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Eine Revision mit grossen Auswirkungen

Die Totalrevision der Männedörfler Gemeindeordnung sieht weitreichende Änderungen vor: Vorgesehen sind weniger Gemeinderäte und weniger Abteilungen.

Die geplante Revision der Gemeindeordnung wird in Männedorf – sofern sie tatsächlich umgesetzt wird – viele Veränderungen bringen.
Die geplante Revision der Gemeindeordnung wird in Männedorf – sofern sie tatsächlich umgesetzt wird – viele Veränderungen bringen.
Archiv ZSZ / Reto Schneider

Am kommenden Montag findet in Männedorf vermutlich die letzte vorberatende Gemeindeversammlung statt. Die traktandierte Totalrevision der Gemeindeordnung sieht nämlich deren Abschaffung vor. Stattdessen will der Gemeinderat vor wichtigen Urnenabstimmungen künftig Informationsabende durchführen.

Grund für die Totalrevision ist das neue kantonale Gemeindegesetz. «Wir wollten die neuen Handlungsmöglichkeiten und Spielräume nutzen», sagt Gemeindeschreiber Jürg Rothenberger zur überarbeiteten Gemeindeordnung. So wird die Aufgabenverteilung von Gemeinderat und Verwaltung neu definiert: Dem Gemeinderat obliegt die strategisch-politische Führung der Verwaltung. Diese wiederum ist operativ tätig und wird von einer Geschäftsleitung, bestehend aus dem Gemeindeschreiber und Abteilungsleitungen, geführt.

Nur noch sieben Gemeinderäte

Die klarere Trennung in strategische und operative Aufgaben soll den Gemeinderat entlasten. Deshalb sieht die neue Gemeindeordnung statt acht nur sieben Gemeinderäte vor. Bis 2014 zählte die Behörde noch neun Mitglieder. «Die Reduktion auf sieben war schon länger ein Thema», sagt Rothenberger. Er begründet sie mit dem Wegfall der Vormundschaftsaufgaben an die Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde und effizienteren Abläufen durch die neue Organisation.

Auch die Anzahl der Abteilungen soll verkleinert werden. «Eine neue Gemeindeordnung hat immer einen Effekt auf die Struktur der Verwaltung», sagt der Gemeindeschreiber dazu. Er nennt als Beispiel die bevorstehende Pensionierung des Leiters Hochbau/Planung. Man nehme diese zum Anlass, die Abteilung in die Infrastruktur zu integrieren.

Vereinfachte Abläufe

Was auf dem Papier nach einer klaren Aufgabentrennung zwischen Gemeinderat und Verwaltung klingt, muss zuerst anhand der Praxis definiert werden. Die Schwierigkeiten liegen laut Rothenberger in den Details. Beispiel Strassensanierung: Diese könne zunächst nach einer Unterhaltsarbeit aussehen, die in der Kompetenz der Verwaltung liege. Stelle sich dann aber die Frage, ob dafür etwa Pflastersteine aus China eingesetzt werden könnten, sei die Politik dafür zuständig. «Der Gemeinderat wird einen Leitfaden für die Beantwortung solcher Fragen erarbeiten.»

Andere Abläufe werden direkt vereinfacht. Für die Anschaffung eines neuen Rasenmähers für das Strandbad beispielsweise muss die Verwaltung künftig dem Gemeinderat keinen Antrag mehr stellen.

Keine Kommissionen mehr

Die heute eingesetzten Kommissionen würden mit der Einführung der neuen Gemeindeordnung abgeschafft. «Wir wollten eine zeitgemässere Form», sagt Rothenberer. Ausserdem sei es schwierig geworden, sie personell zu besetzen. Ihre Aufgaben übernehmen neu Projektteams, die der Gemeinderat bestimmt.

Die Arbeit der heutigen Kommissionen soll zudem durch einen verstärkteren Einbezug der Bevölkerung aufgefangen werden. Vorgesehen ist eine themenspezifische und flexibel ausgestaltete Mitwirkung.

Schneller an die Urne

Die neue Gemeindeordnung sorgt auch für Änderungen in der Finanzkompetenz. So verkleinert sich etwa jene des Gemeinderats bei wiederkehrenden Ausgaben von 100 000 auf 65 000 Franken. Umgekehrt liegen bei den einmaligen Ausgaben neu 250 000 Franken, 50 000 mehr als aktuell, in seiner Kompetenz. «Es hat sich gezeigt, dass die wiederkehrenden Kosten auf längere Frist viel stärker ins Gewicht fallen.»

Um wichtige Entscheide breiter abzustützen, soll für einmalige Ausgaben ab 3 Millionen Franken neu an der Urne entschieden werden. Heute liegt die Grenze bei 5 Millionen. In die Kompetenz der Gemeindeversammlungen fallen künftig Ausgaben zwischen 0,25 und 3 Millionen Franken.

Eine kleine, aber nicht unwesentliche Änderung ist beim Amtsantritt von Schulpflege und Gemeinderat vorgesehen. Er soll für beide am 1. August des Wahljahres erfolgen. Abgeschafft werden ausserdem die Einbürgerungen an der Gemeindeversammlung. Gemäss der revidierten Gemendeordung liegt die Kompetenz dafür beim Gemeinderat. Vorläufig stehen die Einbürgerungen aber noch auf der Traktandenliste – wie am kommenden Montag.

Vorberatende Gemeindeversammlung, Montag, 27. März, 20 Uhr im Gemeindesaal

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