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Sich arm zu rechnen, geht bald nicht mehr

Per 2019 müssen alle Gemeinden des Kantons auf eine neue Art abrechnen. Das ist klar. Nicht klar ist, wie sie mit den seit 1986 getätigten Investitionen buchhalterisch umgehen. Die Meinungen gehen auseinander.

Die Gemeinden müssen ab 2019 neu abrechnen. Für die Buchhaltung ist das eine aufwändige Sache.
Die Gemeinden müssen ab 2019 neu abrechnen. Für die Buchhaltung ist das eine aufwändige Sache.
Symbolbild, Keystone

Es ist eine Strafaufgabe für die Gemeinden. Sie müssen per 2019 nicht nur ihre Rechnungslegung umstellen. Nein, sie müssen auch noch dem Souverän oder dem Parlament eine hochtechnische Frage unterbreiten: Wie nämlich die seit 1986 getätigten Investitionen in der neuen Gemeinderechnung abgebildet werden sollen. Sollen sie belassen, oder rückwirkend neu berechnet werden?

So abstrakt diese finanztechnische Frage scheint, sie geht ins Geld. Ein Beispiel: Ein 33 Millionen Franken teures Schulhaus aus dem Jahr 2014 könnte nach dem aktuellen Harmonisierten Rechnungslegungsmodell 1 (HRM 1) bis 2019 auf null abgeschrieben sein. Diese Praxis nutzen steuerkräftige Gemeinden wie Kilchberg, um Begehrlichkeiten nach Steuersenkungen proaktiv zu verhindern.

«Es ist noch zur früh»

Nach HRM2 müssen solche Investitionen linear abgeschrieben werden, über die definierte Nutzungsdauer. Beim besagten Schulhaus würde der Wert 2019 also noch 27 Millionen Franken betragen. Um diese Differenz vergrössert sich das Eigenkapital.

Im Umstellungsjahr sind die Unterschiede entsprechend gross – Thalwil rechnet beispielsweise mit 100 Millionen Franken –, weil sämtliche Investitionen ab 1986 rückwirkend neu berechnet werden. Die neue Art der Abschreibungen wird aber auch ohne Neubewertung Folgen haben.

Zahlreiche Gemeinden im Bezirk Horgen – darunter Adliswil, Kilchberg, Langnau und Wädenswil – haben sich erst im Ansatz mit der Frage beschäftigt. Kilchbergs Finanzvorsteher Dieter Lehner (FDP) findet es für eine Aussage noch «viel zu früh». Betreffe doch die Umsetzung erst das Budget und die Rechnung 2019. Ein Entscheid muss erst bis Juni 2019 gefällt sein.

Verzerrtes Bild vermeiden

Thalwil und Horgen haben sich dagegen bereits vertieft mit der Frage der Neubewertung auseinandergesetzt. Bereits am 14. Juni bringt Thalwil die Frage vor die Gemeindeversammlung.

Laut Heinz Montanari, Leiter Finanzen des Zürcher Gemeindeamts, ist sie damit eine der ersten im Kanton. Er wagt keine Prognose, wie viele die Neubewertung ins Auge fassen werden. Sicher ist, dass beispielsweise der Gemeindepräsidentenverband keine Empfehlung heraus gegeben hat. Montanari macht aber keinen Hehl daraus, dass er es gut fände, wenn die Gemeinden die Neubewertung vornehmen würden. «Sonst bildet die Gemeinderechnung lange Zeit nicht die tatsächlichen Verhältnisse ab.»

Auf dieser Linie empfehlen sowohl der Gemeinderat Thalwil als auch die Rechnungsprüfungskommission ein Ja. Sie rechnen nebst dem Aufwertungsgewinn von 100 Millionen Franken damit, dass die Abschreibungen mit einer Neubewertung etwa auf gleichem Niveau sein werden wie früher, als noch zusätzliche Abschreibungen möglich waren.

Auch die Gemeinde Horgen erwartet durch eine Neubewertung einen Aufwertungsgewinn: 72,5 Millionen Franken. Laut Thomas Sonderegger, Leiter des Bereichs Finanzen der Horgner Gemeindeverwaltung, wird der Gemeinerat der Gemeindeversammlung im Dezember den Verzicht auf die Neubewertung vorschlagen. «Denn der Gemeinderat erachtet es nicht als zweckmässig, wenn Verwaltungsvermögen, das im Rahmen des bisherigen HRM 1 korrekt abgschrieben worden ist, nun wieder aufgewertet wird.»

Gute Erfahrungen

Gute Erfahrungen mit HRM 2 hat die Gemeinde Erlenbach gemacht. Sie hat, als Projektgemeinde, bereits auf HRM 2 gewechselt. Die Umstellung aufs Rechnungsjahr 2014 sei aufwändig gewesen, gibt Gemeindeschreiber Hans Wyler zu Protokoll. Den Mitternachtsgewinn beziffert er mit 71,6 Millionen Franken. Die Bilanz sei so sehr aufgebläht worden, weil Erlenbach während vieler Jahre hohe zusätzliche Abschreibungen gemacht habe. Sich arm zu rechnen, geht bald auch für die anderen Gemeinden nicht mehr.

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