Mobilfunk

Oberriedner reichen Einsprachen gegen geplante Mobilfunkantenne ein

Die Swisscom plant, auf einem Schulgebäude in Oberrieden eine 5G-Antenne zu errichten. Anwohner wehren sich dagegen und reichen beim Bauamt Einsprachen ein.

Auf dem Dach dieses Schulgebäudes will die Swisscom eine Mobilfunkanlage aufstellen.

Auf dem Dach dieses Schulgebäudes will die Swisscom eine Mobilfunkanlage aufstellen. Bild: André Springer

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Einige Oberriedner staunten nicht schlecht, als sie nach den Osterferien nach Hause kamen und einen Blick in Richtung See warfen. Dieser traf nämlich als erstes auf eine Bauabsteckung auf dem Dach der Berufswahlschule Bezirk Horgen (BSW) an der Seestrasse. Dort will die Swisscom eine neue Mobilfunkanlage errichten. Die Antenne soll dazu dienen, die neue Generation des Mobilfunknetzes – das sogenannte 5G-Netz – auch in Oberrieden zu etablieren.

Die Ausbreitung des 5G-Netzes, das unter anderem schnelleres und stabileres Internet ermöglichen soll, ist nicht unumstritten. Insbesondere die weitgehend unbekannten Auswirkungen der erhöhten Bestrahlung, auf die Ärztinnen und Ärzte hinweisen, beunruhigen viele. Mobilfunkanbieter beschwichtigen: In der Schweiz seien die Grenzwerte für Strahlung zehnfach tiefer als im Ausland.

Dies gilt jedoch lediglich für Antennen in der Nähe von Räumen, in denen sich Personen länger aufhalten. Bei allen anderen Antennen ist der Grenzwert gleich hoch wie in anderen westeuropäischen Ländern. Für eine flächendeckende 5G-Versorgung der Schweiz bei heutigen Grenzwerten müssten 15'000 neue Antennen errichtet werden, rechnen die Mobilfunkanbieter vor.

Keine Klarheit über Folgen

Einige Oberriedner sind deshalb aktiv geworden. Bei der Baukommission ging vor zwei Wochen eine Sammeleinsprache mit 55 Unterschriften von Anwohnern gegen das Projekt ein. Der Oberriedner Christian Stocker, der selber in der Nähe der geplanten Antenne wohnt, lancierte zudem eine Unterschriftensammlung im Internet.

215 Personen haben bereits unterzeichnet, 151 davon sind aus Oberrieden. «Wieso müssen wir die Rolle des Versuchskaninchens übernehmen?», fragt sich Stocker, der damit ebenfalls die unbekannten Auswirkungen der Strahlung anspricht. Schliesslich würde die Antenne in unmittelbarer Nähe der Badi und auf dem Dach einer Schule zu liegen kommen – an Orten also, wo sich permanent Leute befinden. «Es geht mir nicht darum, technologische Entwicklung aufhalten zu wollen», sagt er. Vielmehr müsse zuerst Klarheit darüber herrschen, welche Langzeitfolgen 5G-Antennen auf Menschen haben, bevor diese im Wohngebiet aufgestellt würden. Das Vorgehen der Swisscom sei «mehr als fraglich».

Petition wirkt nicht

Die Petition hat zum Ziel, den Neubau der Antenne zu verhindern. Dies liegt jedoch ausserhalb ihres Wirkungsfelds. Denn: «Bei einem Baugesuch ist der Ermessensspielraum nicht politischer, sondern rechtlicher Art», sagt André Guntern, Abteilungsleiter Hochbau der Gemeinde Oberrieden. Sollte die geplante Swisscom-Antenne keine rechtlichen Vorgaben, etwa in Bezug auf die Strahlenschutz-Grenzwerte, verletzen, könne deren Bau nicht verhindert werden. Momentan sei das Baugesuch bei der kantonalen Fachstelle für Elektrosmog in Prüfung. Über allfällige anschliessende Rekurse vonseiten der Anwohner würde das kantonale Baurekursgericht befinden.

Gemeinderat und Hochbauvorsteher Jean-Luc Meier (FDP) habe dennoch viel Verständnis für die Anwohner. «Es ist vorbildlich, über eine Petition die eigene Meinung zu äussern», sagt er. Christian Stocker sieht seine Petition auch als Massnahme, das Bewusstsein in der Thematik zu schärfen. Zudem wüssten wohl viele Oberriedner gar nichts über die Pläne der Swisscom.

Parlamentarische Vorstösse

Widerstand gegen die Bewilligungspraxis beim Bau von Mobilfunkantennen regt sich auch in Wädenswil und Adliswil. In Wädenswil forderte eine Gruppe von Parlamentsmitgliedern um Pierre Rappazzo (GLP), dass der Stadtrat seine Bewilligungspraxis bezüglich Mobilfunkantennen anpasse. Öffentliche Gebäude, in denen sich Menschen für längere Zeit aufhalten, sollten als Antennenstandorte nicht zugelassen werden. In der Motion wird beklagt, dass die Exekutive die im Jahr 2010 festgelegten Grundsätze für die Bewilligungspraxis von Mobilfunkantennen nicht einhalte, etwa keine jährlichen Gespräche mit den Anbietern führe, keine Strahlungsanalysen durchführe oder keine Rücksicht auf das Ortsbild nehme. Mit dem 5G-Netz verschärfe sich die Problematik.

In Adliswil reichte Gemeinderat Pascal Engel (EVP) ein dringliches Postulat betreffend den 5G-Infrastrukturausbau ein. Es sei die Strategie der Mobilfunkbetreiber, Behörden und Bevölkerung zu überrumpeln. Der Stadtrat habe abzuklären, ob in Adliswil Sendeanlagen für den 5G-Betrieb ohne Baubewilligung nachgerüstet wurden und dies allenfalls rückgängig zu machen. Die Bewilligung von Mobilfunkanlagen müsse zudem einer Interessenabwägung unterstellt werden, etwa der Prüfung von alternativen Standorten.

Erstellt: 22.05.2019, 18:49 Uhr

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