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Bundesgericht stützt Rüschlikon Grossprojekt am Bahnhof erwacht aus der Gerichtsstarre

Drei Jahre nach der Abstimmung über den Gestaltungsplan kommt das Projekt Bahnhof Süd in Rüschlikon wieder in Bewegung. Das Bundesgericht hat eine Beschwerde abgewiesen.

Wohn- und Gewerbehäuser sollen entlang der Bahnhofstrasse entstehen, wo heute Autos direkt neben den Gleisen parkiert sind.
Wohn- und Gewerbehäuser sollen entlang der Bahnhofstrasse entstehen, wo heute Autos direkt neben den Gleisen parkiert sind.
Visualisierung: PD

Das letzte Wort hat nicht immer das Volk. Im Fall des Projekts Bahnhof Süd in Rüschlikon wurde es vom Bundesgericht gesprochen. Es ändert aber nichts am Abstimmungsresultat vom 26. November 2017, als zwei Drittel der Rüeschliker Stimmberechtigten zum Gestaltungsplan Ja sagten. Auf einem rund 6700 Quadratmeter grossen Areal entlang der Bahnhofstrasse sollen sechs längliche, viergeschossige Gebäude für Wohn- und Gewerbenutzung entstehen.

Der Beschwerdeführer, ein Liegenschaftenbesitzer aus der Nachbarschaft des Bahnhofs, hat nach den Niederlagen vor dem Zürcher Baurekursgericht (November 2018) und dem Zürcher Verwaltungsgericht (November 2019) nun auch in Lausanne verloren. Sein Widerstand fusste auf mehreren Rügen. Die Vorinstanzen hätten sein rechtliches Gehör verletzt, wichtige Argumente ignoriert, es fehle eine planerische Schnittstelle mit den SBB und weise Widersprüche zu den höherrangigen Planungsinstrumenten von Kanton und Bund auf. Zudem bestritt er die Vereinbarkeit des Gestaltungsplans mit der regionalen Richtplanung, stiess sich an der Etappierung mit den zwei Bahnhofprojekten Süd und Nord und an der fehlenden Verkehrsplanung.

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