«Müssen auf Warnsignale achten»

«Unsere Mitarbeiter haben ihre Arbeit gemacht, so gut sie können und im Rahmen der gesetz­lichen Mittel», sagt André Thouvenin, Gemeindepräsident von Männedorf. Bild: Keystone

Warum hat die Gemeinde Männe­dorf im Fall von Simone Stöhr nicht schon früher rea­giert, sondern ihr Einkommen Jahr für Jahr zu hoch ­eingeschätzt?
André Thouvenin: Was heisst rea­gie­ren? Frau Stöhr wurde jedes Jahr gemahnt und dar­auf hin­gewiesen, dass ihr Einkommen eingeschätzt wird. Mit der Einschätzung wurde ihr mitgeteilt, dass sie dagegen Einsprache er­heben kann. Die hoch qualifi­zierte Ärztin reagierte aber nicht. Da nimmt die Einschätzung ­ ihren normalen Lauf.

Müsste das Steueramt nach ­ so vielen Jahren Zwangseinschätzung nicht aktiv werden?
Wir haben 6000 Steuer­pflich­- tige in Männedorf. 2 Prozent davon reichen ihre Steuererklärung nicht ein. Das Gesetz sieht ­ nicht vor, dass die Behörden den Steuerpflichtigen nachrennen.

Wäre man früher hell­hörig gewor­den, wenn die Betroffene statt Ärztin Hilfsarbeiterin ­wäre wie beim Fall in Dürnten?
Nein. Es ist in jedem Fall eine Bringschuld des Steuerpflich­tigen.

Weshalb sank die Schätzung 2011 von 750 000 auf 500 000 Franken, statt zu steigen?
Generell muss die Gemeinde davon ausgehen, dass der Steuerpflichtige mit der Einschätzung noch gut wegkommt, sonst würde er sich wehren. Das ist nicht als Strafe gedacht. Aber man will eine Reaktion provozieren. Warum die Schätzung in diesem Fall sank, wissen wir nicht, da der verantwortliche Mitarbeiter nicht mehr hier arbeitet. Allenfalls wurde dann erstmals der Lohn gepfändet. Dies im Nach­hin­ein herausfinden zu wollen, bringt nicht viel.

Wird die Gemeinde Männedorf in Zukunft etwas ändern?
Zusammen mit der Finanzabteilung werden wir die internen ­Abläufe überarbeiten. Auf welche Warnsignale müssen wir achten? Wo müssen wir eine Bremse einbauen und wann soll das Vier­augen­prinzip angewendet werden? Wir werden auch mit dem kantonalen Steueramt schauen, welche Praxis sich anbietet.

Es wurden also Fehler ­ begangen?
Niemand auf der Gemeinde ist glück­lich dar­über, so in den ­ Medien zu erscheinen, egal, ob Fehler gemacht wurden oder nicht. Unsere Mitarbeiter haben ihre Arbeit gemacht, so gut sie können und im Rahmen der gesetz­lichen Mittel.

Wie geht es weiter mit Simone Stöhr? Sie haben angetönt, ­ es wäre möglich, dass ihr die Steuern erlassen werden.
Da habe ich einleitend gesagt, dass dies meine persönliche ­Ansicht ist, nicht jene der Finanzabteilung. Generell darf das Steu­er­amt nicht auf geforderte Steuern verzichten. Allenfalls wäre nach Absprache mit dem Kanton ein Nachlassvertrag mit Frau Stöhr möglich. Dabei verzichten in der Regel Gläubiger ganz oder teilweise auf ihren Anspruch. Eine solche Lösung wurde meines Wissens in Dürnten gefunden. Aktuell werden Lösungsansätze aber erst, wenn das Steuerrekursgericht entschieden hat. (zsz.ch)

Erstellt: 12.05.2015, 09:12 Uhr