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Defizit und Spitex im Mittelpunkt

An der Erlenbacher Gemeindeversammlung vom 19. Juni geht es vor allem um die Jahresrechnung, die deutlich schlechter abschloss als budgetiert. Daneben ist die Neuorganisation der Spitex traktandiert.

Die Rechnung 2016 der Gemeinde Erlenbach schliesst fast eine Million Franken schlechter ab als budgetiert.
Die Rechnung 2016 der Gemeinde Erlenbach schliesst fast eine Million Franken schlechter ab als budgetiert.
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Ein Defizit von mehr als 3,7 Millionen Franken weist die Jahresrechnung der Gemeinde 2016 aus. Es war damit fast eine Million grösser als budgetiert. Als Gründe nennt der Gemeinderat einerseits die 1,5 Millionen Franken, die wegen des Pensionskassenwechsels von der BVK zur Profond zurückgestellt werden mussten.

Der Wechsel hatte für Schlagzeilen gesorgt, weil der Gemeinderat einen Beschluss der Gemeindeversammlung wegen eines Fehlers bei der Kostenberechnung rückgängig machen wollte. Er wurde darauf vom Bezirksrat zurückgepfiffen und vollzog den Wechsel doch noch – per anfangs 2017.

Wie viel Geld die Gemeinde tatsächlich in den PK-Wechsel investieren muss, ist laut Gemeindeschreiber Hans Wyler noch offen: «Dafür müssen uns die Pensionskassen zuerst eine Rechnung stellen.»

Abbau des Vermögens

Ein weiterer Grund für das höhere Defizit war eine Wertberichtigung von 0,8 Millionen beim Kauf einer Liegenschaft. Auffällig bei der Jahresrechnung ist auch der magere Selbstfinanzierungsgrad bei den Investitionen, der bei einem Prozent lag. Bereits Werte unter 50 Prozent gelten gemeinhin als kritisch, weil sie auf hohe Schulden hindeuten. Im Fall Erlenbachs wurden die Investitionen in der Höhe von 18,6 Millionen jedoch nicht mittels Schulden, sondern aus dem Vermögen finanziert, wie der Gemeinderat in den Unterlagen zur Gemeindeversammlung betont. Das Vermögen sei deshalb von 62,6 auf 44,2 Millionen gesunken, hält Finanzsekretär Jens Menzi (parteilos) fest, die Gemeinde bleibe aber schuldenfrei.

Mit Blick auf die Zukunft meint der Gemeinderat, dass die Ausgangslage nach wie vor gut und die Finanzierung der Investitionen bis 2021 gesichert sei. Laut Hans Wyler geht die Gemeinde davon aus, dass das Vermögen bis Ende Jahr noch auf 18 Millionen absinkt, danach aber wieder steigt. Es sei jedoch denkbar, dass die Gemeinde heuer kurzfristig Fremdkapital aufnehme. Eine Erhöhung des Steuerfusses (derzeit 79 Prozent) steht für den Gemeinderat nicht zur Debatte.

Eine «optimale Lösung»

Das zweite wichtige Traktandum ist die Spitex. Ihre Dienstleistungen im Pflegebereich sollen gemäss Antrag des Gemeinderats vom örtlichen Spitex-Verein an die Senevita AG übertragen werden. Dieses Unternehmen ist im Bereich Alterspflege schon in mehreren Gemeinden tätig und wird in Erlenbach auch das Alterszentrums Gehren betreiben.

Erlenbach will mit Senevita eine Leistungsvereinbarung und einen Mietvertrag abschliessen. Bis 2020 kommt sie noch für Fehlbeträge aus Spitexleistungen auf, danach ist ein Betriebskostenbeitrag vorgesehen. Der Spitex-Verein löst sich per Ende 2017 auf, das Personal wird von Senevita übernommen. Der Gemeinderat beurteilt die Abgabe der Spitex-Dienste an Senevita als zweckmässig. Diese arbeite nicht gewinnorientiert und garantiere einen professionellen und effizienten Betrieb, heisst es im Antrag. Dies auch deshalb, weil die ambulante wie auch stationäre Pflege «aus einer Hand» erbracht werden könnten, wie Gemeindeschreiber Wyler erklärt. Alternativen seien geprüft worden, der Gemeinderat erachte die Lösung mit Senevita aber «als optimal».

Die anderen Geschäfte betreffen die Jahresrechnung der gemeinsamen Sekundarschule Erlenbach-Herrliberg und die Bauabrechnung für die Sanierung der Strassenkreuzung Erlenhöhe. In beiden Fällen waren die Kosten für die Gemeinde tiefer als budgetiert.

Gemeindeversammlung Erlenbach, Montag 19. Juni, 20 Uhr, reformierte Kirche.

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