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Gewählte sitzen sicher im Sattel

Redaktionsleiterin Daniela Haag zur Tatsache, dass der Schönenberger Gemeinderat Felix Meier trotz mehrfacher Verletzung des Kollegialitätsprinzips im Amt bleiben darf.

Daniela Haag

Das Amtsenthebungsverfahren gegen den Schönenberger Gemeinderat Felix Meier ist abgeschlossen. Er muss seinen Sitz nicht räumen. Der Bezirksrat Zürich bleibt bei seinem Teilentscheid vom letzten Juni. Er erteilte Felix Meier eine Rüge und eine Busse. Sein Verdikt: Felix Meier hat das Kollegialitätsprinzip mehrfach verletzt, die Zusammenarbeit im Gemeinderat erheblich erschwert und das Vertrauen untergraben.Zwei Jahre zogen ins Land bis zu diesem Entscheid. Dass sich das Verfahren in die Länge zog, lag unter anderem daran, dass der Bezirksrat Horgen den Fall abtrat, weil er den Vorwurf der Befangenheit vermeiden wollte.

Die Dauer steht im Kontrast zum raschen Entscheid, den die beiden Gemeinderatsmitglieder, welche das Amtsverfahren angestossen hatten, forderten. Sie verlangten eine unverzüg­liche Amtsenthebung. Sie kritisierten das eigenmächtige Handeln von Felix Meier und wollten mit seiner Absetzung erreichen, dass der Gemeinderat ordnungsgemäss funktionieren kann. Sie griffen zu diesem Mittel, nachdem Felix Meier zuvor schon vergeblich vom Bezirksrat Horgen wegen seines eigenmächtigen Vorgehens diszipliniert worden war. Dass Felix Meier seinen Sitz nicht räumen muss, ist eine Ernüchterung. Überraschend ist dieser Ausgang aber nicht. Darauf deutete nur schon die Länge des Verfahrens hin.

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