Fusionen

Wer bei Neuwahlen in den Berggemeinden antreten würde

Diverse Rechtsverfahren gefährden den Zeitplan für die Eingemeindungen im Bezirk. Ob sie auf Anfang 2018 zustande kommen, ist ungewiss. Die Berggemeinden müssen sich deshalb damit auseinandersetzen, wer ihre Exekutive übergangsmässig führen soll. In Schönenberg und Hirzel wäre die Lage prekär.

Ärger und Besorgnis in den Berggemeinden Hütten (im Bild), Schönenberg und Hirzel: Wegen der Rechtsverfahren zur Fusion müssen sie womöglich ihre Exekutiven nochmals neu besetzen.

Ärger und Besorgnis in den Berggemeinden Hütten (im Bild), Schönenberg und Hirzel: Wegen der Rechtsverfahren zur Fusion müssen sie womöglich ihre Exekutiven nochmals neu besetzen. Bild: Moritz Hager

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Neun Monate ist es her, seit drei Hirzler eine Gemeindebeschwerde gegen die Fusion mit Horgen eingereicht haben. Die Gemeindebeschwerde sowie eine Stimmrechtsbeschwerde sind noch immer beim Verwaltungsgericht hängig. Die Dauer dieser Rechtsverfahren gibt in Wädenswil, Schönenberg und Hütten zu denken, denn auch zu ihrer am 21. Mai beschlossenen Fusion ist eine Gemeindebeschwerde eingegangen. Vier Schönenberger bemängeln, dass der Fusionsvertrag gegen kantonales und nationales Recht verstosse.

Dass Wädenswil, Schönenberg und Hütten wie vorgesehen auf den 1. Januar 2018 fusionieren können, scheint deshalb vielen zweifelhaft. Der Termin sei «stark in Frage» gestellt, sagt der Wädenswiler Stadtpräsident Philipp Kutter (CVP). «Wir nehmen nicht an, dass die Fusion rechtzeitig zustande kommt», bedauert auch der Schönenberger Gemeinderat Willi Schilling (FDP). Sein Amtskollege Ulrich Bauer (FDP) hält es für wahrscheinlich, dass die Fusion wegen der Gemeindebeschwerde erst auf Anfang 2019 zustande kommt.

Wahlen würden nötig

Diese Verzögerung hätte unter anderem zur Folge, dass die Gemeinderäte von Schönenberg und Hütten nicht wie geplant Ende 2017 aus ihren Ämtern scheiden, sondern die Legislatur regulär beenden. Da die Amtsdauer der Gemeinderäte nicht verlängert werden kann, müssten die Stimmberechtigten laut einem kürzlichen Entscheid des Kantonsrats am 1. Juli eine neue Exekutive wählen. Willige dafür zu finden, ist den Erfahrungen nach in den Berggemeinden schwierig. Erschwerend hinzu kommt, dass es sich um ein Übergangs-Mandat mit potentieller Verlängerung handelte.

Neue Kräfte gefordert

Ob Gemeindepräsident Lukas Matt (FDP) nochmals kandidieren würde, darüber erteilt er keine Auskunft. Nach all den Streitereien im Gemeinderat, wo sich Fusionsgegner und Befürworter sogar juristisch bekämpfen, scheint dies allerdings fraglich. Noch unentschlossen sind die Gemeinderäte Schilling und Bauer. Unklar ist die Situation von Gemeinderat Felix Meier (parteilos), der mit einem Antrag auf Amtsenthebung und einer Strafuntersuchung konfrontiert ist und je nach Urteil ohnehin nicht mehr antreten dürfte.

Die Gemeinde Schönenberg müsste also auf neue Kräfte setzen; jene sieben Schönenberger beispielsweise, die sich bei einer Umfrage für ein Amt zur Verfügung gestellt haben. In Hütten sieht die Lage vergleichsweise rosig aus: Positiv gestimmt durch das klare Ja der Hüttner zur Fusion würden sich neben Gemeindepräsidentin Verena Dressler (parteilos) mindestens drei bisherige Gemeinderäte nochmals zur Wahl stellen.

Hirzler Exekutive verwaist

Im Gegensatz zu den benachbarten Fusionsgemeinden sind die Hirzler Gemeinderäte zuversichtlich, dass ihre Fusion zur Zeit rechtskräftig wird. Andernfalls stünde die Gemeinde vor einem Problem: Von den sieben Gemeinderäten würden sich nämlich mindestens fünf im Frühling nicht mehr zur Wahl stellen, inklusive des Gemeindepräsidenten Markus Braun (parteilos).

Nebst den allfällig notwendigen Neuwahlen in den Berggemeinden finden in Horgen und Wädenswil reguläre Wahlen statt. Falls die Fusionen zu diesem Zeitpunkt nicht rechtskräftig sind, können die Einwohner der Berggemeinden nicht mitbestimmen, wer die Geschicke der neuen Grossgemeinden künftig leitet. Das ärgert insbesondere die Hüttner, die sich schon ins Zeug gelegt haben, um eine neue Partei zu gründen.

Erstellt: 05.07.2017, 16:27 Uhr

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