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Zeichen der EntspannungIsrael öffnet nach Waffenruhe mit Hamas Warenübergang

Die Spannungen im Nahen Osten hatten sich zuletzt verschärft. Nun gibt es Anzeichen der Deeskalation.

Für einmal Austreten: Drei Soldatinnen und ein Soldat der isralischen Armee geniessen ihre Pause an der Grenze zum Gaza-Streifen.
Für einmal Austreten: Drei Soldatinnen und ein Soldat der isralischen Armee geniessen ihre Pause an der Grenze zum Gaza-Streifen.
Foto: Jim Hollander (Keystone/Archiv)

Israel hat nach der Vereinbarung einer Waffenruhe mit der im Gazastreifen herrschenden Hamas einen Grenzübergang für Waren wieder geöffnet. Eine Sprecherin der zuständigen Cogat-Behörde bestätigte am Dienstag, der Übergang Kerem Schalom am Gazastreifen sei offen. Die Einfuhr von Treibstoff in das blockierte Gebiet ist wieder erlaubt. Auch die vor zwei Wochen gesperrte Fischereizone vor dem Küstenstreifen soll laut der Vereinbarung wieder auf 15 Seemeilen (28 Kilometer) ausgeweitet werden.

Nach intensiver Vermittlung des Golfstaates Katar hatte die Hamas am Montagabend eine neue Waffenruhe mit Israel verkündet. Nach palästinensischen Medienberichten war der katarische Unterhändler Mohammed al-Emadi zuletzt zwischen dem Gazastreifen und Israel hin- und hergependelt, um diese auszuhandeln. Auch ägyptische Vermittler waren demnach beteiligt.

In einer Mitteilung des Gaza-Chefs der Hamas, Jihia al-Sinwar, hiess es, als Teil der Bemühungen um eine Beruhigung sollten eine Reihe von Projekten verkündet werden. Diese sollten die Lage der Palästinenser im Gazastreifen verbessern und die Folgen der Corona-Krise lindern.

In einer Cogat-Mitteilung hiess es, die Erleichterungen seien abhängig von der Sicherheitslage. «Wenn die Hamas, die verantwortlich für alle Handlungen im Gazastreifen ist, ihre Verpflichtungen nicht einhält, wird Israel entsprechend handeln.»

Immer noch als Terrororganisation eingestuft

Nach Beginn der Corona-Pandemie hatten militante Palästinenser ihre Angriffe auf Israel zunächst weitgehend unterlassen. Nach Monaten der Ruhe kam es zuletzt jedoch wieder gehäuft zu neuen Attacken sowohl mit Brand- und Sprengstoff-Ballons als auch mit Raketen aus dem Palästinensergebiet. Israels Armee reagierte mit Angriffen auf Hamas-Ziele.

Israel hatte 2007 eine Blockade des Gazastreifens verschärft, die inzwischen von Ägypten mitgetragen wird. Beide Länder begründen die Massnahme mit Sicherheitserwägungen. Rund zwei Millionen Einwohner leben unter sehr schlechten Bedingungen in dem Küstenstreifen am Mittelmeer. Die Hamas wird von Israel, den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft.

SDA/fal