner sowie für den Versicherer geklärt. Inhaltlich sind wir aber überrascht, dass es nicht möglich ist, einen auf falschen Grundlagen getroffenen Ent­scheid zu korrigieren.

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