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Interview mit Daniel Jositsch«Lauber ist an sich selbst gescheitert»

Die Krise der Bundesanwaltschaft sei mit dem Lauber-Rücktritt nicht gelöst, sagt der Zürcher Ständerat und Rechtsprofessor Daniel Jositsch.

«Man sah seit Monaten, dass er da nicht mehr rauskommt», sagt der SP-Ständerat und Rechtsprofessor Daniel Jositsch über den zurücktretenden Bundesanwalt Lauber.
«Man sah seit Monaten, dass er da nicht mehr rauskommt», sagt der SP-Ständerat und Rechtsprofessor Daniel Jositsch über den zurücktretenden Bundesanwalt Lauber.
Foto: Dominique Meienberg

Bundesanwalt Michael Lauber bietet seinen Rücktritt an. Kommt dieser Schritt zu spät?

Eigentlich finde ich es gut, wenn Leute nicht einfach beim ersten Problem den Bettel hinschmeissen. Aber in diesem Fall ist es wohl der richtige Schritt.

Warum?

Als die Affäre um die Treffen mit Fifa-Präsident Gianni Infantino anfing, hätte sich Lauber wohl noch relativ einfach befreien können. Wenn er Fehler eingeräumt hätte, wäre die Sache wohl längst gegessen. Lauber wählte einen anderen Weg. Er hat sich damit in eine sehr schwierige Situation hineinmanövriert. Man sah seit Monaten, dass er da nicht mehr rauskommt. Gerade das Verhältnis zwischen ihm und der Aufsichtsbehörde war völlig zerrüttet.

Hat Lauber mit seinem Verhalten die Institution der Bundesanwaltschaft beschädigt?

Lauber war zuletzt nicht mehr in der Lage, seine Funktion voll wahrzunehmen. Das war nicht optimal für die Bundesanwaltschaft. Aber die Probleme der Institution gründen tiefer.

Was meinen Sie?

Das Bundesstrafsystem ist schlecht konzipiert. Es wurde vor rund 20 Jahren aufgebaut. Seither ist jeder Bundesanwalt gescheitert, ausnahmslos. Das muss uns zu denken geben. Schon bei der Abwahl von Erwin Beyeler (dem Vorgänger von Michael Lauber, Anm. d. Red) habe ich darauf aufmerksam gemacht, dass das System überprüft werden sollte. In diese Richtung geht auch ein Vorstoss, den ich im Juni 2019 eingereicht habe.

«Wer in den Kantonen keine Zukunft mehr hat, geht nach Bern.»

Was ist die Fehlkonstruktion?

Die Idee hinter dem heutigen Bundesstrafsystem war, dass bei grossen, komplexen Kriminalfällen der Bund die Verfahrensführung von den Kantonen übernimmt. Man wollte in Bern eine kompetente Strafverfolgung aufbauen. Heute sehen wir, dass das nicht gelungen ist.

Warum nicht?

Es hat zum Beispiel nicht geklappt, die Bundesanwaltschaft mit dem nötigen Know-how zu versorgen. Das hat verschiedene Gründe. Die Erwartung war, dass die besten Leute aus den kantonalen Staatsanwaltschaften zur Bundesanwaltschaft gehen würden. Häufig ist es leider umgekehrt. Wer in den Kantonen keine Zukunft mehr hat, geht nach Bern. Ähnliche Probleme gibt es auch beim Bundesstrafgericht. Und auch die Aufsicht der Bundesanwaltschaft funktioniert nicht optimal. Deshalb finde ich, wir sollten das System grundsätzlich anschauen.

Lauber wurde zum Verhängnis, dass er gelogen hat. Er ist also nicht über institutionelle Fehlkonstruktionen gestolpert.

Das ist richtig. Lauber ist an sich selbst gescheitert. Aber die Bundesanwaltschaft steht auch unabhängig von Lauber in der Kritik. Man hat immer wieder grosse Fälle, die nicht funktionieren, die verjähren, die nicht speditiv und effizient gelöst werden. Der Fall Lauber hat diese Probleme zuletzt einfach überdeckt. Wenn Lauber jetzt zurücktritt, ist das ein erster Schritt. Aber damit haben wir das grundsätzliche Problem der Bundesanwaltschaft noch nicht gelöst.

«Meiner Meinung nach braucht es keine überwältigende Reform. Die Fehler sind relativ manifest.»

Wie soll es mit der Bundesanwaltschaft jetzt weitergehen? Braucht es zuerst eine institutionelle Reform? Oder ist es dringender, Lauber zu ersetzen?

Ich bin der Meinung, dass wir parallel vorgehen sollten. Wir brauchen rasch einen neuen Bundesanwalt. Aber es sollte eine Person sein, die sich als Change-Manager eignet. Sie wird hoffentlich die strukturellen Reformen umsetzen, die das Parlament beschliesst.

Wer könnte der nächste Bundesanwalt oder die nächste Bundesanwältin sein? Haben Sie schon einen Namen im Kopf?

Nein.

Wie stellen Sie sich die Debatte über eine Reform der Bundesanwaltschaft vor?

Die Gerichtskommission ist ja bereits an der Arbeit. Sie wird irgendwann einen Vorschlag vorlegen. Meiner Meinung nach braucht es keine überwältigende Reform. Die Fehler sind relativ manifest. Die Frage ist nur, ob man die politischen Konsequenzen ziehen will.

Sie haben auch schon angeregt, die Bundesanwaltschaft ganz abzuschaffen.

Das wäre eine sehr radikale Variante, für die es den politischen Willen wohl eher nicht gibt. So bleiben zwei Optionen: Erstens, wir stärken die Bundesanwaltschaft und schauen, dass sie die Fälle wirklich lösen kann, für die sie zuständig ist. Dazu brauchte sie sicher besseres und mehr Personal. Hier würde ich auch die Frage stellen, ob das Bundesstrafgericht in Bellinzona eine Zukunft hat.

Was ist die zweite Option?

Gewisse Korrekturen eher im kosmetischen Bereich.

Sie sind für harte Schnitte?

Ich finde, es braucht einen ergebnisoffenen Prozess. Das macht aber nur Sinn, wenn auch der Wille da ist, schmerzhafte politische Entscheidungen zu fällen.

10 Kommentare
    Philipp Gloor

    «Lauber ist an sich selbst gescheitert». Herzlichen Dank für die schlüssige Information. Ich wäre nicht darauf gekommen.