Gemeinde versäumt Unterschutzstellung von Liegenschaft

Weil der Gemeinde (im Bild das Gemeindehaus) während des Abklärungsprozesses der Schutzwürdigkeit Fehler unterlaufen sind, musste eine Liegenschaft kürzlich wieder aus dem Inventar entlassen werden.

Ist ein Gebäude von Bedeutung für die Öffentlichkeit, kann es unter Schutz gestellt werden. Die Kriterien hierfür sind im Planungs- und Baugesetz festgehalten. So muss ein Haus etwa Zeuge einer politischen, wirtschaftlichen, sozialen oder baukünstlerischen Epoche sein oder die Landschaft oder Siedlung, in der es steht, wesentlich mitprägen, damit es als schutzwürdig eingestuft wird.

Ebendies gilt nach Vermutung der Gemeinde Männedorf auch für eine Liegenschaft am Kirchweg. Das im Ortszentrum gelegene Haus wurde deshalb in den kommunalen Inventar schützenswerter Bauten eingetragen. Weil jedoch der Gemeinde während des Abklärungsprozesses der Schutzwürdigkeit Fehler unterlaufen sind, musste das Objekt kürzlich wieder aus dem Inventar entlassen werden.

Nachbarn meldeten den Fall

Angefangen hatte alles mit einer Meldung an die Gemeinde: Nachbarn der Liegenschaft orientierten die Gemeinde im Dezember 2014 darüber, dass ihr Anstösser nicht bewilligte Veränderung an seinem Haus am Kirchweg vornehme. Daraufhin habe die Abteilung Hochbau den Eigentümer in mehreren Schreiben dazu angehalten, die Bauarbeiten einzustellen, bis die Schutzwürdigkeit des Objekts festgestellt worden sei. Dies ist einem Sitzungsprotokoll des Gemeinderats zu entnehmen.

Eine Abklärung der Schutzwürdigkeit ist deshalb notwendig, weil die Inventarisierung eines Gebäudes allein noch keine rechtlichen Konsequenzen hat. Sie zeigt jedoch an, dass die Liegenschaft von den Behörden als potenziell schutzwürdig registriert wurde. Der konkrete Entscheid über eine Unterschutzstellung erfolgt aber meist erst in Zusammenhang mit einem aktuellen Bauvorhaben.

So weit kam es im Fall von Männedorf jedoch gar nicht: Bei einem Augenschein vor Ort erklärte der Liegenschaftsbesitzer den Behörden nämlich, dass er das Haus lediglich von Unrat befreit habe und an der Fassade Rennovationsarbeiten vorgenommen habe, die den Charakter des Hauses nicht verändert hätten. Deshalb, und weil der Mann in der Folge keine Bauarbeiten mehr ausführte, sistierte die Abteilung Hochbau im April 2015 das Verfahren zur Unterschutzstellung einstweilig. Der Hausbesitzer wurde indes darauf aufmerksam gemacht, dass sowohl am Gebäude als auch an dessen Umgebung ohne Bewilligung ein absolutes Veränderungsverbot bestehe.

Frist verlängert

Schon kurz darauf widersetzte sich der Hausbesitzer jedoch diesem Verbot. So soll er eine bestehende Sandsteinmauer fast vollständig abgetragen haben. Dies veranlasste den Männedörfler Hochbauausschuss dazu, die erforderlichen Schutzabklärungen wieder aufzunehmen. Hierfür holte sich die Behörde zum einen eine Offerte für eine Expertise ein. Zum anderen habe sich die Abteilung Hochbau darum bemüht, mit dem Eigentümer einen Termin für einen Augenschein mit der Expertin zu vereinbaren. Das Unterfangen blieb jedoch erfolglos.

Daraufhin habe der Hochbauausschuss dem Gemeinderat in dessen Sitzung von Anfang Dezember 2015 beantragt, das Unterschutzstellungsverfahren einzuleiten. Der Rat lehnte diesen Antrag aus rechtlichen Gründen jedoch ab, wie es im Bericht zur Gemeinderatssitzung heisst. Hierauf verlängerte der damalige Bauvorstand mittels Präsidialentscheid die Dauer der Schutzabklärung um ein weiteres Jahr. Bald darauf stellte der Hausbesitzer dem damaligen Leiter der Abteilung Hochbau ein Baugesuch in Aussicht, weshalb von Seiten der Gemeinde davon abgesehen wurde, endlich einen Termin für einen Augenschein vor Ort zu verfügen. Damit endete ein über einjähriges Hin- und Her.

Geschäft aufgearbeitet

Nach fast drei Jahren nun hat die Gemeinde Männedorf das Geschäft aufgearbeitet. Dabei hat sie festgestellt, dass der Abklärungsprozess der Unterschutzstellung nicht ordnungsgemäss durchgeführt wurde. Gemäss dem Planungs- und Baugesetz hätte die Gemeinde nämlich spätestens ein Jahr nach der geäusserten Schutzvermutung einen Entscheid treffen müssen. «Das Veränderungsverbot fällt dahin, wenn nicht innert Jahresfrist seit der schriftlichen Mitteilung eine dauernde Anordnung getroffen wird», heisst es im entsprechenden Gesetzesparagraphen.

Weil die Liegenschaft in der dafür vorgesehenen Frist und darüber hinaus nie unter Schutz gestellt wurde, kann dies nun auch nicht mehr geschehen. Aus diesem Grund hat sich die Gemeinde Männedorf dazu entschlossen, die Liegenschaft am Kirchweg aus dem Inventar der kommunal schützenswerten Bauten zu entlassen. Den renitenten Hausbesitzer dürfte diese Nachricht gefreut haben. Bei künftigen Renovations- und Umbauarbeiten muss er sich so nicht mit der kantonalen Denkmalpflege herumschlagen.

Erstellt: 07.02.2019, 17:22 Uhr