Uetikon

Als die Friedensrichterin schwanger wurde, begannen die Probleme

«Organisatorische Versäumnisse» haben dazu geführt, dass die Uetiker Friedensrichterin ihren Posten räumen musste. Jetzt offenbart der Untersuchungsbericht, was konkret schief gelaufen ist.

Sie sollen schlichten statt richten und sind Vorbilder in der Gemeinde: Die Friedensrichter. Symbolfoto: Manuela Matt

Sie sollen schlichten statt richten und sind Vorbilder in der Gemeinde: Die Friedensrichter. Symbolfoto: Manuela Matt

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Die Meldung kam plötzlich und überraschend: Die Friedensrichterin von Uetikon muss ihr Amt abgeben. Der Betrieb sei nicht mehr gelaufen, teilte das Bezirksgericht Meilen vor zwei Wochen kurz und knapp mit. Nun ist klar, was im Friedensrichteramt von Uetikon konkret schiefgelaufen ist. Diese Zeitung hat gestützt auf das Öffentlichkeitsprinzip Einsicht in die Administrativuntersuchung der Behörden erhalten. Die abgesetzte Friedensrichterin liess Anfragen dieser Zeitung zum Bericht und zu den darin enthaltenen Vorwürfen unbeantwortet.

Diese Fragen werden im Artikel beantwortet:

Wie kam es zur Amtsenthebung?
Im März 2019 reichte ein Uetiker beim Friedensrichteramt ein Schlichtungsbegehren ein. Doch nichts passierte. Mehrmals versuchte er, die Friedensrichterin per Telefon und Mail zu erreichen, doch das misslang. Als er sich dann Mitte Mai bei der Aufsichtsbehörde – dem Bezirksgericht Meilen – meldete, reagierte das Gericht rasch und ernannte schon nach wenigen Tagen einen ordentlichen Stellvertreter, um während der Untersuchung die Amtsgeschäfte sicherzustellen.

Mit der damaligen Friedensrichterin gestaltete sich die Kommunikation allerdings schwierig. Das Gericht verlangte von ihr eine Stellungnahme zum Vorfall. Zwar bestätigte sie noch im Mai den Eingang des Schreibens, meldete sich aber danach nicht mehr. Statt formal korrekt Stellung zu nehmen, wünschte sie einen Monat später ein persönliches Gespräch, was das Gericht aber mit Blick auf das eröffnete Verfahren ablehnte. Der danach offiziell angeordneten Anhörung im Disziplinarverfahren blieb sie wieder fern, auch spätere Anfragen liess sie unbeantwortet. Die Verfahren bei verschiedenen Amtsstellen liefen, als sich die Friedensrichterin im Oktober 2019 plötzlich beim Gericht meldete. Sie beantragte, die Stellvertretung durch den Friedensrichter von Stäfa sei aufzuheben und man möge ihr eine Probezeit gewähren. In der Administrativuntersuchung heisst es zu ihrem Schreiben, die Friedensrichterin habe angemerkt, «ihr Verhalten sei unentschuldbar». Und weiter: «Auch wenn allenfalls ein anderer Eindruck entstanden sei, sei sie überaus gerne Friedensrichterin in Uetikon und sie sei sich der Verantwortung, welche das Amt mit sich bringe, bewusst.» Erneut wurde die Friedensrichterin zu einer Anhörung vorgeladen. Einmal mehr blieb sie dieser allerdings ohne Entschuldigung fern und meldete sich auch schriftlich nicht mehr. Das Bezirksgericht enthob sie deshalb ihres Amts.

Was waren die Hintergründe für die Probleme?
Weshalb die Friedensrichterin ihr Amt vernachlässigte, kann auch die Untersuchung nicht schlüssig beantworten. Der Bericht liefert aber deutliche Hinweise: Schon während einer ersten Schwangerschaft und desanschliessenden Mutterschaftsurlaubs der Friedensrichterin seien Probleme mit der Regelung der Stellvertretung aufgetaucht. Dasselbe ereignete sich auch im Mai 2019: «Auch während des zweiten Mutterschaftsurlaubs hat die Friedensrichterin ihre Stellvertretung in keinster Weise geregelt», heisst es im Untersuchungsbericht. «Die ordentlichen Stellvertreter wurden nicht informiert bzw. instruiert, die Telefonnummer des Friedensrichteramts Uetikon am See lief ins Leere, und beim E-Mail war keine Abwesenheitsmeldung (…) vermerkt.» Schlichtungsbegehren seien nicht rechtzeitig oder gar nicht an die Hand genommen worden.

Warum wurde die Friedensrichterin direkt ihres Amts enthoben?
Das Bezirksgericht Meilen wollte an der Friedensrichterin ein Exempel statuieren. Zwar wäre ein Verweis oder eine Busse ebenfalls denkbar gewesen, das wollte die Aufsichtsbehörde aber bewusst nicht, weil so der Friedensrichterin und auch ihren Berufskollegen «missverständliche Zeichen gesetzt» werden könnten, dass die angeprangerten Pflichtverletzungen nicht als schwerwiegend eingestuft werden könnten. Auch wenn die Arbeit der Friedensrichterin ansonsten nicht zu Kritik Anlass gegeben habe, sei das «Vertrauen der Aufsichtsbehörde in die Amtsführung der Friedensrichterin irreparabel geschädigt». Es bestehe «berechtigter Anlass, ihr die grundsätzliche Fähigkeit, das Amt ordnungsgemäss zu führen, abzusprechen». Insbesondere gilt das laut der Administrativuntersuchung auch deshalb, weil die Friedensrichterin in ihrem Amt eine Vorbildfunktion hat.

Warum bemerkte niemand die Abwesenheit der Friedensrichterin?
Der Uetiker Gemeindeschreiber Reto Linder betont: Die Gemeinde habe sofort reagiert und auf das Bezirksgericht als Aufsichtsgremium verwiesen, als eine Beschwerde über die Amtsführung der Friedensrichterin eingegangen sei. «Das Friedensrichteramt muss unabhängig arbeiten können. Deshalb haben wir vonseiten der Gemeinde keine Kenntnisse von der Aktenlage.» Ein Friedensrichter amte quasi als «freier Mitarbeiter». Er ergänzt: «Weil Friedensrichter oft zu Hause oder ausserhalb der Öffnungszeiten des Gemeindehauses arbeiten, fällt es auch nicht besonders auf, wenn jemand länger nicht mehr im Büro ist.»

Wie geht es nun weiter?
Die Stellvertretung funktioniert. Der Friedensrichter von Stäfa, Jürg Girschweiler, amtet bis zu den Neuwahlen auch in Uetikon. Auf organisatorischer Ebene ist der Fall für Uetikon allerdings noch nicht abgeschlossen. Denn im Verhältnis zwischen der Gemeinde und der ehemaligen Friedensrichterin hapert es noch: «Die Kommunikation gestaltet sich leider nach wie vor schwierig», sagt Gemeindeschreiber Linder.

Wie werden werdende Mütter und Väter in ihrer Amtsführung unterstützt?
Der Fall Uetikon bewegt auch Tage nach der Amtsenthebung noch. Der Präsident des Verbandes der Zürcher Friedensrichter, Reto Aschwanden, kann sich nach wie vor nicht erklären, wie es zu den Problemen im Uetiker Amt kommen konnte: «Ich habe bisher keine Lösung gefunden, wie man einen solchen Fall zukünftig verhindern könnte.» Der Verband biete schon heute Anlaufstellen an, um bei Schwierigkeiten Rat zu suchen – Angebote, welche die abgesetzte Uetiker Friedensrichterin nicht in Anspruch genommen hat. Das Thema Mutterschaft von Friedensrichterinnen werde in der Grundausbildung der Friedensrichter nicht separat thematisiert, sagt Aschwanden. Aber: «Die Stellvertreter sind definiert.» Eine kurze Meldung genüge damit, um etwa bei krankheitsbedingten Ausfällen Ersatz zu organisieren. Im Vorstand des Verbands diskutiere man derzeit, ob man zusätzlich zu den ordentlichen Stellvertretungen einen Springerpool für Friedensrichter schaffen könnte. Dafür wäre aber vermutlich eine Gesetzesänderung nötig. «Ein Springerpool wäre gerade bei gut ausgelasteten Friedensrichtern hilfreich.» Bedarf für eine solche Lösung könnte möglicherweise in den Städten Zürich und Winterthur oder in den Bezirken Uster und Dietikon bestehen.

Muss man die Friedensrichterämter professionalisieren, um einen zweiten Fall Uetikon zu vermeiden?
Fakt ist, dass ein Friedensrichter in Uetikon kaum überlastet sein kann: Das Amt ist ein 10-Prozent-Pensum mit rund 20 Fällen pro Jahr. Entschädigt wird ein Friedensrichter fallweise und mit einer zusätzlichen Grundpauschale von 10?000 Franken. Wäre es hier nicht zielführend, Friedensrichterämter zusammenzulegen und zu professionalisieren, wie das etwa Kilchberg und Rüschlikon oder der gesamte Kanton Aargau gemacht haben? Reto Aschwanden, Präsident der Zürcher Friedensrichter, widerspricht: «Die lokale Verankerung der gemeindeeigenen Friedensrichter hat sich bewährt.» Eine Zusammenlegung sei aufwendig und teuer. «Es ist tatsächlich so, dass unter den Friedensrichterämtern kein täglicher Austausch mit Kollegen stattfindet. Mit der Grundausbildung, den Weiterbildungsangeboten und diversen Intervisionsgruppen stellt der Verband aber ein Netzwerk zur Verfügung, das bei Schwierigkeiten helfen kann.»

Etwas anders sieht man das in Uetikon: Gemeindeschreiber Reto Linder sagt, die Zusammenlegung gewisser Friedensrichterämter im Bezirk Meilen sei durchaus ein Thema. «Solange aber noch Kandidaten für das Amt des Friedensrichters in der Gemeinde gefunden werden können, ist eine Zusammenlegung nicht vordringlich.» Grundsätzlich sei die abgesetzte Friedensrichterin als Juristin bestens qualifiziert für das Amt gewesen.

Erstellt: 07.02.2020, 17:27 Uhr

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