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Paukenschlag: Fusion muss um ein Jahr verschoben werden

Wädenswil, Hütten und Schönenberg werden sich nicht wie geplant auf Anfang 2018 zusammenschliessen können. Die hängige Gemeindebeschwerde macht eine termingerechte Umsetzung des Urnenentscheids unrealistisch.

Verena Dressler (Gemeindepräsidentin Hütten), Philipp Kutter (Stadtpräsident Wädenswil) und Lukas Matt (Gemeindepräsident Schönenberg) traten am Freitag im Wädenswiler Stadthaus vor die Medien (Zusammenschnitt des Livestreams).

Der Urnenentscheid vom 21. Mai hielt fest, dass ein Zusammenschluss von Wädenswil, Schönenberg und Hütten auf den 1. Januar 2018 vollzogen werden soll. Dieser Zusammenschlusstermin ist jetzt nur noch Makulatur. Die Fusion wird verschoben.

Die Gemeindevorsitzenden Philipp Kutter (Wädenswil, CVP), Lukas Matt (Schönenberg, FDP) und Verena Dressler (Hütten, parteilos) erklärten am Freitag «schweren Herzens», dass die Umsetzung auf Anfang 2018 nicht mehr realistisch sei. «Wir hätten es mit Sicherheit geschafft», betonten sie. Doch: Ein hängiges Verfahren mache die Umsetzung auf das anvisierte Datum unrealistisch. Neu wird ein Zusammenschluss auf den 1. Januar 2019 angestrebt.

«Hoffnung wurde zerschlagen»

Vier Schönenberger Stimmbürger, zu denen bekanntlich auch Gemeinderat Felix Meier gehört, haben einen termingerechten Zusammenschluss verunmöglicht. Sie erhoben Gemeindebeschwerde gegen den Fusionsvertrag. Die Beschwerde stellt infrage, ob der Vertrag rechtens ist. Der Bezirksrat liess die Fusionsgegner zwar bereits abblitzen. Diese Woche wurde aber bekannt, dass die Beschwerdeführer das Verfahren vor das Verwaltungsgericht weiterziehen. «Seit Eingang der Beschwerde waren wir zwischen Hoffen und Bangen hin- und hergerissen, ob sich die Fusion termingerecht umsetzen lässt. Diese Hoffnung ist nun zerschlagen worden», sagt Kutter.

Die Gemeindevorsitzenden haben «vollstes Vertrauen», dass auch das Verwaltungsgericht die Beschwerde abweisen wird. «Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass der Vertrag rechtens ist und die Fusion kommen wird — nur mit einem Jahr Verspätung», hält der Wädenswiler Stadtpräsident fest. Doch bis Ende 2018 müssen die drei Gemeinden eigenständig weiterfahren.

Die Verzögerung bringt zahlreiche Folgeprobleme mit sich — vor allem für die Berggemeinden. Diese sind personeller, finanzieller und politischer Natur. Für das kommende Jahr müssen die Gemeinden Budgets eigenständig erstellen, Wahlen durchführen und die Verwaltung aufrecht erhalten können.

Ein «Knieschuss»

2018 werden die Kommunalwahlen in allen drei Gemeinden einzeln durchgeführt. Die Hüttner Gemeindepräsidentin Dressler bedauert insbesondere, dass den Berggemeinden verwehrt werde, im Wädenswiler Parlament mitzuarbeiten. «Es ist ein Knieschuss», pflichtet ihr Kutter bei. Die Stimmbürger der Berggemeinden werden nach einem Zusammenschluss während drei Jahren vom 2018 gewählten Wädenswiler Parlament «fremd regiert». Genau das hätte mit einem Zusammenschlusstermin auf Anfang 2018 verhindert werden sollen, sagt Kutter.

Lange sei über eine Verlängerung der Amtsdauer diskutiert worden. Diese umständliche Option wurde aber verworfen.

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