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Kolumne Philipp LoserGrüner Dilettantismus

Die Grüne Partei floriert. Aber wie die himmeltraurigen Vorkommnisse in Basel zeigen: Solange ihr die Lust an der Macht fehlt, wird sie wirkungslos bleiben.

Der Zerfall wurde live am Radio übertragen. Am Sonntag wollte die grüne Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann noch unbedingt weitermachen – trotz miserablen Resultats bei den Regierungsratswahlen. Am Montag entzog die linke Bündnispartnerin der Grünen, die «Basta», Ackermann das Vertrauen und präsentierte eine eigene Kandidatin. Am Dienstag gaben Ackermann und ihre Partei auf. Ratlos, planlos, traurig. Der Präsident der Grünen sagte dem «Regionaljournal»: «Irgendwann muss man sich halt entscheiden.»

Und damit, einfach so, war der Platz an der Sonne weg. Sechzehn Jahre Regierungsarbeit, sechzehn Jahre an der Macht – futsch.

Die Art und Weise, wie die Basler Grünen ihren Sitz in der Regierung aufgaben und damit wohl die links-grüne Mehrheit im Kanton (die Basta-Kandidatin dürfte chancenlos bleiben), war so dilettantisch wie das Wirken der Partei während der gesamten Zeit an der Macht.

Die Magistraten der Grünen – erst Guy Morin, dann Elisabeth Ackermann – wirkten immer so, als hätten sie sich in der Tür geirrt. Als müssten sie sich für ihre Position entschuldigen. Als wäre es etwas Unanständiges, in der Exekutive zu sitzen – Grüne als Chefs!

Systeme lassen sich nicht durch fromme Wünsche verändern. Sondern nur durch immensen Druck von aussen (was selten geschieht) oder eben von innen.

Das Paradoxe an der Situation in Basel – und letztlich auch auf nationaler Ebene: Grüne Politik war noch nie so gefragt wie heute. Es ist ziemlich genau ein Jahr her seit dem historischen Sieg der Partei bei den eidgenössischen Wahlen (das gute Abschneiden der Grünliberalen kam noch hinzu).

Das Momentum ist ungebrochen. Achtmal wurde seither in den Kantonen gewählt, achtmal gewannen die Grünen. Unter dem Schnitt kommt die Partei auf ein Plus von 2,8 Prozentpunkten. «Gewinnt die Umweltpartei einmal weniger als einen Prozentpunkt wie in Uri und Schwyz, fällt dies bereits negativ auf», hiess es in einer Auswertung des «Tages-Anzeiger».

Was sich in Basel jetzt akzentuiert, ist ein altes Problem der Grünen, ein altes Problem aller Bewegungen, die sich plötzlich in Institutionen bewähren müssen. Um das Offensichtliche zu formulieren: Ohne einen minimalen Willen zur Macht, ohne einen Grundstock an Personal mit diesem Willen, nützen sämtliche Wahlerfolge nichts.

Man sah das nach den eidgenössischen Wahlen, als die Grünen einen Moment so taten, als wollten sie in den Bundesrat gewählt werden. Als sie dann nach ewigem Zaudern und Zögern Regula Rytz ins Rennen schickten, konnte das niemand mehr ernst nehmen.

Im Grundsatz ehrt das die Partei: In ihrem Versagen, sich den Machtstrukturen anzupassen, bleibt sie ihren Ursprüngen treu. Die Sache ist grösser als der Einzelne. Das System fehlerhaft. Und wer sich dem Establishment anschliesst – sei es auch nur, um dieses zu verändern –, wird selber Teil des Establishments.

Ach! Und damit zur nächsten Banalität, durch die Geschichte zigfach bewiesen. Systeme lassen sich nicht durch fromme Wünsche verändern. Sondern nur durch immensen Druck von aussen (was selten geschieht) oder eben von innen.

Politik wird erst dann geschlechterfreundlicher, wenn das Verhältnis von Mann und Frau in den Organen des Staates ausgeglichener wird (man kann das gerade beobachten). Politik wird erst dann wirklich grün, wenn Grüne an jenen Hebeln sitzen, an denen sich tatsächlich etwas bewegen lässt. In den Exekutiven der Städte, in kantonalen Regierungen, im Bundesrat.

Wie man das macht, ohne sich vollends zu verbiegen, kann die Partei von den Sozialdemokraten lernen. Die haben im Verlauf ihrer Geschichte ein entspanntes Verhältnis zur Macht entwickelt. Das hilft der SP auch in Phasen wie jetzt, in denen es bei Wahlen nicht so rundläuft.

In Basel zum Beispiel, wo die SP im kantonalen Parlament ebenfalls rückwärts machte, diskutiert die ganze Stadt aktuell über die Idee des frisch gewählten SP-Regierungsrats Beat Jans. Er will das kleine Basel zur grossen Klimahauptstadt Europas machen. Über die Grünen redet niemand mehr.

Philipp Loser ist Redaktor des «Tages-Anzeiger» und Kolumnist von «Das Magazin».

5 Kommentare
    Fronky

    Das Problem gut erkannt. Es liegt in der Natur der Sache in diesem Sinne in der Politik eine gute Portion Wille zur Macht zu haben. Den Grünen liegt aber die Sache, die Veränderung viel mehr am Herzen.