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Erlenbacher genehmigen Rechnung und Neuorganisation der Spitex

An der Gemeindeversammlung in Erlenbach standen die Jahresrechnung und die Neuorganisation der Spitex im Mittelpunkt. Beide Geschäfte wurden genehmigt – und Änderungsanträge zur Spitex abgelehnt.

Konsens statt Konflikt: An der Gemeindeversammlung in Erlenbach wurde sowohl die Jahresrechnung als auch die Neuorganisation der Spitex genehmigt.
Konsens statt Konflikt: An der Gemeindeversammlung in Erlenbach wurde sowohl die Jahresrechnung als auch die Neuorganisation der Spitex genehmigt.
Archiv ZSZ

Genau 102 Stimmberechtigte nahmen am Montagabend an der Gemeindeversammlung in der reformierten Kirche teil. Sie befassten sich primär mit der Jahresrechnung 2016, die mit einem Fehlbetrag von mehr als 3,7 Millionen Franken um rund 0,9 Millionen schlechter abschloss als budgetiert.

Ausschlaggebend dafür waren gemäss Finanzvorstand Jens Menzi (parteilos) die 1,5 Millionen, die wegen des Pensionskassenwechsels von der BVK zur Profond zurückgestellt wurden. Der PK-Wechsel per 2017 hatte für Schlagzeilen gesorgt, weil der Gemeinderat den Beschluss wegen falscher Kostenberechnungen rückgängig machen wollte. Er wurde dann aber vom Bezirksrat zurückgepfiffen – und vollzog den Wechsel doch noch.

Auffällig bei der Jahresrechnung war zudem die Tatsache, dass die Investitionen in der Höhe von 18,6 Millionen aus dem Vermögen finanziert wurden. Das Nettovermögen sank deshalb von 62,6 auf 44,2 Millionen. Für 2017 sei die Gemeinde budgetmässig aber auf Kurs, sagte Menzi. Das Vermögen werde noch auf 18 Millionen sinken – und dann wieder steigen. Die Rechnung wurde schliesslich mit klarer Mehrheit angenommen.

Spitex an Senevita

Das zweite wichtige Traktandum war die Spitex. Der Gemeinderat schlug vor, ihre Dienste vom örtlichen Spitex-Verein per 2018 an die Senevita AG zu übertragen. Dieses Unternehmen wird auch das Alterszentrum Gehren betreiben.

Erlenbach wolle mit Senevita sowohl eine Leistungsvereinbarung wie auch einen Mietvertrag abschliessen, erklärte Gemeindepräsident Sascha Patak (FDP). Bis 2020 komme die Gemeinde noch für das Restdefizit auf, danach sei ein Betriebskostenbeitrag vorgesehen. Der Spitex-Verein löse sich per Ende 2017 auf, das Personal werde von Senevita übernommen.

Patak bekräftigte, dass die Übergabe der örtlichen Spitex an Senevita für alle Betroffenen vorteilhaft sei. Sie ermögliche Pflegedienste aus einer Hand und schaffe Raum für Synergien. Zudem sei das Mitspracherecht der Gemeinde – etwa mit Blick auf Angebot, Preise oder Personal – gewährleistet.

Aus dem Plenum gab es zwar kritische Voten. Zwei Abänderungsanträge, die auf die Streichung eines festen Betriebskostenbeitrags und die Beschränkung des Vertrags auf den Partner Senevita abzielten, wurden aber klar abgelehnt. Ebenso klar wurde schliesslich der Antrag des Gemeinderats angenommen.

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