Adliswil

Bezirksrat sorgte für grösste Verzögerung beim Stadthausareal

Je zweimal mussten der Bezirksrat und das Verwaltungsgericht über das Stadthausareal entscheiden.

Der Bezirksrat und das Verwaltungsgericht mussten zweimal über das Stadthausareal entscheiden.

Der Bezirksrat und das Verwaltungsgericht mussten zweimal über das Stadthausareal entscheiden. Bild: Quelle Gis-Browser, Grafik da

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Weil sie zweimal vor Gericht gezogen sind, könnten die beiden Rekurrenten beim Projekt Stadthausareal als Querulanten geshen werden. Zumindest befürchten sie das. Doch, dass das zentrale Projekt für Adliswil seit dem Dezember 2015 keinen Schritt weitergekommen ist, sei nicht ihre Schuld, betonen die beiden Adliswiler Stimmbürger. Dass die Beiden zu recht interveniert haben, zeigt das letzte Urteil des Zürcher Verwaltungsgerichts. Der Stadtrat hat demnach falsch gehandelt. Er hätte den Gemeinderat über die Höhe der Preisdifferenz bei den verschiedenen Projekten auf dem Stadthausareal informieren müssen.

27 Tage für Eingaben

Vor allem aber haben die Rekurrenten in dem Fall, der zweimal vom Bezirksrat und zweimal vom Zürcher Verwaltungsgericht beurteilt wurde, nur wenige Tage für ihre Eingaben gebraucht. 27 waren es, wie eine Aufstellung zeigt, die der ZSZ vorliegt. Allein der Stadtrat, der in diesem Verfahren genauso Partei war, wie die Rekurrenten, hat 112 Tage für seine Eingaben gebraucht. Wobei ihm der Bezirksrat nach dem Rekurs eine Fristerstreckung um 30 Tage gewährt hatte. Die Antwort erreichte den Bezirksrat 44 Tage nach der Beschwerde der Rekurrenten. Diese war drei Tage nach Bekanntwerden der Abstimmung eingegangen.

Auch danach scheint der Stadtrat beziehungsweise die beauftragte Anwältin, die Fristen ausgereizt zu haben. So kam der Antrag auf Abweisung vor Verwaltungsgericht in der zweiten Runde vom Stadrat erst nach 33 Tagen an. Die Beschwerdeführer hatten sechs Tage gebraucht.

Erstaunlich ist auch der Vergleich zwischen den beiden angerufenen Instanzen. Der Bezirksrat kommt bei seiner Bearbeitung des Falls auf satte 304 Tage, das Verwaltungsgericht lediglich auf 107 Tage. Allein für die erste Urteilsfindung, als der Bezirksrat befand, die Rekurrenten hätten die Fristen nicht eingehalten, benötigte der Bezirksrat 102 Tage. Diese Frage hatte das Verwaltungsgericht in einem Viertel der Zeit abgeschlossen. Im zweiten Verfahren benötigte der Bezirksrat 140 Tage, die nächste Instanz nur gerade 47 Tage.

Aufwand ist grösser

Bezirksratspräsident Armin Steinmann (SVP) weist die Kritik, sein Gremium habe das Verfahren verschleppt, zurück. «Eine blosse Gegenüberstellung des zeitlichen Aufwands für die Bearbeitung von Arbeiten macht keine Aussage über die Effizienz der Arbeitserledigung», sagt er.

In diesem speziellen Fall liege der Zeitaufwand an der Komplexität der gestellten aussergewöhnlichen Sach- und Rechtsfragen, was für eine erste Instanz, in diesem Fall der Bezirksrat, aufgrund der Untersuchungsmaxime immer einen viel höheren Aufwand zur Folge habe als für eine zweite Instanz, also das Verwaltungsgericht. «Ich weise auch darauf hin, dass mitunter die Prüfzuständigkeit des Verwaltungsgerichts nicht dieselbe ist wie diejenige des Bezirksrats als erste Instanz», so Steinmann.

Erstellt: 02.07.2017, 14:31 Uhr

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