Am diesjährigen WEF in Davos (vom 22. bis 25. Januar) will Bundesrat Ueli Maurer sich mit US-Präsident Donald Trump austauschen. Er wolle versuchen, ein Freihandelsabkommen mit den USA aufzugleisen, sagte er gegenüber Tele Züri anlässlich einer Wahlkampfveranstaltung der SVP in Oberglatt ZH.

Die USA sei neben der EU der wichtigste Handelspartner für die Schweiz, so Maurer. Im Rahmen eines Freihandelsvertrages soll diese Partnerschaft konkretisiert werden.

Eine Knacknuss für die Schweiz: Auf seiner letzten Dienstreise Anfang Dezember 2018 wollte Johann Schneider-Ammann als Wirtschaftsminister einen Durchbruch in den Handelsgesprächen – nämlich den Beginn von formellen Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen – mit den USA verkünden. Dazu kam es aber nicht.

Ein Treffen mit dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer hatte Lighthizer kurzfristig abgesagt. Zwar konnte Schneider-Ammann dann wenigstens noch dessen Stellvertreter treffen, doch ein konkretes Ergebnis konnte der Bundesrat anschliessend nicht vorweisen.

«Die Zielsetzung ist nicht ganz erreicht», räumte Schneider-Ammann damals in der Botschaft in Washington ein. Man befinde sich weiterhin in der Phase der «exploratorischen Gespräche», für ein Verhandlungsmandat sei es noch deutlich zu früh.

Problem, die Landwirtschaft

Als Hindernis erwies sich die Landwirtschaft. Unter anderem zeichnete sich laut Schneider-Ammann ab, dass die Amerikaner auf die Zulassung von gentechnisch veränderten Produkten drängen könnten, was aus Schweizer Sicht problematisch wäre. Bereits 2006 scheiterte ein erster Versuch für ein Freihandelsabkommen mit den USA, weil der Bundesrat den Widerstand der Agrarlobby fürchtete.

Die Reise nach Washington war Schneider-Ammanns letzte, bevor er Ende Dezember als Bundesrat zurücktrat. Nun nimmt Ueli Maurer in Davos also einen neuen Anlauf.

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