Schiffszuschlag

Wichtigste Seeschlacht um Schiffszuschlag

Am Montag entscheidet sich im Zürcher Kantonsrat, ob der unpopuläre Schiffszuschlag schon bald wieder abgeschafft wird. Das verlangt ein dringliches Postulat dreier Kantonsräte aus dem Bezirk Horgen. Weil es um jede Stimme geht, nehmen sie vor allem die Parlamentarier vom See in die Pflicht.

Ob der ungeliebte Schiffszuschlag auch in Zukunft Bestand haben wird, entscheidet sich am Montag im Zürcher Kantonsrat.

Ob der ungeliebte Schiffszuschlag auch in Zukunft Bestand haben wird, entscheidet sich am Montag im Zürcher Kantonsrat. Bild: Manuela Matt

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Es ist der neunte und schärfste Vorstoss seit Einführung des Schiffsfünflibers vor einem Jahr. Am Montag stimmt der Zürcher Kantonsrat über ein dringliches Postulat ab, das die sofortige Abschaffung des Zuschlags verlangt. Eingereicht wurde es von Jonas Erni (SP, Wädenswil), Tobias Mani (EVP, Wädenswil) und Rico Brazerol (BDP, Horgen). Die Mehrheitsverhältnisse im Parlament sind in dieser Frage äusserst knapp, sagt Erni. «Es hängt vor allem von den Kantonsräten aus den Seegemeinden ab. Schon diese könnten der Abschaffung des Schiffszuschlags zur Mehrheit verhelfen.»

Die Reaktionen in der Seeregion seien Beweis, wie unpopulär der Zuschlag ist. «Alle Kantonsräte vom See stehen in der Pflicht gegenüber der Bevölkerung in ihrem Wahlkreis», sagt Erni. «Wir sind auch unseren Regionen verpflichtet und der Schiffszuschlag ist eine regionale Angelegenheit.» Darum wird der Wädenswiler am Montag namens seiner Fraktion eine Abstimmung mit Namensnennung beantragen. Es gehe um Transparenz, Jede und Jeder solle sich zum Zuschlag bekennen. «Hier soll sich niemand einfach hinter der Partei verstecken», sagt Erni.

«Es hängt vor allem von den Kantonsräten aus den Seegemeinden ab.» Jonas Erni, SP-Kantonsrat aus Wädenswil

Der SP-Kantonsrat kündigt für Montag eine «Rede mit Überraschungen» an. Falls der Vorstoss von Erni, Mani und Brazerol erfolgreich ist, erwarten sie eine schnellere Reaktion des Regierungsrats als es die einjährige Frist eines dringlichen Postulats verlangt. «Ich bin der Meinung, dass der Regierungsrat dann nicht umhin käme, den Zuschlag abzuschaffen und zwar schon auf nächstes Jahr hin», sagt Erni.

Bereits abschlägig auf das Postulat geantwortet hat letzte Woche der Regierungsrat des Kantons Zürich. Die Auswirkungen des Schiffszuschlags könnten nur über einen längeren Zeitraum schlüssig beurteilt werden. Es bestehe daher kein Anlass, den Aufpreis auf den nächstmöglichen Zeitpunkt wieder abzuschaffen.

Nach drei Jahre beurteilen

Dass die Auswertung trotz täglicher Passagierzählung länger dauert, begründet Stefan Kaufmann, Mediensprecher des Zürcher Verkehrsverbunds (ZVV): «Die Effektivität des Schiffszuschlages gilt es daran zu messen, was auf der Einnahmenseite unter dem Strich steht. Die Passagierzahlen geben darüber keine Auskunft.» Im Gegensatz zu den Frequenzzahlen stünden die finanziellen Zahlen aber nicht sofort zur Verfügung. «Aufgrund des Einsatzes von verschiedenen Verkaufssystemen und Verkaufskanälen durch unterschiedliche Transportunternehmen dauert es seine Zeit, bis konsolidierte Umsatz- und Absatzzahlen vorliegen», erklärt Kaufmann.

Tarifmassnahmen im öffentlichen Verkehr seien mittel- bis langfristig angelegt. Dementsprechend müsse auch der Beurteilungszeitraum angesetzt werden. Laut Regierungsrat sollten für eine aussagekräftige Beurteilung des Schiffszuschlages mindestens drei Jahre in Betracht gezogen werden. «Dies ist gerade für den Schiffzuschlag sinnvoll, da die Passagierzahlen aufgrund des Wetters und anderen Faktoren jährlich schwanken», sagt Kaufmann. Eine vorläufige Beurteilung des Zuschlags sei deshalb nach Abschluss des Einführungsjahres im ersten Quartal 2018 vorgesehen. Deshalb wird auch auf die Veröffentlichung von Frequenzen langer Wochenenden, wie früher nach Ostern und Pfingsten üblich, verzichtet, weil sie «einer sachlichen und inhaltlich korrekten Diskussion nicht förderlich war».

Scheitert das Postulat, wird Jonas Erni die Folgen des Schiffszuschlags weiter im Auge behalten. Denn er und seine Mitstreiter sind überzeugt, dass die negativen Auswirkungen für die ZSG und die Bordgastronomie umso grösser seien, je länger der Schiffszuschlag bestehen bleibe. (Zürichsee-Zeitung)

Erstellt: 16.11.2017, 17:52 Uhr

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