Schönenberg

Fusionsgegner aus Schönenberg ziehen vors Bundesgericht

Die Fusionsgegner aus Schönenberg bleiben hartnäckig: Sie gelangen an das höchste Gericht der Schweiz. Wankt der Zusammenschluss von Hütten, Schönenberg und Wädenswil nun erneut?

Die Fusionskritiker aus Schönenberg gelangen bis zur letzten Instanz mit ihrem Rechtsbegehren.

Die Fusionskritiker aus Schönenberg gelangen bis zur letzten Instanz mit ihrem Rechtsbegehren. Bild: Archiv ZSZ

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Beobachter haben damit gerechnet, dass die Fusionsgegner aus Schönenberg alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen und einen höchstrichterlichen Entscheid zum Gemeindezusammenschluss erwirken wollen. Denn obwohl sie bisher mit ihren Argumenten immer deutlich unterlagen – sowohl an der Urne wie bei den Vorinstanzen – bekämpften sie die Fusion von Schönenberg und Hütten mit Wädenswil immer weiter.

Am Montag hat das Bundesgericht nun bestätigt, dass der Entscheid des Verwaltungsgerichtes in Lausanne angefochten wird. Ob wieder alle vier Schönenberger, unter ihnen der noch bis Ende Monat amtierende Gemeinderat Felix Meier (parteilos) die Beschwerde unterzeichneten, ist nicht bekannt. Ebensowenig, welche Punkte sie beanstanden.

Fusionstermin rückt näher

Der Weiterzug des Urteils dürfte den Fusionstermin vom 1. Januar 2019 nicht in Wanken bringen. Zwar ist nicht bekannt, ob die Beschwerdeführer die aufschiebende Wirkung beim Bundesgericht beantragt haben. Diese Option haben die Beschwerdeführer. Allerdings dürfte dies ohnehin keine grosse Auswirkung haben, wie ein Blick in die Nachbargemeinde Hirzel zeigt. Dort haben letztes Jahr die Fusionsgegner in einem vergleichbaren Fall die aufschiebende Wirkung beantragt. Das Bundesgericht wies das Gesuch jedoch zurück. Die Gemeinden Horgen und Hirzel konnten darauf die Zusammenschlussarbeiten fortsetzen und die beiden Nachbargemeinden bilden wie geplant seit Anfang dieses Jahres eine Grossgemeinde.

Für die Gemeinde Schönenberg bedeutet der Weiterzug ein Erschwernis und verursacht weitere Kosten, wie Gemeindepräsident Willi Schilling (FDP) sagt. Das Risiko, dass der Fusionstermin ein weiteres Mal verschoben werden muss, erachte er aber als gering. Die Arbeiten für den Zusammenschluss seien am Laufen, wie dies die Steuerungsgruppe beschlossen habe.

Erstellt: 04.06.2018, 17:52 Uhr

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