Horgen

Horgner Parlament steht wieder zur Debatte

Durch die Fusion mit Hirzel ist Horgen um rund 2000 Einwohner angewachsen. Grund genug für die lokale SP, erneut die Idee der Einführung eines Parlaments auf den Tisch zu bringen.

Horgen könnte schon bald zur 12 Zürcher Parlamentsgemeinde werden. Zumindest soll darüber diskutiert werden.

Horgen könnte schon bald zur 12 Zürcher Parlamentsgemeinde werden. Zumindest soll darüber diskutiert werden. Bild: Archiv ZSZ

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Die Frage, ob Horgen ein Parlament braucht, stellt sich nicht zum ersten Mal. Immerhin ist Horgen die grösste Zürcher Gemeinde ohne ein Gemeindeparlament — und dies nicht erst seit der Fusion mit Hirzel. Zuletzt wurde die Frage vor zehn Jahren vom Gemeinderat abgelehnt. Für die SP Horgen gibt die Fusion und der damit verbundene Anstieg der Bevölkerungszahl auf rund 23000 Einwohner nun Anlass, die Frage nach einem Parlament erneut aufs Tapet zu bringen. Dies geht aus einem Beitrag des SRF vom Freitag hervor.

«Da die Beteiligung an den Gemeindeversammlungen proportional zur Anzahl der Stimmbürger relativ gering ist, trifft momentan ein sehr kleiner Zirkel die politischen Entscheidungen in Horgen», sagt Christa Scheidegger Flick, Co-Präsidentin der SP Horgen. Ein Parlament könnte helfen, eine breitere Bevölkerung in die politischen Entscheidungsprozesse einzubinden.

Einstieg in Politik erleichtern

Eine sachliche Diskussion über die Einführung eines Parlamentes, bei der alle Vor- und Nachteile eines solchen abgewägt werden, sei daher nötig. «Der SP geht es vor allem darum, Veränderungen gegenüber offen zu sein und keine kategorische Entscheidung zu fällen, ohne zuvor die Stimme des Volkes miteinzubeziehen», sagt Scheidegger Flick. Auch in der SP selbst werde noch diskutiert, ob ein Parlament die beste Lösung wäre.

Scheidegger Flick könnte sich jedoch vorstellen, dass ein Parlament den Einstieg in die Politik für junge Interessierte erleichtern könnte. «Ein Exekutivamt auf Gemeindeebene ist sehr zeitintensiv und mit einer grossen Verantwortung verbunden, was viele Junge abschreckt», sagt sie. Für Parlamentarier sei die Belastung deutlich geringer.

Beschränkung der direkten Demokratie

Sollte Horgen wie Adliswil und Wädenswil zu einer Parlamentsgemeinde werden, würde ein Gemeindeparlament, häufig auch als «Grosser Gemeinderat» bezeichnet, die Rolle der Gemeindeversammlung übernehmen. Anstelle der direkten Versammlungsdemokratie träte dann die repräsentative Demokratie. Die in Horgen zwei- bis viermal jährlich stattfindende Gemeindeversammlung würde abgeschafft. Stattdessen entschiede das Parlament über politische Geschäfte. Die Stimmbürger würden jedoch weiterhin über gewisse direkt-demokratische Mitwirkungsrechte verfügen.

Die Frage, ob es in Horgen zu einem solchen Systemwechsel kommen soll, Horgen in Zukunft über ein solches System verfügen soll, wird den neue Gemeinderat beschäftigen. «Die Thematik wird voraussichtlich erstmals an einer Sitzung des Gemeindesrats im Juli intern besprochen», sagt Monika Neidhart, die stellvertretende Horgner Gemeindeschreiberin. Die Chancen für ein Horgner Parlament stehen jedoch nicht allzu gut. So waren sich im März, als die Frage am Wahlpodium aufkam, noch fast alle Gemeinderatskandidaten einig, dass dies keine Option sei. (Zürichsee-Zeitung)

Erstellt: 04.05.2018, 16:19 Uhr

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