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Urnenabstimmung geplant
In Oetwil fällt der Budgetentscheid am Valentinstag

Bis mindestens Mitte Februar muss Oetwil mit einem Notbudget haushalten.
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Der 14. Februar wird weltweit als Tag der Liebenden gefeiert. In Oetwil könnte dieser Tag noch aus einem anderen Grund für Freude sorgen: Wie die Gemeinde auf Anfrage bekannt gibt, hat sie für den Valentinstag, der 2021 auf einen Sonntag fällt, die Urnenabstimmung über das Budget 2021 angesetzt. Wird dieses von den Stimmbürgern genehmigt, ist dies gleichbedeutend mit dem Ende des Notbudgets.

Mit einem solchen wird die Gemeinde ins neue Jahr starten, weil sie sich Mitte Dezember Corona-bedingt nur wenige Stunden vor deren Durchführung gegen eine Budgetversammlung entschied.

Lage zu unsicher

Aufgrund des kurzfristigen Entschlusses, die Gemeindeversammlung nicht durchzuführen, war man sich in Oetwil zunächst nicht klar, ob man das Budget an die Urne bringen wollte. Im Raum stand auch die Möglichkeit, einen zweiten Versammlungstermin fürs neue Jahr anzusetzen.

Davon sei man nun abgekommen, weil nach wie vor schwer einzuschätzen sei, wie sich die Lage rund um die Pandemie entwickeln werde, erklärt Gemeindeschreiber Daniel Sommerhalder.

Uetikon und Thalwil entscheiden früher

Oetwil ist indes nicht die einzige Gemeinde am Zürichsee, die mit einem Notbudget ins neue Jahr startet. Auch die Gemeinden Uetikon und Thalwil verzichteten auf eine Budgetversammlung und machten vom durch den Regierungsrat erlassenen Notrecht einer Urnenabstimmung Gebrauch. In den beiden Gemeinden werden die Stimmberechtigten am 31. Januar über den Voranschlag befinden. Bis dahin dürfen sie nur Ausgaben tätigen, die für die ordentliche und wirtschaftliche Verwaltungstätigkeit unerlässlich sind.

Mit Wädenswil ist überdies noch eine vierte Seegemeinde gezwungen, zum Start des 2021 mit einem Notbudget zu haushalten. Das Parlament wies den Voranschlag an den Stadtrat zurück. Eine einzige Stimme gab hierfür den Ausschlag. Bis Ende März muss der Stadtrat nun ein neues Budget vorlegen.