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Jetzt sind Alternativen gefragt

Daniel Hitz zur Ablehnung der Parlaments-Initiative in Horgen.

Dass die Initiative für ein Parlament in Horgen am Sonntag mit 70 Prozent deutlich abgelehnt wurde, ist ein unmissverständliches Resultat. Die Forderung dürfte in Horgen damit für die nächsten Jahre verstummen. Überraschend ist dieses Resultat nicht wirklich, haben sich im Vorfeld der Abstimmung alle Parteien ausser SP, Grüne und AL gegen die Initiative gestellt.

Das Resultat zeigt aber auch, dass fast ein Drittel der Urnengänger vom Sonntag mit der aktuellen Organisation der Gemeinde nicht mehr vollends einverstanden sind. Wünsche nach Veränderungen und Modernisierungen wurden partiell auch von den Initiativgegnern laut. Das Mitwirkungsverfahren wird in den nächsten Monaten daher von der Frage geprägt sein, wie sich die aktuelle Gemeindeversammlung und das politische System verändern muss, um für eine Gemeinde mit 23000 Einwohnern tauglich zu sein.

Im Kern der Debatte dürfte eine Erweiterung der RPK um eine Geschäftsprüfungskommission sein. Dass das Kontrollgremium Geschäfte nicht nur auf die Finanzen, sondern auch auf deren Inhalt prüft, wurde in Horgen schon 2016 mit einer Initiative – damals von Bürgerlichen – gefordert. Die Initiative wurde anschliessend aber wieder zurückgezogen. Der Grund für den damaligen Rückzug waren rechtliche Unsicherheiten bezüglich der Eingemeindung des Hirzels. Mit dem aktuellen Mitwirkungsverfahren wird die Forderung nach einer RGPK drei Jahre später vermutlich wieder aufs politische Parkett kommen.

Ein Vergleich mit umliegenden Gemeinden zeigt aber, dass auch die Einführung einer RGPK schwierig ist. So wurde ein entsprechender Vorstoss in Thalwil, Richterswil und Meilen in den letzten Jahren abgelehnt.

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