Wädenswil

Alte Bauabrechnungen geben zu reden

Der Gemeinderat Wädenswil hat die Rechnung 2017 und den Geschäftsbericht gutgeheissen. Zu reden gaben alte Bauabrechnungen.

Die Frohmatt ist seit Jahren umgebaut und erweitert. Das Parlament konnte erst mit viel Verspätung über die Bauabrechnungen zur Projektierung beraten.

Die Frohmatt ist seit Jahren umgebaut und erweitert. Das Parlament konnte erst mit viel Verspätung über die Bauabrechnungen zur Projektierung beraten. Bild: Sabine Rock

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Nach über einstündiger Diskussion hat das Parlament am Montagabend die Jahresrechnung 2017 und den Geschäftsbericht der Stadt Wädenswil einstimmig angenommen. Die Rechnung schliesst fast 6 Millionen Franken besser ab als budgetiert. «Glück gehabt», sagte Gemeinderat Angelo Minutella (GLP). So verschönerte unter anderem die Rückzahlung von Quellensteuern durch den Kanton das Ergebnis. Nächstes Jahr könne man mit diesem Effekt noch rechnen, ergänzte Christian Gross (SP). Dann habe der Kanton die Pendenzen aber abgebaut. Auf der Kostenseite bereitet der Präsidentin der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK), Christina Zurfluh (SVP), der Bildungsbereich Sorgen. Die Digitalisierung in der Schule schreite voran, die Kosten stiegen. «Ich hoffe, dass nicht endlos Geräte angeschafft werden, ohne dass sie gebraucht werden, nur weil das Budget gesprochen wurde», mahnte sie.

Gemeinderätin Rita Hug (Grüne) kam auf umstrittene Budgetkürzungen in den Bereichen Schulsozialarbeit und Begabungsförderung zu sprechen, welche das Parlament im Dezember 2016 beschlossen hatte, und bezeichnete sie als willkürlich und unglücklich. Sie warnte vor weiteren Kürzungen. Finanzvorstand Walter Münch (FDP) sagte, der Stadtrat sei zufrieden, dass der städtische Haushalt stabilisiert werden konnte. Er wolle den eingeschlagenen Weg fortsetzen, mit den Mitteln haushälterisch umgehen und die nötigen Investitionen tätigen bei einem stabilen Steuerfuss.

Verspätete Bauabrechnungen

Bauabrechnungen werden üblicherweise mehr oder weniger durchgewinkt. Im Parlament lösten aber drei Bauabrechnungen im Zusammenhang mit dem Frohmatt-Umbau und der Stadtbibliothek Kritik aus. Beide Vorhaben sind seit vielen Jahren abgeschlossen. GRPK-Präsidentin Christina Zurfluh bemängelte, dass es über zehn Jahre dauerte, bis die Unterlagen geprüft werden konnten. Sie hielt dem Stadtrat Beratungsresistenz vor und kritisierte die Zusammensetzung der Baukommission.

GRPK-Mitglied Lukas Wiederkehr (CVP) monierte, man habe nicht überprüfen können, ob der Submissionsleitfaden eingehalten wurde. «Man kann es nicht mehr nachvollziehen», sagte er. Denn es fehlten die Unterlagen. «Wir waren erstaunt über den Prozess und erwarten eine Kontrollinstanz, die zu einem früheren Zeitpunkt einsetzt», sagte er. Die GRPK behalte sich vor, einen Vorstoss einzureichen.

Stadtpräsident Philipp Kutter (CVP) wies den Vorwurf der Beratungsresistenz zurück. «An Beratern hat es nicht gemangelt.» Vor allem die Abrechnungen zur Frohmatt seien nicht erfreulich, das verstehe er. Die Idee, einen Totalunternehmer-Wettbewerb durchzuführen, habe sich als falscher Weg erwiesen. Die Frohmatt sei aber ein heilsames Projekt gewesen und die Stadt habe beispielsweise beim Schulhausbau Rotweg von den Erfahrungen profitieren können. Bezüglich den Arbeitsvergaben könne er versichern, dass sie gemäss Leitfaden abgelaufen seien.

Beim Frohmatt-Wettbewerb, der vergebens durchgeführt wurde und schon vor zehn Jahren politische Debatten auslöste, verlor die Stadt 600 000 Franken. Der Projektierungskredit für den Frohmatt-Umbau wurde um 280 000 Franken, der Kredit für den Umbau der Stadtbibliothek um 100 000 Franken überschritten. Der Gemeinderat genehmigte die Abrechnungen mit grossem Mehr.

Erstellt: 19.06.2018, 09:09 Uhr

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