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Kilchberger debattieren statt über Rechnung über Feuerwehrdepot

Die Gemeindeversammlung in Kilchberg nahm die Jahresrechnung 2016 mit einem rekordverdächtigen Ertragsüberschuss von 16 Millionen diskussionslos an. Eine Debatte hingegen entbrannte rund um den Projektierungskredit für ein neues Feuerwehrdepot an der Alten Landstrasse.

Andrea Schmider

«Die Jahresrechnung 2016 entlockt mir fast eine Freudenträne», begrüsst der Finanzvorstand Dieter Lehner (FDP) die 116 Stimmberechtigten im Gemeindehaus Kilchberg. Die Gemeinde weist einen der tiefsten Steuerfüsse der Seeregion auf. Die Steuerein­nahmen sprudeln. Die Jahresrechnung 2016 der Gemeinde Kilchberg schliesst um 9 Millionen besser ab als budgetiert und verzeichnet einen Ertragsüberschuss von 16 Millionen Franken. Dies sei keine Fehlplanung, sondern sei hauptsächlich den deutlich höheren Quellensteuern zu verdanken. Das Nettovermögen konnte auf über 54 Millionen erhöht werden.

Zum Schluss seiner Ausführungen schlägt Lehner das Kapitel Finanzausgleich auf. Auf dieser Powerpointfolie kämpft ein animiertes Emoticon gegen einen Sturm an – in diese Richtung geht auch das Votum von Lehner: «Über das gute Ergebnis von 2016 sollten wir uns nicht zu früh freuen, weil der kantonale Finanzausgleich jeweils erst mit zwei Jahren Verspätung erfolgt. Wir müssen weiterhin haushälterisch mit den Finanzen umgehen.»

Das Fazit des Präsidenten der Rechnungsprüfungskommission (RPK), Walter Siegenthaler, fällt ähnlich relativierend aus: «Die Einnahmen sind zwar gestiegen, aber die Ausgaben eben auch.» Mit einem leicht erhobenen Mahnfinger empfiehlt die RPK die Annahme der Jahresrechnung 2016. Dieser Empfehlung folgen die Anwesenden ohne Gegenstimme.

Das zweite Traktandum betrifft den Antrag über einen Projektierungskredit von 385 000 Franken für ein neues Feuerwehrdepot an der Alten Landstrasse 166. Die Planung des Feuerwehrdepots im Tal wurde im vergangenen Juni sistiert, als klar wurde, dass das Projekt mit 15,8 Millionen 6 Millionen Franken mehr kosten würde. Der RPK-Präsident begrüsst, dass angesichts der höheren Kosten ein Marschstopp beim Projekt im Tal eingelegt worden sei, ein Vergleich mit einer zweiten Variante werde zu einem vernünftigeren Entscheid führen.

Es gebe keine Alternative zum Standort im Tal – ausser dem Standort an der Alten Landstrasse 166. Eine Machbarkeitsstudie habe gezeigt, erklärt Barbara Baruffol (FDP) vom Ressort Gesundheit, dass eine Sanierung des Mehrzweckgebäudes an der Alten Landstrasse möglich sei und 9,1 Millionen kosten würde. Eine Diskussion entbrennt.

Die Anwesenden heben hervor, dass der Standort im Tal ideal gewesen wäre. Weitere Voten fordern, dass beide Varianten vor die Urne kommen sollen. Der Gemeinderat nimmt diese Forderung auf, aber wendet ein, er könne noch nicht definitiv festhalten, ob es zu einer Variantenabstimmung komme. Schliesslich bewilligt die Gemeindeversammlung den Projektierungskredit für das Feuerwehrdepot.

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