Horgen

Longchamp empfiehlt den Horgnern ein Parlament

Politologe Claude Longchamp zeigte an einem Diskussionsanlass Vor- und Nachteile eines Gemeindeparlaments auf.

Für einmal fehlt sein Markenzeichen: Claude Longchamp präsentierte sich den Horgnern ohne farbige Fliege.

Für einmal fehlt sein Markenzeichen: Claude Longchamp präsentierte sich den Horgnern ohne farbige Fliege. Bild: Sabine Rock

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Bis vor kurzem war der Öffentlichkeit nicht bekannt, welche Namen sich hinter der Interessengemeinschaft (IG) für ein Gemeindeparlament in Horgen verbergen. Die aus rund 40 Personen bestehende Gruppierung formierte sich, nachdem Alfred Fritschi, Co-Präsident der SP Horgen, im Juni eine Einzelinitiative eingereicht hatte. Darin forderte er im Namen seiner Partei eine Urnenabstimmung zur Frage, ob die Horgner Stimmbürger künftig durch ein Gemeindeparlament vertreten werden sollen.

Am Mittwochabend stellten sich einige Mitglieder der IG an einem Diskussionsanlass im Schinzenhof vor. Kommunikationsberater Mike Weibel (Passivmitglied Grüne), Projektleiter Verkauf Simon Vogt (SP), ETH-Doktorandin Mirjam Hirzel und die Horgner Primarlehrerin Annatina Kindschi gehören dazu. Ihre Argumente für ein Parlament fanden sich in den Ausführungen des Politikwissenschaftlers und Historikers Claude Longchamp wieder, der ein Referat zur Thematik hielt.

«Die Gemeindeversammlung ist überaltert und integriert Junge, Frauen und Zugezogene schlecht.»Claude Longchamp

Longchamp, der bis vor zwei Jahren an Abstimmungssonntagen Analysen für das Schweizer Fernsehen lieferte, bekannte sich zu Beginn seines Referats zur Variante Parlament: «Ich bin zu 75 Prozent für Gemeindeparlamente und sehe zu 25 Prozent auch einige Vorteile der Gemeindeversammlung», sagte er. Er sei einst selber in ein Gemeindeparlament gewählt worden, doch seine heutige Wohngemeinde in der Agglomeration Bern habe bei 9000 Einwohnern – in Horgen leben 23'000 Menschen, 13'000 davon sind stimmberechtigt – kein Parlament.

Longchamp begann seine Schilderungen Hunderte Jahre in der Vergangenheit, um die Entstehung und Verbreitung von Gemeindeversammlungen und -parlamenten zu erklären. Verschiedenste Faktoren führten dazu, dass etwa in der Ostschweiz Gemeindeversammlungen favorisiert sind, während in Westschweizer Gemeinden ein Parlament selbstverständlich sei.

Tiefe Beteiligung

Der Politologe listete Vor- und Nachteile der jeweiligen Organisationsform auf. Die Gemeindeversammlung habe etwa einen Erlebniswert und sei eine spontane, direkte Form der politischen Auseinandersetzung. «Bei Alltagsfragen funktioniert dies gut», sagte er. «Die Gemeindeversammlung stösst bei technischen und komplexen Fragen aber an ihre Grenzen.»

Die Haupteinwände seien derweil die folgenden: Erstens sei die Beteiligung sehr tief. «In Horgen gehen durchschnittlich weniger als zwei Prozent der Stimmberechtigten an die Gemeindeversammlung.» Der Schweizer Durchschnitt liege bei sieben Prozent. Zweitens mangle es an Repräsentativität, denn die Gemeindeversammlung sei überaltert und integriere Junge, Frauen und Zugezogene schlecht. «Und drittens ist die Diskussionskultur auf Schwarz-Weiss-Entscheidungen begrenzt, obwohl viele Fragen Kompromisse fordern», sagte er.

«Die Gemeindeversammlung stösst bei technischen und komplexen Fragen aber an ihre Grenzen.»Claude Longchamp

Damit war der Übergang zu den Vorteilen von Gemeindeparlamenten gemacht. «Die Diskussionskultur und die Qualität der Debatte sind besser, Kompromisse möglich.» Die Stimmbevölkerung sei durch ein Parlament besser repräsentiert und die Exekutive stärker kontrolliert, sagte Longchamp. Zudem sei die Einflussnahme des Volkes durch das Referendumsrecht nach wie vor möglich. Als schwerwiegendsten Nachteil nannte er Rekrutierungsprobleme und Fluktuation. «Die Leute bleiben oft nicht vier Jahre lang im Amt.»

Höhere Kosten?

In die Diskussion schaltete sich SP-Gemeinderat Joggi Riedtmann ein. Fluktuation sei in Parlamenten dadurch auszugleichen, dass Listen gewählt würden und die Nachfolge geregelt sei. Longchamp pflichtete bei. Um der Fluktuation vorzubeugen, gelte es aber auch, die Parlamentarier auszubilden und zu unterstützen. «Ein seriös geführtes Amt kommt nämlich einem 20-Prozent-Pensum gleich», sagte der Politologe.

Der Horgner Gesamtgemeinderat hat sich gegen ein Parlament ausgesprochen. Er argumentierte unter anderem mit den höheren Kosten dieser Organisationsform. Das Argument fand Eingang in die Diskussion an diesem Anlass, denn parlamentskritische Stimmen waren im Publikum ebenfalls vertreten. Longchamp gab zu bedenken, dass die Gemeindeversammlung nur deshalb günstiger sei, weil die Kosten zur umfassenden Information der Stimmbürger nicht einberechnet würden.

Abstimmung im November

Die Abstimmung ist auf den 17. November angesetzt und reiht sich in die Bestrebungen zur Anpassung der Gemeindeordnung ein. Wie alle Gemeinden im Kanton Zürich muss Horgen diese bis Ende 2021 den kantonalen Bestimmungen anpassen. Der Gemeinderat hatte dafür ein Mitwirkungsverfahren angekündigt, bei dem die Bevölkerung ihre Anliegen vorbringen kann – etwa die Einführung einer Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission. Die Einzelinitiative wolle erreichen, dass zuerst die Grundsatzfrage eines Parlaments diskutiert werde, sagte Fritschi im Juni gegenüber dieser Zeitung.

Erstellt: 12.09.2019, 19:21 Uhr

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