Schönenberg

Schönenberger Fusionsgegner blitzen erneut ab

Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde von vier Schönenbergern gegen die Gemeindefusion abgelehnt. Der anvisierte Zusammenschluss mit Hütten zu Wädenswil auf das Jahr 2019 scheint zu klappen.

Die Liebe der Fusionsgegner zu ihrem Dorf beschert der Gemeinde Schönenberg Aufwand und Kosten: Die Fusionsgegner konnten mit ihrer Beschwerde die Fusion um ein ganzes Jahr verzögern.

Die Liebe der Fusionsgegner zu ihrem Dorf beschert der Gemeinde Schönenberg Aufwand und Kosten: Die Fusionsgegner konnten mit ihrer Beschwerde die Fusion um ein ganzes Jahr verzögern. Bild: Archiv Patrick Gutenberg

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Die vier Schönenberger Fusionsgegner sind juristisch auf der ganzen Linie abgeblitzt. Sie bemängelten mit einer Gemeindebeschwerde, die Fusion mit Hütten und Wädenswil verletze übergeordnetes Recht.

Das Verwaltungsgericht wies, wie zuvor schon der Bezirksrat, die Beschwerde vollumfänglich ab, wie die Gemeinde Schönenberg am Freitag mitteilte. Das Gericht spreche am Schluss des ausführlich begründeten Urteils auch von einem «gänzlichen Unterliegen der Beschwerdeführer», heisst es in der Mitteilung.

Das Gericht lässt keines der Argumente der Fusionsegner gelten. So kam es zum Schluss, dass der Fusionsvertrag nicht zu beanstanden sei und den Grundprinzipien der Kantonsverfassung entspreche. Es hielt im weiteren fest, dass die Gleichheit der drei Gemeinden gewährleistet sei. Einzig in einer Marginalie in Sachen Portokosten erhielten die Beschwerdeführer Recht, wie es in der Mitteilung heisst.

Eine Überraschung ist das klare Verdikt nicht. Schon die Hirzler Fusionsgegner scheiterten mit ihrer vergleichbaren Beschwerde gegen die Fusion mit Horgen. Eine grosse Erleichterung ist bei den Betroffenen aber spürbar. Willi Schilling (FDP), Vizepräsident und ab Juni Gemeindepräsident, sagt denn auch: «Jetzt haben wir Klarheit, wie es weitegeht.» Schönenberg könne jetzt die Zukunft planen. Mit diesem Gerichtsurteil könne der Zusammenschluss vollzogen werden und mit grösserer Sicherheit weiter geplant werden.

Er sei froh um diese Klarheit, sagt Willi Schilling. Die Gemeindemitarbeiter, die in der schwierigen Zeit einen sehr guten Job gemacht hätten, könnten nun die Arbeiten für die Fusion angehen. Auch der neu gewählte Gemeinderat könne sich auf den Zusammenschluss konzentrieren.

«Warterei hat ein Ende»

Freude herrscht auch bei den Fusionspartnern. Die Hüttner Gemeinderpäsidentin Verena Dressler (parteilos) sagt, sie sei froh, dass die Warterei ein Ende habe und der Volkswille endlich umgesetzt werden könne. Der Wädenswiler Stadtpräsident Philipp Kutter (CVP) sagt, der klare Entscheid sei eindrücklich, «man entnimmt den Zeilen, dass das Gericht wenig Verständnis für die Gemeindebeschwerde hat.» Der Entscheid ist noch nicht rechtskräftig. Er kann ans Bundesgericht weitergehogen werden. Ein Blick über die Gemeindegrenze hinweg zeigt aber, dass sie auch vor höchster Instanz keinen Erfolg erwarten dürfen. Das Bundesgericht wies das Begehren der Hirzler Fusionsgegner zurück und segnete die Fusion mit Horgen vollumfänglich ab.

Vier Schönenberger Bürger haben die Gemeindebeschwerde gegen die Fusion angestrengt, unter ihnen Gemeinderat Felix Meier (parteilos). Meier ist vor Verwaltungsgericht aber nicht nur in diesem Fall unterlegen. (Zürichsee-Zeitung)

Erstellt: 27.04.2018, 13:38 Uhr

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Entmachtung von Felix Meier ist rechtens

Der Schönenberger Gemeinderat Felix Meier (parteilos) stand in der ablaufenden Legislatur immer wieder im Zentrum von Auseinandersetzungen und Machtkämpfen. Ein Begehren um seine Amtsenthebung hat der Bezirksrat Zürich zwar abgelehnt. Es hat ihn aber gerügt und gebüsst, unter anderem weil er das Kollegialitätsprinzip verletzte und eigenmächtig handelte.Um verlorene Macht geht es auch in einem Rechtsfall, den das Verwaltungsgericht nun entschieden hat.

Der Gemeinderat Schönenberg hat sich im letzten Oktober neu konstituiert. Es entzog Felix Meier die Funktionen des ersten Vizepräsidenten und des Finanzvorstehers. Der Gemeinderat begründete die Neukonstituierung damals damit, dass er unerwartet ein Budget für 2018n aus dem Boden stampfen müsse, da die Fusion mit Hütten und Wädenswil nicht wie geplant auf Anfang 2018 zustande komme. Felix Meier, der von Juni bis Ende 2017 krank geschrieben war, stand damals für diese Aufgabe nicht zur Verfügung.

Gegen diese Neukonstituierung rekurrierte Meier. Er blitzte aber beim Bezirksrat Horgen und nun auch dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich ab. Zweiteres auferlegte ihm zudem die Kosten von 1100 Franken.

Behörde muss funktionieren

Wie aus dem am Freitag publizierten Verwaltungsgerichtsurteil hervorgeht, darf eine Behörde eine Neukonstituierung während der Amtsperiode vornehmen. Das Interesse des betroffenen Behördenmitglieds habe hinter das Interesse am Funktionieren der Behörde zurückzutreten. Der Grund für eine Neukonstituierung müsse nachvollziehbar sein, der Gemeinderat habe aber einen grossen Ermessensspielraum.

Felix Meier ist vom Gemeinderat Schönenberg das Hochbauressort zugewiesen worden. Ob er seine Aufgaben im Gemeinderat seit Januar wahrnimmt, ist nicht in Erfahrung zu bringen. Er war für eine Stellungnahme nicht erreichbar. (Daniela Haag)

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