Keine schnellere Einbürgerung in Adliswil

Einbürgerungsgesuche werden in Adliswil nach wie vor von Stadt- und vom Gemeinderat beurteilt. Ein Vorstoss zur Vereinfachung dieses Prozesses scheiterte. Bild: Symbolbild/Keystone

Adliswiler wird man nicht von Heute auf Morgen. Ein Gesuchssteller muss nicht nur die Instanzen auf der Bundes- und Kantonsebene durchlaufen, sondern auch jene der Gemeinden. In Adliswil sind dies gleich zwei Stellen. Einerseits befindet der Stadtrat über die Erteilung eines Bürgerrechts, andererseits der Grosse Gemeinderat. Seit das neue eidgenössische Bürgerrechtsgesetz am 1. Januar 2018 in Kraft getreten ist, ist das Verfahren noch komplexer geworden.

Die beiden SP-Parlamentarier Sait Acar und Xhelajdin Etemi wollen das Verfahren mittels parlamentarischer Initiative beschleunigen. Die Initiative sieht vor, dass künftig nur noch der Stadtrat über die Vergabe des Bürgerrechts entscheiden soll. Der Grosse Gemeinderat wäre von dieser Aufgabe entbunden. Das Parlament stimmte am Mittwochabend über die Initiative ab. Um sie vorläufig unterstützen zu können, wären zwölf Stimmen nötig gewesen. Es haben sich jedoch nur neun Parlamentarier für das Vorhaben ausgesprochen.

 «Das Verfahren ist so komplex wie kein anderes. Zudem ist es zeitaufwendig und kostspielig.»Sait Acar, SP-Gemeinderat und Mitglied der Einbürgerungskommission

Initiant Sait Acar bezeichnete an der Ratssitzung das aktuelle Einbürgerungsverfahren als Spiessrutenlauf. «Das Verfahren ist so komplex wie kein anderes. Zudem ist es zeitaufwendig und kostspielig.» Denn nicht nur der Stadtrat führt mit den Gesuchsstellern ein Gespräch, auch die Einbürgerungskommission (EK) hört die Personen an. Man müsse die unnötige Bürokratie abbauen und das Verfahren beschleunigen, sagte Acar.

Ablehnung bei Bürgerlichen

Bei den bürgerlichen Parteien kam die Initiative nicht gut an. Martin Koller (SVP) sieht den Vorstoss als überflüssig an. Der Stadtrat habe sich zusammen mit dem Zivilstandswesen und der EK bereits zusammengesetzt und diskutiert, wie das Vorgehen bei Gesuchen, die nach dem 1. Januar 2018 eingereicht wurden, aussehen soll. Bisher hat die EK noch keine Gesuche aus dem Jahr 2018 bearbeitet. «Die EK soll beim Gemeinderat einen Vorschlag einreichen, wie das Vorgehen künftig aussehen soll», sagte Koller, der Präsident der EK ist.

In den nächsten Jahren soll das kantonale Bürgerrechtsgesetz revidiert werden. «Es besteht kein dringender Handlungsbedarf, solange dieses noch nicht in Kraft ist», sagte Anke Würl-Zwanziger (CVP).

Erstellt: 08.02.2019, 15:21 Uhr