Schönenberg

Gemeinderat Felix Meier bleibt im Amt

Zwei Mitglieder des Gemeinderates Schönenberg hatten einen Antrag auf Amtsenthebung des Finanzvorstandes Felix Meier eingereicht. Der Bezirksrat Zürich hat nun beschlossen, das Verfahren abzuschliessen. Felix Meier bleibt im Amt.

Das Verfahren gegen Felix Meier wird abgeschlossen, er bleibt damit im Amt.

Das Verfahren gegen Felix Meier wird abgeschlossen, er bleibt damit im Amt. Bild: Archiv Sabine Rock

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Der Schönenberger Finanzvorstand Felix Meier (parteilos) ist kein unbeschriebenes Blatt. Immer wieder in den Fokus der medialen Aufmerksamkeit geriet er in den letzten Jahren unter anderem durch sein Engagement als Fusionsgegner.

Beschossen wurde er zudem aus den eigenen Reihen des Gemeinderates. So reichten die Schulpräsidentin Brigitte Käser Hägin (parteilos) und Sozialvorsteher Ulrich Bauer (FDP) im Frühjahr 2016 einen Antrag auf Amtsenthebung ein. Die beiden Gemeinderatsmitglieder warfen Meier unter anderem vor, seine eigenen Interessen durchzusetzen, das Kollegialitätsprinzip zu verletzen und den Willen des Stimmvolkes zur Fusion ignoriert zu haben. Der Bezirksrat Horgen trat in dieser Sache jedoch in den Ausstand und wies den Antrag an den Regierungsrat weiter.

Dieser bestimmte in der Folge den Bezirksrat Zürich als weitere Untersuchungsbehörde, sich mit dem Schönenberger Streitfall zu befassen. Der Bezirksrat Zürich hat nun mit dem Beschluss vom 1. März das Verfahren um Amtsenthebung abgeschlossen: Felix Meier wird seines Amtes nicht enthoben.

Zu Busse verdonnert

«Wir bedauern den Entscheid, auch wenn er nicht ganz überraschend kommt», sagt Gemeinderätin und Beschwerdeführerin Brigitte Käser Hägin. Sie und ihr Gemeinderatskollege Ulrich Bauer würden den Beschluss des Bezirksrates jedoch akzeptieren und diesen auch nicht weiterziehen, sagt sie.

Viel Einfluss auf den Alltag des Gemeinderates wird der Entscheid faktisch allerdings nicht mehr haben. Felix Meier ist nämlich seit Ende Juni des letzten Jahres krank geschrieben – und ist seither im Gemeinderat auch nicht wieder erschienen.

Bereits im Juni des vergangenen Jahres kam es im gleichen Verfahren zu einem Teilbeschluss seitens des Bezirksrates Zürich. Meier wurde gerügt und zu einer Busse von 600 Franken verdonnert. Er habe das Kollegialitätsprinzip bewusst mehrfach verletzt und die Zusammenarbeit im Gemeinderat erheblich erschwert und damit das Vertrauen untergraben, begründete der Bezirksrat Zürich damals sein Urteil.

Gleichen Monats sistierte des Bezirksrat jedoch das Aufsichtsverfahren, weil der Bezirksrat Horgen zu einem früheren Zeitpunkt ein Strafverfahren gegen den Finanzvorstand eingereicht hatte. Daraufhin eröffnete die Staatsanwaltschaft eine Strafuntersuchung wegen Amtsdelikten. Das Strafverfahren gegen Felix Meier stellte die Staatsanwaltschaft im Januar dieses Jahres jedoch wieder ein.

Grund genug für den Bezirksrat Zürich, die Sistierung von vergangenem Juni wieder aufzuheben – und das Verfahren um Amtsenthebung wieder aufzunehmen. Der Rest ist Geschichte. Diese Woche folgte der Beschluss, Felix Meier bleibe im Amt. Die Busse musste er trotzdem bezahlen.

Hürden sind hoch

Zurück bleibt eine ernüchterte Beschwerdeführerin: «Der Beschluss zeigt, wie hoch die Hürde ist, ein Behördenmitglied seines Amtes zu entheben und zeigt auf, wieviel sich ein Behördenmitglied ein einem Gremium leisten darf», sagt Käser Hägin. «Von den eingereichten Eingaben unsererseits sind letzten Endes nur vier oder fünf Punkte rechtsrelevant gewesen», sagt die Gemeinderätin. Für den Bezirksrat hätten diese zwar nicht leicht gewogen und nährten bei bei ihm den Verdacht, Meier seien die Verfehlungen nicht etwa aus Unkenntnis und auch nicht wegen mangelnder Sorgfalt unterlaufen, sagt sie. Trotzdem habe es letzten Endes aber nur für eine Busse gereicht.

Finanzvorstand Felix Meier war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. (Zürichsee-Zeitung)

Erstellt: 07.03.2018, 17:11 Uhr

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