Schönenberg

Bundesgericht verleiht der Fusion neuen Schub

Das Bundesgericht ebnet den weiteren Weg für den Zusammenschluss von Wädenswil, Schönenberg und Hütten per Anfang 2019. Die Gegner blitzen einmal mehr ab.

Die vier Schönenberger Fusionsgegner sind juristisch auf der ganzen Linie gescheitert. Nun hat auch das Bundesgericht ihr Gesuch um aufschiebende Wirkung des Fusionsentscheids abgelehnt.

Die vier Schönenberger Fusionsgegner sind juristisch auf der ganzen Linie gescheitert. Nun hat auch das Bundesgericht ihr Gesuch um aufschiebende Wirkung des Fusionsentscheids abgelehnt. Bild: Archiv Patrick Gutenberg

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Das Bundesgericht hat das Gesuch der Schönenberger Fusionsgegner um aufschiebende Wirkung abgelehnt. Dies teilt der Gemeinderat Schönenberg am Donnerstag mit. «Ich bin erleichtert», sagt der Schönenberger Gemeindepräsident Willi Schilling (FDP), «jetzt können wir Vollgas geben.»Konkret bedeutet das, dass die drei Gemeinden Hütten, Schönenberg und Wädenswil die Arbeiten für einen Vollzug der Fusion auf den 1. Januar 2019 plangemäss weiterführen können. Dies bereits, bevor das Bundesgericht die Beschwerde der Fusionsgegner gegen den Zusammenschluss materiell entschieden hat.

Der Gemeinderat Schönenberg geht weiter davon aus, dass der Regierungsrat rechtzeitig die Genehmigung für den Zusammenschluss erteilen wird. «Einer Umsetzung der Fusion auf Anfang 2019 dürfte somit nach menschlichem Ermessen nichts mehr im Wege stehen.

Klarheit vor Sommerferien

Der Gemeinderat Schönenberg schätze sich glücklich, dass er noch vor den Sommerferien Klarheit erhält. Nun entfielen die doppelspurigen Planungen, die wegen der rechtlich ungeklärten Situation nötig waren. Sie könnten die ganze Kraft auf eine gute Geschäftsübergabe legen.

Das Bundesgericht hat die Dringlichkeit der Angelegenheit offenbar erkannt. Zwölf Tage nach Eingang der Vernehmlassung der Gemeinde hat es den Entscheid gefällt, wie die Gemeinde weiter mitteilt.

Die Beschwerdeführer sind damit einmal mehr juristisch unterlegen. Am 21. Mai letzten Jahres hatten die Stimmberechtigten von Schönenberg, Hütten und Wädenswil der Fusion an der Urne zugestimmt. Darauf ergriffen vier Schönenberger, unter ihnen der frühere Gemeinderat Felix Meier (parteilos) das Rechtsmittel und bekämpften den Volksentscheid. Sie warfen damit den Zeitplan der fusionswilligen Gemeinden über den Haufen. Diese schoben den Termin des Zusammenschlusses um ein Jahr auf Anfang 2019.

Niederlagen auf allen Stufen

Die Beschwerdeführer blieben bisher auf der ganzen Linie chancenlos. Das Bezirksgericht wies im Herbst 2017 und das Verwaltungsgericht Ende April 2018 die Rekurse ab.

Einmal mehr gibt es eine Parallele zum Fusionskrimi in den Nachbargemeinden Horgen und Hirzel. Auch die Hirzler Beschwerdeführer waren mit ihrer Forderung nach aufschiebender Wirkung ihrer Beschswerde beim Bundesgericht abgeblitzt. Die höchsten Richter wiesen die Beschwerde kurz darauf auch materiell ab.

Erstellt: 05.07.2018, 15:04 Uhr

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