Kilchberg

Rekurs verzögert Coop-Projekt und Neugestaltung der Bahnhofstrasse

Nach dem hitzigen Abstimmungskampf im letzten Jahr stossen die geplanten Veränderungen im Kilchberger Dorfzentrum wieder auf Gegenwehr. Ein Rekurs könnte der Anfang eines langwierigen Rechtsstreits werden.

Das Kilchberger Zentrum beim Bahnhof wird neugestaltet. Die Stimmberechtigten haben im November 2018 die Planungsgrundlage gut geheissen.

Das Kilchberger Zentrum beim Bahnhof wird neugestaltet. Die Stimmberechtigten haben im November 2018 die Planungsgrundlage gut geheissen. Bild: Archiv Manuela Matt

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Es war zweimal eine knappe Angelegenheit. Zuerst an der Gemeindeversammlung im September vor einem Jahr. Danach bei der Urnenabstimmung im November. Aber beide Male stimmte eine Mehrheit der Kilchberger für den privaten Gestaltungsplan Bahnhofstrasse. Im letzten Frühling wurde dieser auch von der kantonalen Baudirektion genehmigt. Die Sache schien, aus Sicht der Befürworter, auf gutem Wege zu sein.

Zur Erinnerung: Der Gestaltungsplan ermöglicht einerseits der Gemeinde, die Bahnhofstrasse im Zentrum zu einer Begegungszone mit Parkplätzen umzugestalten. Andererseits kann Coop auf dem gemeindeeigenen Grundstück Bahnhofstrasse 12 ein Gebäude mit zweistöckiger Filiale und Wohnungen realisieren. Hinzu kommt eine Tiefgarage unter der Bahnhofstrasse. Doch schon jetzt steht fest: Die Bauprojekte verzögern sich. Wie das Baurekursgericht auf Anfrage bestätigt, wurde im Juni gegen die Genehmigung des Kantons ein Rekurs eingereicht – am zweitletzten Tag vor Ablauf der Frist.

«Natürlich ärgerlich»

Der Rechtsfall ist zurzeit hängig und dürfte dies auch noch einige Zeit bleiben. Ein Urteil soll spätestens im Dezember erfolgen, heisst es beim Gericht. Der Kilchberger Gemeinderat hatte ursprünglich gehofft, mit den Bauarbeiten noch dieses Jahr beginnen zu können, sodass der neue Coop 2022 fertig ist. Dieser Zeitplan ist schon jetzt nicht mehr realistisch. «Natürlich ist der Rekurs ärgerlich», sagt Kilchbergs Gemeinderat und Bauvorstand Christian Benz (GLP), «aber ich bin zuversichtlich, dass die Richter die Qualität des Gestaltungsplans anerkennen werden». Schliesslich sei dieser ja auch von der Baudirektion abgesegnet worden.

Inhaltlich bezieht sich der Rekurs laut Benz auf Elemente des Gestaltungsplans, die von manchen Gegnern schon in der Abstimmungsdebatte bemängelt worden sind. «Es sind also keine neuen Kritikpunkte.» Betroffen sei nicht das definierte Maximalvolumen für den neuen Coop, «sondern Aspekte zur Verkehrsführung und Ausgestaltung der Begegnungszone». Die Gemeinde hat im Rahmen des Rechtsverfahrens zum Rekurs bereits Stellung bezogen. Abgeschlossen ist der Schriftverkehr aber noch nicht. Wer hinter dem Rekurs steht, ist weder vom Gemeinderat noch vom Baurekursgericht zu erfahren. Dem Vernehmen nach handelt es sich jedoch um Personen, die an der Bahnhofstrasse Grundeigentum besitzen.

So könnte das Zentrum beim Bahnhof in Zukunft aussehen. Bild: Visualisierung/PD

Coop wäre bereit

Das Rechtsverfahren wirkt sich also auch auf die Pläne von Coop aus. «Wir nehmen die Verzögerung zur Kenntnis», sagt Coop-Mediensprecher Markus Eugster und ergänzt: «Wir würden uns freuen, das Bauprojekt möglichst bald umsetzen zu können.» Denn parat wäre man. Das Projekt sei inzwischen so weit ausgereift, dass Coop das dafür nötige Baugesuch bei der Gemeinde einreichen könnte. Doch solange der Gestaltungsplan als planerische Grundlage nicht rechtskräftig ist, bleibt auch dem Grossverteiler nichts anderes übrig, als abzuwarten.

Trotz Unsicherheiten will die Gemeinde die Zeit nutzen, um die Planung zur Umgestaltung der Bahnhofstrasse weiterzuführen. So ist laut Christian Benz beispielsweise vorgesehen, im Herbst einen runden Tisch mit Vertretern der Lokalparteien durchzuführen. Eingeladen wurde auch die Interessengemeinschaft (IG) Bahnhofstrasse, die im Abstimmungskampf gegen die Vorlage kämpfte. An diesem Treffen will die Gemeinde Ideen für die detaillierte Neugestaltung der Bahnhofstrasse erarbeiten. Denn der Gestaltungsplan lasse einen gewissen Spielraum zu. «Diskutieren lassen sich Themen wie die Auswahl des Bodenbelags der Begegnungszone oder die Begrünung», erklärt Benz.

IG distanziert sich

Bei der IG stösst dieses Vorgehen auf Wohlwollen. «Wir schätzen es, dass die Gemeinde uns mit an den Tisch holt», sagt IG-Vertreter Michael Florin, der selber am Treffen teilnehmen wird. Und Florin stellt klar: Die IG habe mit dem Rekurs nichts zu tun. «Dieser ist nicht in unserem Interesse.»

Was bleibt, ist die Frage: Wie lange werden die Zentrumsprojekte blockiert? Mit dem nun vorliegenden Rekurs wurde schon die erste Möglichkeit genutzt, um den Gestaltungsplan auf dem Rechtsweg zu bekämpfen. Ist dieses Verfahren einmal abgeschlossen, sind weitere Einsprachen gegen die Bauprojekte möglich. Eine mehrjährige Verzögerung wäre womöglich die Folge. Bauvorstand Benz: «Ich hoffe, dass es bei dieser einen Zusatzrunde bleibt.» Schliesslich habe sich die Mehrheit der Kilchberger zweimal für die Zentrumsentwicklung ausgesprochen.

Erstellt: 09.08.2019, 13:56 Uhr

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