Rüschlikon

Rüeschliker sagen Ja zur Jahresrechnung

Ohne Gegenstimme hat die Rüeschliker Gemeindeversammlung am Montagabend die Jahresrechnung gut geheissen. Kein Wunder, bei dem Rekordgewinn.

In Rüschlikon fand am Montagabend die Gemeindeversammlung statt.

In Rüschlikon fand am Montagabend die Gemeindeversammlung statt. Bild: Archiv Manuela Matt

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Den Rüeschlikern am Montagabend die Jahresrechnung ihrer Gemeinde schmackhaft zu machen, war keine schwierige Aufgabe. Schloss diese doch mit einem rekordhohen Gewinn von 26,8 Millionen Franken – dies bei einem Aufwand von 60,5 Millionen und einem Ertrag von 87,3 Millionen Franken. Entsprechend deutlich hiessen die Rüeschliker sie denn auch gut. Die 99 Stimmberechtigten – das entspricht 3 Prozent aller Stimmberechtigten – liessen sich nicht lange bitten und nickten die Jahresrechnung einstimmig und ohne eine einzige Frage zu stellen ab.

Zuvor hatte Finanzvorstand Fabian Müller (FDP) ausgeführt, wie es zu diesem «Paukenschlag» gekommen war. «Der Ausreisser war der Ertrag», sagte Müller. Dieser hat sich um fast 29 Millionen Franken erhöht. «Das ist ein absoluter Spitzenwert, wenn wir vom Jahr 2011 absehen». Insbesondere die Steuern aus früheren Jahren waren viel reichlicher geflossen, sie machten fast die Hälfte der Mehreinnahmen aus (14 Millionen Franken). «Das ist eine gute Nachricht, aber kein Grund, in Euphorie auszubrechen», sagte Müller. Denn einerseits müsse die Gemeinde im kommenden Jahr 24,5 Millionen Franken mehr in den Finanzausgleich bezahlen. «Unter dem Strich bleiben von den Mehreinnahmen also nur 4,5 Millionen Franken in der Gemeindekasse», erklärte Müller. Andrerseits müsse sich noch weisen, inwieweit sich die Mehreinnahmen aus früheren Jahren in den laufenden Steuern niederschlagen. «Die nächsten Monate werden erste Anhaltspunkte liefern», schloss Müller.

Gleichzeitig mit der Jahresrechnung hiess die Versammlung auch die Schlussabrechnungen der Seeuferanlagen und des Werkhofs gut.

Keine Neubewertung

Ebenfalls mit grosser Mehr, nur mit vereinzelten Enthaltungen, beschloss die Versammlung, auf eine Neubewertung des Verwaltungsvermögens zu verzichten und folgte damit erneut dem Antrag des Gemeinderats. Denn das neue Gemeindegesetz, welches seit dem 1. Januar in Kraft ist, verlangt, dass sämtliche Gemeinden im Kanton Zürich ihr Rechnungslegungsmodell von HRM1 auf HRM2 umstellen. Und zwar per Anfang 2019. Dabei ändert sich vor allem die Abschreibungspraxis. Die Frage, welche die Versammlung am Montag zu beantworten hatte, war, ob im Zusammenhang mit diesem Modellwechsel eine Neubewertung vorzunehmen sei.

Namens des Gemeinderats riet Fabian Müller davon ab. Denn die Unterschiede seien im Fall von Rüschlikon extrem. Mit einer Neubewertung würde das Verwaltungsvermögen 87 Millionen Franken betragen, ohne nur 61 000 Franken. Durch eine Aufwertung würden die künftigen Rechnungen um 4,5 Millionen Franken pro Jahr belastet. Ferner könne das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts ohne Aufwertung rascher erreicht werden. Argumente, welche die Rüeschliker offenbar überzeugten.

Ferner legte die Gemeindeversammlung fest, was sie unter dem Terminus mittelfristig versteht. Denn HRM2 verlangt von den Gemeinden, dass sie mittelfristig ausgeglichene Rechnungen präsentieren. Der Gemeinderat schlug eine Zeitspanne von sieben Jahren vor. Das Gesetz sieht eine solche zwischen vier und acht Jahren vor. Der Finanzvorstand führte aus, der Gemeinderat operiere schon seit drei Jahren mit einer Richtschnur von sieben Jahren und sei gut gefahren damit. «Den Steuerfuss legen wir Ihnen trotzdem noch jedes Jahr vor», versicherte Müller. Auch diesen Antrag hiess die Versammlung grossmehrheitlich, mit einigen Enthaltungen, gut.

Einstimmig hatte sie zuvor zehn Einbürgerungsversuche durchgewinkt. (zsz.ch)

Erstellt: 04.06.2018, 23:41 Uhr

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