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Bezirksrat weist Einsprache wegen Taxerhöhung zurück

Seit dem 1. Januar wird in Küsnacht die Betreuungstaxe einheitlich verrechnet. Der Systemwechsel hat im Einzelfall eine starke Erhöhung zur Folge. Ein betroffener Bewohner der Tägerhalde hat Rekurs erhoben - ohne Erfolg.

Die Küsnachter Alterszentren der öffentlichen Hand haben per 1. Januar bei der Betreuung eine einheitliche Taxe eingeführt. Ein Bewohner der Tägerhalde ist deswegen mit einer Einsprache an den Bezirksrat gelangt.
Die Küsnachter Alterszentren der öffentlichen Hand haben per 1. Januar bei der Betreuung eine einheitliche Taxe eingeführt. Ein Bewohner der Tägerhalde ist deswegen mit einer Einsprache an den Bezirksrat gelangt.
Symbolbild, Keystone

Die Erhöhung der Betreuungstaxe in Küsnacht hat für einen Bewohner des Alterszentrums Tägerhalde happige finanzielle Konsequenzen: Gleich 700 Franken mehr kostet ihn der Aufenthalt dort seit dem 1. Januar im Monat. Auf den Tag heruntergerechnet sind dies neu 236 Franken, im letzten Jahre waren diese noch 213 Franken.

Diese Erhöhung wollte der Mann nicht hinnehmen. Bei einer Teuerung um Null und seit Jahren unveränderten AHV-Renten sei sie aus wirtschaftlichen Gründen nicht gerechtfertigt, schrieb er in seiner Einsprache, die er beim Bezirksrat erhob. Trotzdem stellte er die Erhöhung an sich nicht explizit in Frage, sondern forderte, dass sie in zwei Schritten zu erfolgen habe.

Bezirksrat stützt Gemeinde

Auf diesen Sachverhalt geht nun der Bezirksrat in seiner Antwort ein. Weil die Erhöhung nicht in Frage gestellt werde, erübrige sich deren Prüfung, schreibt er. Den Rekurs des Küsnachters weist er zurück. Der Bezirksrat stützt damit das Vorgehen der Gemeinde, die 2016 eine einheitliche Betreuungstaxe für alle Bewohner beschloss. Sie argumentierte, dass diese besser der Kostenwahrheit entspreche. Die Änderung führte sie in zwei Schritten ein: Die erste Angleichung an die einheitliche Betreuungstaxe von 45 Franken pro Tag erfolgte am 1. Oktober 2016, die zweite per 1. Januar 2018. Das Vorgehen der Gemeinde sei nicht zu beanstanden, heisst es in der Antwort des Bezirksrats.

Der Rekurrent lebt erst seit Mai 2017 in der Tägerhalde. Deshalb kam bei ihm die stufenweise Erhöhung der Betreuungstaxe nicht zum Tragen. Kommt hinzu, dass bei ihm die Erhöhung vergleichsweise viel ausmacht - wie bei allen Bewohnern, die eine geringe Pflegebedürftigkeit aufweisen. Im alten System waren die Betreuungstaxen noch an die Pflegestufe gekoppelt: Je geringer die Pflegebedürftigkeit war, desto höher fiel die Betreuungstaxe aus.

Steigung oder Reduktion

Die Antwort des Bezirksrats stützt den Entscheid der Gemeinde Küsnacht, die Betreuungstaxse zu vereinheitlichen. Wie sie zurecht ausführe, sei man auch beim Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung der Ansicht, dass eine über alle Pflegebedarfstufen möglichst einheitliche Betreuungstaxe verursachergerecht sei, schreibt der Bezirksrat. Er verweist er darauf, dass zwar in Extremfällen die Taxe mit der zweiten Anhebung von 18 auf 45 Franken steigen könne. In anderern Fällen aber komme es zu einer Reduktion von 54 auf 45 Franken pro Tag.

Für den betroffenen Rekurrenten hat sich das Thema mit dem Entscheid des Bezirksrats erledigt. Aber er bleibt dabei: «Die Erhöhung von über 10 Prozent ist nicht in Ordnung.» Eine solch happige Steigerung hätte er sich als einstiger Firmeninhaber nie erlauben können. Trotz dieses Wermutstropfens: Es gefalle es ihm in der Tägerhalde. Die Betriebsführung sei einwandfrei.

Laut Hansjörg Weber, Leiter der Küsnachter Alters- und Gesundheitszentren, ist es beim einen Rekurs geblieben. Generelle habe der Systemwechsel bei der Betreuungstaxe in den monatlichen Sitzungen mit den Bewohndern für keine grossen Diskussionen gesorgt.

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