Adliswil

Das Adliswiler Parlament schafft eine zusätzliche Kommission

Die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission wird aufgeteilt und personell aufgestockt. Das entschied das Adliswiler Parlament an seiner Sitzung vom Mittwoch. Grund dafür ist die Überlastung der Kommissionsmitglieder.

Neue Aufteilung: Die RPK wird sich künftig unter anderem um Vorlagen mit erheblichen finanziellen Auswirkungen kümmern und die GPK um die Oberaufsicht.

Neue Aufteilung: Die RPK wird sich künftig unter anderem um Vorlagen mit erheblichen finanziellen Auswirkungen kümmern und die GPK um die Oberaufsicht. Bild: Archiv ZSZ

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Die zahlreichen Projekte, welche die neun Mitglieder der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission (RGPK) in den letzten Jahren bearbeitet haben, führten sie an die Grenzen des Milizsystems. Die Sitzungen dauerten nicht selten vier Stunden. Nach einem Arbeitstag – die Sitzungen der RGPK beginnen jeweils um 19.30 Uhr – zehrt das an den Kräften.

Doch trotz den vielen Arbeitsstunden konnten nicht alle Themenfelder gleichermassen bearbeitet werden. «Die Kommission ist überlastet und kommt kaum dazu, ihre Tätigkeit als Oberaufsicht wahrzunehmen», sagte Davide Loss (SP) gestern an der Sitzung des Grossen Gemeinderats im Namen des Ratsbüros.

CVP war chancenlos

Auf der Traktandenliste stand deshalb, die RGPK auf den 1. Mai in zwei separate Kommissionen aufzuteilen – die Rechnungsprüfung (RPK) und die Geschäftsprüfung (GPK). «Die RPK soll aus sieben Mitgliedern bestehen, die GPK aus fünf», erläuterte Loss. So könne sich die RPK künftig unter anderem um Vorlagen mit erheblichen finanziellen Auswirkungen kümmern und die GPK um die Oberaufsicht.

Die Parteien folgten mehrheitlich den Empfehlungen des Ratsbüros und nahmen die Aufteilung an. Einzig die CVP stellte sich quer. Gemeinderat und Parteipräsident Thomas Fässler wollte die Zustimmung seiner Partei daran knüpfen, dass gleichzeitig die Sachkommission aufgelöst wird. «Wir sollten keine zusätzliche Kommission schaffen», sagte er. Dieser Antrag hatte jedoch keine Chance. Vor allem deshalb, weil das Ziel einer Aufteilung der RGPK die Entlastung der Kommissionsmitglieder sein soll. FDP-Gemeinderat Mario Senn rechnete Thomas Fässler vor, dass die Sachkommission aus neun Mitgliedern bestehe. Löse man diese auf, müsste die Arbeit von den sieben respektive fünf Mitgliedern der RPK und der GPK übernommen werden. «So würden künftig nur noch zwölf Kommissionsmitglieder die Arbeit machen, die heute von 18 Mitgliedern gemacht wird.» Eine Entlastung komme also nur zustande, wenn auch die Sachkommission bestehen bleibe. In diesem Sinne entschieden die Parlamentarier und nahmen die Vorlage mit 25 zu vier Stimmen mit einer Enthaltung an.

Gegen eine Neubewertung

Ebenfalls angenommen wurde die Kreditabrechnung für das Projekt «Werd, Hort Neubau». Der ursprüngliche Kredit von 820 000 Franken wurde nach Einberechnung der Teuerung um rund 75 000 Franken überschritten. Ein Grund für die höheren Kosten waren Mehraufwendungen im Bereich der Werkleitungen und beim Baugrubenaushub.

Auf den 1. Januar 2019 steht in Adliswil zudem die Umstellung auf das harmonisierte Rechnungsmodell 2 (HRM2) an. Das Parlament musste am Mittwoch daher darüber befinden, ob das Verwaltungsvermögen der Stadt in diesem Rahmen neu bewertet und aufgewertet werden soll. Der Stadtrat war dagegen, weil so die gleichen Vermögenswerte nochmals abgeschrieben werden müssten. So sah es auch das Parlament und lehnte die Neubewertung ab.

Erstellt: 15.03.2018, 10:32 Uhr

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