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Regierungsrat tritt nicht auf Rekurs von Gemeinderäten ein

Vier Schönenberger Gemeinderäte hatten gegen den Beschluss des Bezirksrats Horgen vom Februar rekurriert. Der Regierungsrat tritt darauf jedoch nicht ein. Drei der vier Gemeinderäte hatten die Rekursfrist verpasst.

Vier Schönenberger Gemeinderäte haben Rekurs gegen einen Beschluss des Bezirksrats eingereicht. Der Regierungsrat hat diesen nun abgelehnt.
Vier Schönenberger Gemeinderäte haben Rekurs gegen einen Beschluss des Bezirksrats eingereicht. Der Regierungsrat hat diesen nun abgelehnt.
Sabine Rock

Vier Schönenberger Gemeinderäte müssen eine Niederlage einstecken. Der Zürcher Regierungsrat tritt nicht auf ihren Rekurs ein. Sie hatten sich gegen den Beschluss des Bezirksrats Horgen vom Februar gewehrt. Die Aufsichtsbehörde hatte Felix Meier (parteilos), Georg Müller (SVP), Kurt Locher (SVP) und Renata Götschi-Marty (parteilos) abgemahnt: Sie würden Machtkämpfe gegen die anderen drei Gemeinderäte ausfechten, rechtlich bedenkliche oder unzulässige Beschlüsse durchboxen und unnötige Kosten für das Gemeinwesen verursachen. Der Bezirksrat wies die vier an, sich künftig an die gesetzlichen Bestimmungen zu halten.

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