Wädenswil

Bezirksrat muss Wädenswil belehren

Für den freien Sitz in der Primarschulpflege Wädenswil können doch keine Schönenberger und Hüttner kandidieren. Der Bezirksrat musste die Stadt belehren.

Der Bezirksrat Horgen hat die Stadt Wädenswil zurückgepfiffen. Sie muss die Ersatzwahl für einen freien Sitz in der Primarschulpflege Wädenswil neu ausschreiben. Im Bild: das Primarschulhaus Eidmatt in Wädenswil.

Der Bezirksrat Horgen hat die Stadt Wädenswil zurückgepfiffen. Sie muss die Ersatzwahl für einen freien Sitz in der Primarschulpflege Wädenswil neu ausschreiben. Im Bild: das Primarschulhaus Eidmatt in Wädenswil. Bild: Archiv ZSZ

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Die Bewohner der fusionswilligen Gemeinden Schönenberg und Hütten müssen einen weiteren Rückschlag hinnehmen. Zuerst konnten sie bei den Erneuerungswahlen im Frühjahr nicht für ein Amt in einer Wädenswiler Behörde kandidieren. Denn der Zusammenschluss musste wegen eines Rekurses um ein Jahr auf Anfang 2019 verschoben werden. Die beiden Berggemeinden mussten eigene Wahlen ansetzen.

Nun können sie auch nicht wie angekündigt einen Kandidaten oder eine Kandidatin für die Ersatzwahl in die Primarschulpflege Wädenswil aufstellen. Die Primarschulpflege muss nämlich einen Sitz neu besetzen, weil Schulpflegerin Delia Mareischen (parteilos) ihr Amt aus familiären Gründen niedergelegt hat. Letzte Woche hat die Stadt die Ersatzwahl amtlich ausgeschrieben. Wählbar seien stimmberechtigte Personen, die ihren politischen Wohnsitz in Wädenswil, Schönenberg oder Hütten hätten, stand darin.

Die Möglichkeit, dass jemand aus den Berggemeinden doch noch ein Amt in Wädenswil übernehmen kann, fand rundum grossen Anklang. Nun ist aber der Bezirksrat eingeschritten, wie die Stadt Wädenswil gestern mitteilte. In diesem Vorverfahren zur Wahl können keine Stimmberechtigten aus den beiden Berggemeinden vorgeschlagen werden, belehrte er die Stadt. Nur stimmberechtigte Personen aus Wädenswil können sich aufstellen lassen.

Nur für Wädenswiler

Die Stadt ging davon aus, dass sie die Wahl auf die Hüttner und Schönenberger ausweiten kann, weil diese beim Urnengang vom 10. Februar 2019 und beim Amtsantritt zu Wädenswil gehören würden. Rechtlich ist dies aber nicht möglich, wie Urs Zweifel, Ratsschreiber des Horgner Bezirksrats erklärt.

Einerseits stehe es Wädenswil gar nicht zu, in Schönenberg und Hütten nach Kandidaten zu suchen. Die beiden Berggemeinden seien immer noch eigenständige Gemeinden. Andererseits ist in der Wädenswiler Gemeindeordnung geregelt, dass nur Personen wählbar sind, die ihren politischen Wohnsitz in der Gemeinde haben. Lässt sich eine interessierte Person für diese Ersatzwahl aufstellen, muss sie von 15 Stimmberechtigten vorgeschlagen werden. Dies ist eine Wahlhandlung. Und diese ist den Wädenswilern vorbehalten.

Eine Chance gibt es noch

Wahlvorschläge vom Berg sind jetzt zwar nicht möglich. Es ist trotzdem nicht ausgeschlossen, dass ein Schönenberger oder eine Hüttnerin Einsitz in der Primarschulpflege nimmt. Voraussetzung ist, dass es nicht zu einer stillen Wahl kommt, also mehr als eine Person kandidiert. Dann gäbe es am 10. Februar eine Urnenwahl. Sofern die Fusion wie geplant klappt, sind dann die Stimmberechtigten vom Berg wählbar, weil sie Wädenswiler sind.

Die erste Wahlausschreibung ist ungültig. Die Stadt Wädenswil hat angekündigt, die berichtigte Wahlausschreibung heute zu publizieren. Ob bereits eine Kandidatur eingegangen ist, liess sich nicht eruieren.

Der Grund für die Verschiebung des Fusionsdatums ist ein laufender Rechtsstreit. Weil kein rechtskräftiges Urteil vorlag, konnten Schönenberg und Hütten nicht wie geplant auf Anfang dieses Jahres zu Wädenswil stossen. Der Rekurs ist beim Bundesgericht noch hängig. Es hat aber das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgelehnt. Deshalb arbeiten die Gemeinden auf einen Zusammenschluss auf Anfang Jahr hin.

Erstellt: 17.10.2018, 17:07 Uhr

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