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Dolder-Besitzer Schwarzenbach schuldig gesprochen – 4 Millionen Franken Busse

Das Bezirksgericht Bülach hat den Milliardär und Dolder-Hotelier Urs E. Schwarzenbach im Kunstschmuggel-Prozess schuldig gesprochen. Er muss eine Busse von vier Millionen Franken bezahlen - hat aber bereits einen Rekurs angekündigt.

Kunstobjekte des Küsnachter Milliardärs Urs Schwarzenbach wurden im vergangenen März im Hotel Dolder beschlagnahmt. Der Hotelbesitzer soll über Jahre Kunstgegenstände am Zoll vorbeigeschleust haben.
Kunstobjekte des Küsnachter Milliardärs Urs Schwarzenbach wurden im vergangenen März im Hotel Dolder beschlagnahmt. Der Hotelbesitzer soll über Jahre Kunstgegenstände am Zoll vorbeigeschleust haben.
Keystone

Die Oberzolldirektion warf dem 69-jährigen Kunstsammler aus Küsnacht vor, Kunstgegenstände unverzollt oder mit zu niedrigem Wert in die Schweiz eingeführt zu haben. Insgesamt geht es um 123 Fälle von Nichtanmeldung und 27 von Falschanmeldung.

Sie hat ihm deshalb wegen mehrfacher Mehrwertsteuerhinterziehung eine Busse von vier Millionen Franken aufgebrummt. Zudem soll er Mehrwertsteuern von über zehn Millionen Franken nachbezahlen.

Dagegen wehrte sich Schwarzenbach Ende November 2017 und Anfang 2018 in einem mehrtägigen Prozess vor dem Bezirksgericht Bülach. Allerdings vergeblich, wie am Montag bekannt wurde: Das Gericht sprach ihn wegen mehrfacher Mehrwertsteuerhinterziehung schuldig und bestätigte die Busse.

Fall für das Obergericht

Damit ist der Milliardär mit Domizil an der Goldküste nicht einverstanden. Er kündigte gleichentags an, den Fall ans Zürcher Obergericht weiterzuziehen. Er begründet diesen Entscheid damit, dass noch nicht klar sei, ob er die Mehrwertsteuern überhaupt bezahlen müsse - ein Wiedererwägungsverfahren sei derzeit vor Bundesgericht pendent. Trotzdem habe das Bezirksgericht die vom Zoll auferlegte Busse bereits bestätigt.

«Jemanden zu büssen, bevor überhaupt vollständig geklärt ist, ob er sich etwas hat zu Schulden kommen lassen, widerspricht jedem gesunden Rechtsempfinden», wird Schwarzenbach in der Mitteilung zitiert. Zudem empfinde er die Höhe der Busse und das Vorgehen der Zollbehörden als «inakzeptabel».

SDA/pst

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